OVG NRW August 2005 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.08.2005

Das Verwaltungsgericht hat die Umlage nach § 14 des Lohnfortzahlungsgesetzes

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 31.08.2005

Die Beschwerde hat keinen Erfolg, weil das Verwaltungsgericht die einstweilige Anordnung zu Recht erlassen hat

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2005

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht die nach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2005 zitiert von 2

Die vom Antragsteller gegen den angefochtenen Beschluss fristgerecht vorgebrachten Gründe, auf deren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2005 zitiert von 1

Der Senat hat in Auslegung des Klagebegehrens das Rubrum auf der Klägerseite neu gefasst

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unbegründet, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2005

Das Verwaltungsgericht hat die Umlage nach § 14 des Lohnfortzahlungsgesetzes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.08.2005 zitiert von 14

Soweit sich der Aussetzungsantrag gegen die Versagung der Aufenthaltserlaubnis richtet, ist er allerdings …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.08.2005

Das gilt zunächst für den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 30.08.2005

Die 1969 geborene Klägerin reiste zusammen mit ihrem Ehemann und ihren drei Kindern erstmals im Juni 1993 in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.08.2005 zitiert von 5

Das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2005 zitiert von 10

Lediglich für eine vorübergehende Inobhutnahme nach § 42 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII betrachtet der Senat unter …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.08.2005

Das gilt zunächst für den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2005 zitiert von 4

§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (1.), besondere tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten der Rechtssache i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.08.2005 zitiert von 84

Die Kläger wenden sich gegen die Baugenehmigung für ein Versandlager des Beigeladenen, das in unmittelbarer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.08.2005 zitiert von 7

Gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 GTK haben die Eltern entsprechend ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.08.2005 zitiert von 4

Die Klägerin möchte die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids zur Wiedererrichtung einer durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.08.2005 zitiert von 7

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.08.2005 zitiert von 11

Soweit die Beschwerde mit beachtlichen, auf die einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.08.2005

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.08.2005 zitiert von 5

Zwar ist sie fristgemäß eingelegt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.08.2005

Die Antragstellerin ist eine Stadt, die im Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vom 11. Mai …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.08.2005

Während der Tarifrunde 2002 rief die Gewerkschaft ver.di für den 17. Dezember 2002, beginnend um 11.00 Uhr …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.08.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung des an die Eltern der Klägerin gezahlten Kindergeldes auf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2005 zitiert von 1

Er ist bereits unzulässig, soweit er sich auf die Heranziehung zu Vorausleistungen auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.08.2005

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks Am P. 49 in M.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob in den vom Antrag des Antragstellers erfassten Fällen eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt X. aus N. ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.08.2005

Die Kläger haben keinen Zulassungsgrund in einer § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Weise dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.08.2005 zitiert von 1

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.08.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.08.2005 zitiert von 2

Der Kläger hat die von ihm in erster Linie geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.08.2005

Dadurch wird die Entscheidungsgrundlage des angefochtenen Urteils jedoch nicht erschüttert

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.08.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Widersprüche der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.08.2005

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten entsprechend § 87a Abs. 2, 3 VwGO durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.08.2005 zitiert von 11

Die vom Antragsteller gegen den angefochtenen Beschluss fristgerecht vorgebrachten Gründe, auf deren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.08.2005 zitiert von 2

Die mit ihr dargelegten Gründe (vgl. § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.08.2005 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung von der Antragstellerin dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.08.2005 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkten Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.08.2005 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren mit dem Ersatzwert des § 13 Abs. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 132

Der Kläger begehrt die Beseitigung des auf der rückwärtigen Seite des Gebäudes der Beigeladenen errichteten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 67

Der Kläger wendet sich gegen eine bauordnungsbehördliche Verfügung, mit der ihm der Rückbau von Um- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 19.08.2005 zitiert von 2

Die zutreffende Begründung des Verwaltungsgerichts zur Anwendung des § 89e SGB VIII, auf die zur Vermeidung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2005

Aus der Zulassungsbegründung folgen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2005 zitiert von 5

Es bedarf zunächst keiner Entscheidung darüber, ob - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.08.2005 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines Lebensmittelmarkts mit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.08.2005

Die zutreffende Begründung des Verwaltungsgerichts zur Anwendung des § 89e SGB VIII, auf die zur Vermeidung …

Verwaltungsrecht Stattgegeben

OVG NRW Beschluss 19.08.2005 zitiert von 14

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren nur zu prüfen sind (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2005 zitiert von 11

Die Klägerin ist Eigentümerin des Telekommunikationsnetzes der früheren Deutschen Bundespost Telekom und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.08.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan F1. 130/4 n der Antragsgegnerin in der Fassung der 1. …

Verwaltungsrecht