VG Düsseldorf Juni 2005 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Der 1955 geborene Kläger ist Studiendirektor und war zuletzt als Fachleiter zur Koordinierung schulfachlicher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.06.2005

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Zahlung eines Pflegegeldes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.06.2005 zitiert von 1

Die am 0.0.1922 geborene Klägerin wird seit dem 10. Februar 1999 in der Einrichtung "N" in X wegen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.06.2005 zitiert von 1

Die am 0.0.1922 geborene Klägerin wird seit dem 10. Februar 1999 in der Einrichtung "N" in X wegen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 28.06.2005

Die Kläger sind iranische Staatsangehörige, die Klägerin zu 1. ist die Mutter der Kläger zu 2. und 3.. Sie …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks M 47 in T1

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks M Str. 156/178 in T1

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.06.2005

Der am 0.0.1966 in U geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.06.2005

Der Antragsteller ist Eigentümer und Betreiber eines auf dem Grundstück Uweg 37 in O (G3) befindlichen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.06.2005

Nach § 80 Abs. 1 VwGO hat ein Widerspruch grundsätzlich aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger betreibt unter der Adresse Ostraße 29 in F einen Pizza-Lieferdienst „Q" als Franchisenehmer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 23.06.2005 zitiert von 1

Gemäß § 123 Abs. 1 S. 2 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.06.2005 zitiert von 1

Der Antrag ist begründet, soweit der Heranziehung die Vergnügungssteuern zu Grunde liegen, die für die in der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.06.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt J aus L war abzulehnen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.06.2005

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Der am 00.0.1967 in Mashad geborene Kläger und seine am 00.0.1974 in Teheran geborene Ehefrau, die Klägerin …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 21.06.2005 zitiert von 2

Es bestehen im vorliegenden Fall Gründe, der Klage entgegen der gesetzlichen Grundentscheidung (§ 35 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.06.2005

An der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides vom 31. Mai 2005 bestehen ernstliche Zweifel, so dass die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.06.2005

Der Kläger fordert von der Beklagten die Erstattung der im Entscheidungstenor bezeichneten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2005

Die 1951 geborene Klägerin und ihr Ehemann erhielten vom Beklagten seit Februar 2002 laufende Hilfe zum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2005

Die Kläger sind Staatsangehörige von Serbien und Montenegro und stammen aus dem Kosovo

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2005

In welchem Umfang die anlässlich eines Aufenthaltes des Klägerin in der T-Privatklinik entstandenen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2005

In welchem Umfang die anlässlich eines Aufenthaltes der Klägerin in der S Parkklinik entstandenen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2005

Der am 18. Juli 1977 geborene Kläger ist serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, aus dem Kosovo …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.06.2005

Der nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthafte Aussetzungsantrag ist …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.06.2005 zitiert von 2

Der Kläger und die Beklagte streiten um die Übernahme der vom Kläger im Zeitraum vom 1. Juli 2001 bis 31. Mai …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.06.2005

Die Kläger sind iranische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 15.06.2005

Die am 23. Februar 1976 geborene Klägerin ist körperlich behindert; der Grad der Behinderung beträgt 100 %

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.06.2005

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.06.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller hat einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.06.2005 zitiert von 5

Der Kläger ist Eigentümer des Gutes „B" südlich der Stadt X. Er hält dort eigene Pferde und betreibt eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Der am 12. Dezember 1967 geborene Kläger beantragte bei der Beklagten die Sicherheitsüberprüfung nach § 29 d …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.06.2005 zitiert von 2

Der am 00.0.1963 geborene Kläger ist Beamter im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.06.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin der ausweislich des Bewilligungsbescheides vom 13.12.1963 zusammen mit 109 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 13. Kammer Beschluss 07.06.2005 zitiert von 1

Der Antrag war zunächst wie ersichtlich zu fassen und insbesondere auf den Zeitraum von Dezember 2003 bis …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.06.2005

Der Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.06.2005

Die Klägerin steht zusammen mit ihrem minderjährigen Sohn seit April 2003 in der sozialhilferechtlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 03.06.2005

Das Gericht hat keinen Anlass, von der ihm durch § 80 Abs. 5 S. 1, 2. Hs. VwGO eingeräumten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.06.2005 zitiert von 3

Die am 00.00.1957 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.06.2005

Die Klägerin stellte unter dem 15. Oktober 2002 bei dem Beklagten einen Antrag auf Erlass eines positiven …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.06.2005

Die 74-jährige Klägerin ist verwitwet, stammt aus der Ukraine und kam 1990 zusammen mit ihrem Stiefsohn und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.06.2005

Die Klägerin ist Herstellerin von Hackfleischprodukten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.06.2005

Ob der Kläger wirksam auf seine Fahrerlaubnis verzichtet hat

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.06.2005

Der am 0.0.0000 in Bagdad geborene Kläger ist nach eigenen Angaben irakischer Staatsangehöriger arabischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.06.2005

Die Beteiligten streiten sich über die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von verkehrsrechtlichen Verboten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.06.2005

Die Klägerin ist Staatsangehörige von Serbien und Montenegro aus dem Kosovo und beantragte bereits unter den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.06.2005 zitiert von 2

Mit der vorliegenden Klage wehrt sich der Kläger gegen eine Anordnung zur Beibringung eines toxikologischen …

Verwaltungsrecht