OVG NRW Juli 2005 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.07.2005

Keiner der von der Beklagten in ihrem Zulassungsantrag aufgeführten Gründe rechtfertigt es, die Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2005 zitiert von 3

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.07.2005 zitiert von 1

Der Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2005

Nachdem die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 27.07.2005 zitiert von 11

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2005 zitiert von 4

Die Antragstellerin ist Professorin im Bereich Neuroanatomie an der Fakultät Biologie der Universität X. Mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2005 zitiert von 4

Dies gilt zunächst für die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2005 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2005 zitiert von 7

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO muss die Beschwerdebegründung u. a. die Gründe darlegen, aus denen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2005 zitiert von 7

Die Voraussetzungen für die von den Klägern begehrte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2005

Nachdem die Parteien das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, waren das …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 22.07.2005 zitiert von 1

Die Streitwertbeschwerde ist zulässig, insbesondere ist der Beschwerdewert von 50,00 Euro nach § 25 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2005 zitiert von 3

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2005 zitiert von 14

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren 19 B 939/05 ist abzulehnen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 21.07.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang wegen ernstlicher Zweifel …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.07.2005

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund grundsätzlicher Bedeutung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2005 zitiert von 1

Bei der in Verfahren nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) vorzunehmenden Interessenabwägung …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.07.2005

Die Klägerin hat den allein geltend gemachten Verfahrensfehler (vgl. § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2005 zitiert von 3

OVG NRW – 6 A 3180/03

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2005

Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin hält der Senat eine § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO noch genügende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2005 zitiert von 1

Bei der in Verfahren nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) vorzunehmenden Interessenabwägung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.07.2005 zitiert von 6

Die zulässigen Beschwerden der Antragsteller/Antragstellerinnen, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Sätze …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 20.07.2005

Die Klage hat aus den im angefochtenen Beschluss dargelegten Gründen keine hinreichende Aussicht auf Erfolg …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2005 zitiert von 2

Er hat jedenfalls deshalb in der Sache keinen Erfolg, weil die vom Kläger (zunächst) durch einen Antrag auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2005

Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) wird nicht gemäß den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2005

Die Beschwerde, mit der der Kläger sich nicht gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts über den für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 19.07.2005

Die Klägerinnen und Kläger (im Weiteren: Kläger) sind Gemeinden und Privatpersonen aus der Umgebung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2005

Sie genügt nicht den Darlegungsanforderungen des § 152a Abs. 2 Satz 6 VwGO, denn es werden keine Umstände …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 19.07.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2005

Wegen des entscheidungserheblichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit für das Beschlussverfahren I. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.07.2005 zitiert von 4

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die die Antragstellerin innerhalb der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.07.2005 zitiert von 3

Über sie entscheidet der Berichterstatter des Senats nach §§ 33 Abs. 8 Satz 1, 61 Abs. 1 Satz 2 RVG als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.07.2005 zitiert von 2

Soweit der anwaltlich vertretene Kläger sowohl Berufung eingelegt als auch zugleich deren Zulassung beantragt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.07.2005 zitiert von 2

Ein Anordnungsgrund ist gegeben

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.07.2005

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.07.2005

OVG NRW – 6 B 955/05

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.07.2005

Der am geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und moslemischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.07.2005 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat die zulässigen Erinnerungen zu Recht mit dem angegriffenen Beschluss zurückgewiesen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.07.2005 zitiert von 18

Der Kläger wendet sich gegen einen Gebührenbescheid, mit dem ihn der Beklagte zur Zahlung straßenrechtlicher …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.07.2005

Die am 9. Juli 1973 in Grosny (Tschetschenien) geborene Beigeladene zu 1. ist Staatsangehörige der Russischen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 12.07.2005 zitiert von 1

Die Prüfung des Senats ist auf die von den Antragstellern in der Begründungsfrist vorgetragenen Gründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.07.2005 zitiert von 47

Unter Zugrundelegung der im Beschwerdeverfahren dargelegten, allein maßgeblichen Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2005

Nachdem der Antragsteller und der Antragsgegner den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 11.07.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die nach § 80 Abs. 5 VwGO erforderliche Interessenabwägung richtigerweise zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2005 zitiert von 1

Das gilt zunächst für die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.07.2005 zitiert von 1

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.07.2005 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Rechtsverfolgung nicht die gemäß § 166 VwGO …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.07.2005 zitiert von 3

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren nur zu prüfen sind (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.07.2005 zitiert von 2

Als Rechtsgrundlage für den vom Kläger geltend gemachten Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen