OVG NRW Juni 2005 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.06.2005

Der Antragsteller auf der einen Seite, die Beteiligten zu 1. und 3. auf der anderen streiten um die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.06.2005 zitiert von 2

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) führen zum Erfolg des Rechtsmittels

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Urteil 30.06.2005 zitiert von 26

Die Beigeladene ist ein Unternehmen zur Gewinnung und zum Vertrieb von Kies und Sand

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.06.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung B. , Flur 70, Flurstück 2089 (Teil der früheren …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.06.2005

Die Antragsteller sind Eigentümer der Parzellen 502, 512 und 522, die beidseitig an die in Nordsüdrichtung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.06.2005

Gemäß § 47 Abs. 6 VwGO kann das Normenkontrollgericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.06.2005

Der Antragsteller beansprucht Beteiligungsrechte im Zusammenhang mit Maßnahmen, die Ortskräfte des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.06.2005 zitiert von 2

Die Unterbringung des Vaters von K. I. und ihrer Mutter sowie K. selbst in derselben Einrichtung („O. I1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2005

Ein für die Annahme eines gewöhnlichen Aufenthaltes des Herrn C. in N. erforderlicher zukunftsoffener …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2005 zitiert von 6

Vgl. hierzu näher BVerwG, Beschlüsse vom 14. Juni 2002 - 7 AV 1/02 - und 11. Novem-

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2005

Die Ausführungen in der Zulassungsschrift führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2005

Das Verwaltungsgericht ist unter Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes richtigerweise davon …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2005 zitiert von 1

Aus dem mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung die Entscheidung des Senats gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2005

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2005 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht ist unter Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes richtigerweise davon …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2005

Die Ausführungen in der Zulassungsschrift führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2005

Er ist jedenfalls in der Sache unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.06.2005

Die Beklagte betreibt seit März 1985 in der G. -F. -Straße 44 in von der Erbengemeinschaft T. angemieteten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2005 zitiert von 2

Die Ausführungen in der Zulassungsschrift führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.06.2005 zitiert von 3

Die Klägerin ist eine Fraktion mit vier Mitgliedern im 44-köpfigen beklagten Rat

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.06.2005

Die tragende Begründung der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung - die Hilfeempfängerin habe mit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2005

Dass das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.06.2005

Die Zulassungsschrift führt nicht zu ernstlichen Zweifeln im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2005

Die zulässige Beschwerde des Klägers gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung führt auf die sich aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2005 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2005 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat die Anträge des Antragstellers auf Regelung der Vollziehung mit zutreffenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.06.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.06.2005

Es kann offen bleiben, ob der Antrag auf Zulassung der Berufung zulässig ist

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.06.2005

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.06.2005 zitiert von 1

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert, weil der Schulleiter über den vom Antragsteller zu 1. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.06.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat hinsichtlich des nach dem Beschwerdevorbringen allein noch streitgegenständlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.06.2005

Die Berufung ist nicht wegen Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs durch fehlerhafte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2005

Rechtsanwalt Dr. H. ist nach wie vor als Prozessbevollmächtigter des Antragstellers in das Rubrum …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 21.06.2005 zitiert von 2

Die vom Antragsteller dargelegten Beschwerdegründe, die hierfür alleinige Grundlage sein könnten (§ 146 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.06.2005 zitiert von 12

Die Klägerin wendet sich gegen eine dem Rechtsvorgänger der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.06.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren war abzulehnen, da dieses aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 21.06.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 123 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin zu 2. ist Eigentümerin des unbebauten Grundstücks Gemarkung I. , Flur 7, Flurstück 1167 in C. H. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.06.2005 zitiert von 6

Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 9. Juni 2005

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.06.2005 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat zu Unrecht davon abgesehen, die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.06.2005

Wegen der Begründung im Einzelnen nimmt der Senat gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO Bezug auf die zutreffenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.2005 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.2005 zitiert von 1

Der Beweisbeschluss vom 24. Februar 2004 wird aufgehoben, weil es der Beweiserhebung nicht mehr bedarf, wie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.06.2005

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2005

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) führen nicht zum Erfolg des Rechtsmittels

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 16.06.2005

Der Senat hat im Hinblick auf die am 25. Juni 2005 ablaufende Frist zur Anmeldung zur "Zahnärztlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2005

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) führen nicht zum Erfolg des Rechtsmittels

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2005 zitiert von 4

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat im Beschwerdeverfahren nur zu prüfen sind (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2005 zitiert von 8

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2005

Wie der Kläger selbst unter Bezugnahme auf das Urteil des beschließenden Senats vom 14. März 2003 - 12 A …

Verwaltungsrecht