LSG NRW August 2005 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht Honorareinbehalte für die Zeit vom 01.01.2001 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.08.2005

Streitig ist die Bewilligung von Anschlussunterhaltsgeld statt Arbeitslosenhilfe sowie die Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.08.2005

Der Antragsteller hat einen Anordnungsanspruch gegen die Antragsgegnerin nicht glaubhaft gemacht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2005

Rechtmäßigkeit von Honorareinbehalten in den Leistungsbereichen Kieferorthopädie (KFO), Zahnersatz (ZE) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Pflegegeld nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2005

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem zum 01.07.2001 in Kraft getretenen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.08.2005 zitiert von 7

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag in Höhe von 1.209,75 Euro zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der Kosten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.08.2005

Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 11. Juni 2005

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.2005

Ob zwischen dem Beigeladenen zu 1) und der Klägerin von 1999 bis 2001 ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.08.2005

Zur Überzeugung des Senats fehlt es an einem Anordnungsanspruch (§ 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG -)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.08.2005 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten, ob bei der Altersrente der Klägerin eine weitere Beitragszeit von März 1940 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.08.2005

Ob die Beklagte oder die Beigeladene als Unfallversicherungsträger für das Unternehmen der Klägerin zuständig …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.08.2005

Sie hat keinen Erfolg, soweit die Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für den in der Hauptsache geltend …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 7

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 1

Ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 17

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 758,75 Euro zu erstatten hat, der ihr nach dem Tod der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Herstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Beschluss 20.08.2005

Die Beklagte (d. Bekl.) wendet sich nur noch gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Münster, mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.08.2005

Der 1949 geborene Kläger war nach den Feststellungen in dem von ihm betriebenen Vorprozess S 29 AL 401/03 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.08.2005

Der 1941 geborene Antragsteller (Ast.) war zuletzt in seinem erlernten Beruf als Maurermeister im Rahmen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 16.08.2005 zitiert von 2

Streitig ist die Höhe der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.08.2005

Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts, das der Beschwerde nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.08.2005

Die Klägerin begehrt die Wiederaufnahme eines durch Urteil vom 18.06.1998 abgeschlossenen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 11.08.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen zu übernehmen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.08.2005

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2301 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.08.2005 zitiert von 3

Ob die Beklagte einen Verkehrsunfall vom 28. August 2002 als Arbeitsunfall anerkennen und entschädigen muss

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.08.2005

Die Antragsteller haben sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund (§ 86b Abs. 2 Satz 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.08.2005

Das SG hat zu Recht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Antragsteller im verfahrensrechtlichen Sinn sind sowohl die Antragsteller zu 1) ( die Mutter der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Zu Recht hat das Sozialgericht entschieden, dass vorliegend eine Erfolgsaussicht im Sinne der §§ 73a SGG, 114 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.08.2005

Die vom Senat im einstweiligen Anordnungsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung geht zugunsten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.08.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind schon nach dem Wortlaut des § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II nur Einkommen und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2005

Nach Überzeugung des Senats hat der Antragsteller sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.08.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf höhere Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Die von den Antragstellern abgegebene Stellungnahme, die innerhalb der Beschwerdefrist am 04.07.2005 bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Mit den Entscheidungen der Ag, wie sie aus dem Widerspruchsbescheid vom 26.07.2005 ersichtlich sind, ist dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Angesichts der von der Antragstellerin mittlerweile vorgelegten außerordentlichen Kündigung ihres …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.08.2005

Der Senat tritt der Begründung des angefochtenen Beschlusses nach eigener Prüfung bei und verweist hierauf (§ …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen