LSG NRW November 2004 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.11.2004

Kosten einer Untätigkeitsklage im Sinne des § 88 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2004 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung der Insolvenzgeldumlage für die Zeit ab 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2004

Der Kläger hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Rechtsanwalts aus § 73a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.11.2004

Gemäß § 109 Abs 1 Satz 2 SGG können die Kosten eines nach Satz 1 dieser Bestimmung eingeholten Gutachtens auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.11.2004

Streitig sind Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung für Pflegebedürftige der Pflegestufe II

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.11.2004

Zur Recht hat das SG entschieden, dass Prozesskostenhilfe nicht zu gewähren ist, da die beabsichtigte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.11.2004

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung der hier nach § 144 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2004

Die Klägerin betreibt einen Lebensmitteleinzelhandel, in dem die Beigeladenen zu 8) bis 19) beschäftigt waren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.11.2004

Der Kläger begehrt die Zahlung von Insolvenzgeld für die Zeit vom 01.05.2001 bis 31.07.2001 in Höhe von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.11.2004

Umstritten ist die Zahlung von Insolvenzgeld für die Zeit vom 01.12.2000 bis 28.02.2001 in Höhe von 15.563,92 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.11.2004

Im Hauptsacheverfahren L 10 KA 32/04 ist streitig, ob der Beklagte den Beigeladenen zu 7) zu Recht zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2004

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe ab 17.04.2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.11.2004

Streitig ist bei dem Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld, ob er die Anwartschaftszeit erfüllt hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2004

Die Antragsgegnerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der der Klägerin ab dem 01.06.1999 bewilligten Altersrente für Frauen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2004

Das Sozialgericht hat zu Recht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von PKH unter Beiordnung von Herrn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.2004

Erstattung des von der Beklagten an die Ehefrau des Klägers gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) zuzüglich der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.2004

Der Kläger begehrt, ihm Krankengeld vom 23.08. bis 31.12.2000 zu zahlen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Die Klägerin begehrt die Neuberechnung ihres Altersruhegeldes unter Berücksichtigung einer weiteren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Die Beteiligten streiten um die Kürzung des Honorars des Klägers in den Quartalen III/2000, II/2001 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Streitig ist die Übertragung von während der Wehrdienstzeit entrichteten Pflichtbeiträgen auf das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Honorarberechnung der Klägerin für das Quartal I/2000 wegen einer Fallzahlzuwachsbegrenzung gemäß § 15 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Die Beteiligten streiten um eine Erhöhung des Individualbudgets des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.11.2004

Der Rechtsstreit wird um die Anerkennung und Entschädigung einer Erkrankung der Lendenwirbelsäule als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2004

Streitig ist das Ruhen von Arbeitslosengeld wegen einer Entlassungsentschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 16.11.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.11.2004

Das Sozialgericht ist befugt, nach pflichtgemäßem richterlichen Ermessen zu entscheiden, ob der Kläger die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2004 zitiert von 1

Umfang der von der Beklagten im Rahmen einer künstlichen Befruchtung zu tragenden Kosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.11.2004 zitiert von 1

Der 1952 geborene Kläger begehrt Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.11.2004

Der Kläger, der an einem Prostatakarzinom leidet, begehrt von der Beklagten die Behandlung mittels der sog. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.11.2004

Ob der Beklagte dem Kläger die außergerichtlichen Kosten der von ihm erhobenen Untätigkeitsklage zu erstatten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2004

Die Antragsgegnerin, Beschwerdeführerin und jetzige Antragsstellerin (Ast.) wendet sich gegen den Beschluss …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2004 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte die Kosten einer vorangegangenen erfolglosen Zwangsvollstreckung nunmehr gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2004 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer operativen Brustkorrektur sowie Durchführung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2004

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Altersruhegeld aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.2004 zitiert von 6

Höhe der von der Beklagten zu zahlenden Verzugszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.2004

Streitig ist, ob der Klägerin ein weiterer Vergütungsanspruch für Krankenhausleistungen (Fallpauschale - FP …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.11.2004 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen der Nichtmitteilung des Umzuges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.11.2004

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach dem bis zum …

Sozialrecht Abgeändert