LSG NRW Juni 2003 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.06.2003 zitiert von 1

Die 1970 geborene und in der Kanzlei ihrer Prozessbevollmächtigten im Angestelltenverhältnis beschäftigte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2003

Ob die Beklagte der Klägerin eine Regelaltersrente gewähren und die Nachentrichtung von Beiträgen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.06.2003

Streitig ist, ob das Sozialgericht (SG) zu Recht den sofortigen Vollzug der Entscheidung des Antragsgegners …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2003

Ob die Beklagte die Vormerkung der Ersatzzeiten für die Zeit vom 01. Januar 1957 bis zum 31. Januar 1969 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.06.2003

Ob dem Kläger die Altersrente bzw. das Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung bereits mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.06.2003

Die Klägerin begehrt Erziehungsgeld für ihr am.1994 geborenes Kind H im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob der Erstattungsbetrag, den die Klägerin ihren Arbeitnehmern zwecks Erwerbs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Die Klägerin begehrt die Entscheidung der Beklagten über die Festsetzung eines Schadenersatzanspruchs gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Nachdem die beklagte Pflegekasse im Verlaufe des Rechtsstreits den Anspruch der Klägerin auf Pflegeleistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Umstritten ist, ob der klagende Arbeitgeber wegen eines aufgrund des Mutterschutzgesetzes für die Beigeladene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Die Beteiligten streiten um die Beitragspflicht von Zahlungen, die der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Die Klägerin begehrt die Entscheidung der Beklagten über die Festsetzung eines Schadenersatzanspruchs gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2003

Streitig ist im Rahmen der Vergütung von Krankenhausleistungen, ob die Klägerin neben tagesgleichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.06.2003 zitiert von 1

Der 1978 geborene Kläger ist seit dem 01.07.2000 an der Fachhochschule der Wirtschaft (FHDW) in Bergisch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.06.2003

Streitig ist die Gewährung von Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2003

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen der Nr. 1577 Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2003

Ob es sich bei dem Ereignis vom 17.01.1996 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.06.2003

Berechtigung des Klägers zur Teilnahme am organisierten ärztlichen Notfalldienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Kostenerstattung für Intraokularlinsen und Verbrauchsmaterialien bei Katarakt-Operationen im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.06.2003

Ob der am 00.00.1995 geborenen Klägerin Halbwaisenrente aus der Versicherung des am 14.04.2000 gestorbenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2003

Mit der Berufung wendet sich der Beklagte gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Detmold vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.06.2003

Die 1962 geborene behinderte Klägerin ist Vollwaise

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2003

Ob die Beklagte die Rente des Klägers ungekürzt auszahlen muss, obwohl zwei Versorgungsaus gleiche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2003

Ob die Beklagte dem Kläger eine ungekürzte Altersrente wegen Arbeitslosigkeit (mit Zugangsfaktor 1,0) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Teilnahme an der seit dem 01.07.1997 geltenden Vereinbarung über die ambulante …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.06.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Gesamtvergütungsverträge der Jahre 2000 und 2001 gegen höherrangiges …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.06.2003

Umstritten ist noch die Einstufung der Tätigkeiten, die die Klägerin in der Zeit vom 22. Juni 1973 bis 28. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.06.2003

Streitig ist die Bewilligung höherer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2003 zitiert von 1

Gewährung einer Arbeitserlaubnis

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.06.2003

Streitig ist, ob der Klägerin über den 30.11.2000 hinaus ein Anspruch auf Arbeitslosengeld zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Nachzahlung von Arbeitslosengeld für Zeit vom 01. bis 12.06.2000 und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.06.2003

Streitig ist entsprechend dem vom Kläger im Berufungsverfahren eingeschränkten Begehren nur noch, ob die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.06.2003

Zwischen den Beteiligten sind die Schwerbehinderteneigenschaft des Klägers und die Anerkennung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2003

Streitig ist, ob für den Zeitraum ab August 1996 die von der Klägerin bezogene Hinterbliebenenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.06.2003

Streitig ist, ob ein hirnorganisches Psychosyndrom (HOPS) mit Störungen der Konzentrations- und der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2003

Nach § 109 Abs. 1 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) hat der Beteiligte, auf dessen Antrag ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.06.2003

Mit Bescheid vom 24.10.2002, geändert durch Bescheid vom 11.12.2002 forderte die Antragsgegnerin nach einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2003

Streitig ist die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Bei geladene zu 1) für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2003

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse verpflichtet ist, dem Kläger erneut eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.06.2003

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger trotz fehlender Hofabgabe Altersrente zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.06.2003 zitiert von 4

Streitig ist die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus im Quartal III/1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.06.2003

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Abrechnung der EBM-Ziffer 720 für ihn nicht fachfremd ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.06.2003 zitiert von 23

Ob die Beklagte gegen einen Vergütungsan spruch wegen einer stationären Behandlung mit einer Gegenforderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2003

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Aufsichtsanordnung, mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2003

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Aufsichtsanordnung, mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2003

Die Antragstellerin begehrt die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Aufsichtsanordnung, mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen