OVG NRW September 2005 – Entscheidungen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger zu 1. ist am 00.00.0000 in Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.09.2005 zitiert von 6

Es ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Klage in einem durchzuführenden Berufungsverfahren aus den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2005 zitiert von 32

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2005 zitiert von 2

Die streitige Bildung von Einkommensgruppen nach § 17 Abs. 3 Satz 1 GTK i. V. m. der zugehörigen Anlage ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2005 zitiert von 32

Über die Berufung kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.09.2005

Das Aussetzungsinteresse der Antragstellerin ist höher zu bewerten als das Interesse des Beigeladenen an der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.09.2005 zitiert von 2

Im Übrigen ist sie unbegründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.09.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 52 "H. D. " (im folgenden: Bebauungsplan Nr. 52) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 30.09.2005

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2005 zitiert von 1

Die mit ihm geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2005 zitiert von 8

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.09.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit des Nacherhebungsbescheides des Beklagten vom 11. Februar 2002 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 29.09.2005

Die Klägerin schloss seit dem Jahr 1997 mit anderen Netzbetreibern (Interconnectionpartnern - ICP) Verträge …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.09.2005 zitiert von 15

Der am 5. Dezember 1945 geborene Kläger trat am 22. Mai 1981 in den Dienst der Steuerverwaltung des Landes C.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.09.2005

OVG NRW – 13 B 1670/05

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.09.2005

Die allein streitige Nichtberücksichtigung von Verlusten - hier aus Vermietung und Verpachtung - gemäß § 17 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.09.2005

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.09.2005

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet auch bei nur vorläufiger - aus der Sicht zum Zeitpunkt der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.09.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat im Einzelnen dargelegt, weshalb ein rechtzeitiger Eingang eines Widerspruchs per …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.09.2005

Die Klägerin, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.09.2005 zitiert von 11

Die Antragsschrift zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils im Sinne von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.09.2005

Soweit der Antragsgegner mit dem Beschwerdevorbringen seine Zuständigkeit für die begehrte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.09.2005 zitiert von 32

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.09.2005 zitiert von 17

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erteilte der Klägerin mit Bescheid vom 14. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.09.2005

Die Klägerin, eine türkische Staatsangehörige, reiste 1998 ein und beantragte unter dem 29. September 1998 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.09.2005 zitiert von 24

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erteilte der Klägerin mit Bescheid vom 16. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.09.2005

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erteilte der Klägerin mit Bescheid vom 12. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.09.2005 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2005 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit des Beschlusses der Schiedsstelle nach § 94 BSHG bei der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 26.09.2005 zitiert von 2

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2005

Die der Entscheidung zugrunde liegende Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass § 1 Abs. 2 AsylbLG dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2005

Der auf eine Abweichung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts von einer Entscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2005 zitiert von 2

Es besteht kein Rechtsschutzbedürfnis für die Fortführung des Beschwerdeverfahrens

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 22.09.2005 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan H 28 "Windkraft D. 57" der Antragsgegnerin, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2005 zitiert von 7

Gründe Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2005

Die Berufung gegen das auf die mündliche Verhandlung vom 15. Juli 2003 ergangene Urteil des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.09.2005

Der vom Kläger geltend gemachte Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.09.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil er nicht den formellen Voraussetzungen des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.09.2005

Zur Begründung der teilweisen Klageabweisung, die allein Gegenstand des Zulassungsantrags ist, hat das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.09.2005 zitiert von 1

Die Beschwerde ist unzulässig, da nicht erkennbar ist, welches Interesse der Kläger an einer Heraufsetzung …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 21.09.2005

Die Antragstellerin ist antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 20.09.2005

Das Aussetzungsinteresse der Antragstellerin ist höher zu bewerten als das Interesse des Beigeladenen an der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.09.2005 zitiert von 1

Der im Juni 1987 verstorbene H. C. war Eigentümer des Grundstücks N. I.---weg 31 (Gemarkung E. , Flur 4 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.09.2005 zitiert von 4

Die Antragsschrift zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils im Sinne von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.09.2005 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den Verwaltungsrechtsweg zu Unrecht verneint

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.09.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen zwei Satzungen über die Anordnung einer Veränderungssperre jeweils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.09.2005

Auch hinsichtlich des eingeschränkten Begehrens haben die Antragsteller, ein Religionslehrer und ein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 19.09.2005

Die Berufung gegen das auf die mündliche Verhandlung vom 15. Juli 2003 ergangene Urteil des …

Verwaltungsrecht