OVG NRW September 2005 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 19.09.2005

Der Antrag auf Prozesskostenhilfebewilligung und Anwaltsbeiordnung ist unbegründet, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.09.2005 zitiert von 8

Die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe sind erfüllt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.09.2005

Nachdem die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist es in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 16.09.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 2135 - C. - 1. Änderung (im folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2005 zitiert von 1

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2005 zitiert von 17

Die Antragsteller sind Eigentümer des im Außenbereich gelegenen Grundstücks Im G. in F.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2005 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Prozesskostenhilfeantrag des Klägers zu Recht abgelehnt, da das Verfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2005 zitiert von 27

G r ü n d e : I. Der Antragsteller ist Eigentümer des im Außenbereich gelegenen Grundstücks S. Straße in C.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.09.2005 zitiert von 13

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Entlassung der Klägerin aus dem Beamtenverhältnis auf Probe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.09.2005

Der am 27. April 1971 geborene Kläger wurde, nachdem er ein juristisches Studium und den Vorbereitungsdienst …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2005 zitiert von 7

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts, die die Klägerin als einzigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte für den 1941 geborenen Herrn Q. Q1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Höhe der Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz für die zusammengefassten Betriebe der Klägerin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.09.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 4

Der Beklagte bewilligte der im Jahr 1954 geborenen Frau X. O

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin erbrachte für die 1953 geborene D. M. Pflegeleistungen für die Zeit vom 8. Juni 2000 an

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte für die 1908 geborene, am 1999 verstorbene Frau Q. H. Pflegeleistungen u.a. für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 18. Senat Beschluss 14.09.2005 LS

Seit dem Inkrafttreten des § 152a VwGO ist eine materiellrechtlich begründete Gegenvorstellung gegen eine …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung verworfen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger erbrachte für die 1930 bzw. 1932 geborenen Eheleute X. und N. M. aufgrund von Pflegevereinbarungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin schloss mit der 1954 geborenen Frau J. G. mit Datum vom 6. September 1999 einen Pflegevertrag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Höhe der Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz im Erhebungsjahr 1995

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.09.2005 zitiert von 20

Das Rechtsschutzbedürfnis der Antragstellerin ist allerdings nicht dadurch entfallen, dass nach der am 1. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.09.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht ist in seiner Entscheidung davon ausgegangen, dass dem Kläger ein Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.09.2005

OVG NRW – 19 E 1155/05

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.09.2005

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung die Entscheidung des Senats gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2005

Zur Begründung nimmt der Senat gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2005 zitiert von 3

Die mit ihr dargelegten Gründe (vgl. § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unbegründet, weil die von der Klägerin geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2005 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unbegründet, weil die von der Klägerin geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.09.2005

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, der Kläger sei wegen nachhaltiger Verletzung seiner steuerlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.09.2005

Es kann dahinstehen, ob der Zulassungsantrag bereits unzulässig ist, weil er nicht den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.09.2005 zitiert von 5

Der Kläger beantragte im Juni 1987 die Zulassung zur Habilitation durch die Beklagte sowie die Erteilung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.09.2005

Der Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht zu

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.09.2005

Nachdem die Klägerin zu 1. den Antrag auf Zulassung der Berufung zurückgenommen hat, war das Verfahren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.09.2005 zitiert von 3

Die mit ihr dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) rechtfertigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.09.2005 zitiert von 4

Dabei lässt der Senat offen, ob das Rechtsmittel unstatthaft ist oder etwa nach dem Grundsatz der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.09.2005 zitiert von 6

Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Münster vom 13. Februar 2002

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2005 zitiert von 5

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren nur zu prüfen sind (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Urteil 06.09.2005 zitiert von 7

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist als Regierungsdirektor (Besoldungsgruppe A 15 Bundesbesoldungsordnung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.09.2005 zitiert von 24

Der am 00.00.00 geborene Kläger leistete in der Zeit vom 00.00.00 bis 00.00.00 den Grundwehrdienst ab

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2005 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.09.2005

Eine Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Entscheidung kommt nicht in Betracht, wenn das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.09.2005 zitiert von 2

Die mit ihr dargelegten, vom Senat nur zu prüfenden Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) rechtfertigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2005 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2005 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2005 zitiert von 3

Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere entgegen der Behauptung der Beigeladenen mit am selben Tage per Fax …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.09.2005 zitiert von 1

Die mit ihm geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2005 zitiert von 8

Die Antragsschrift zeigt keine - sinngemäß geltend gemachten - ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.09.2005 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung von den Antragstellern dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.09.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung zu Recht schon deswegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen