OLG Düsseldorf Juni 2005 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Die Parteien streiten im Wege der Feststellungsklage darüber, ob die Beklagte aufgrund der Vereinbarung vom …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte im Wege der Teilklage aus einer Bürgschaft auf Ausgleich des ihm entstandenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.06.2005

Die Antragsgegner sind Minderheitsaktionäre der Antragstellerin

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 17. Zivilsenat Beschluss 29.06.2005

Die Parteien haben den Rechtsstreit durch Prozessvergleich gemäß § 278 Abs. 6 ZPO beendigt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 28.06.2005

Es besteht lediglich Anlass zu einer klarstellenden Ergänzung des Tenors (Leistung von Schadensersatz an die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2005

Das Landgericht hat zutreffend entschieden, dass die Beklagte gemäß § 12 Abs. 3 S. 1 VVG von der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2005

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2005

Das Landgericht hat zutreffend entschieden, dass die Beklagte gemäß § 12 Abs. 3 S. 1 VVG von der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 27.06.2005

Der Kläger verlangt von dem beklagten Kfz-Unternehmen die Rückabwicklung eines Gebrauchtfahrzeugkaufs

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Urteil 24.06.2005

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass der mit der Beklagten geschlossene Vertrag über das Gewerk …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.06.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Beschluss 22.06.2005

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung verspricht keine hinreichende Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.06.2005

Die Klägerin klagt Lizenz- und Marketinggebühren aus einem Franchisevertrag vom 12.03.2003 ein, dessen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Kartellsenat Urteil 22.06.2005

Höhe des Entgelts, das die Beklagte von der Klägerin für den Anschluss an ihre Auskunftsdatenbank in der Zeit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Der antragstellende Verband beanstandet eine Reihe von Werbeaussagen, die die Antragsgegnerin in dem als …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 21.06.2005

Die Beteiligten zu 1 und 2 verfolgen im Verfahren vor dem Wohnungseigentumsgericht die Ungültigerklärung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Die Beklagte stellt Süßigkeiten her, unter anderem "Yoghurt-Gums", "Euro Münzen" und "fresh Watermelon" in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.06.2005

Die darin angesetzten Kosten betreffen das Beschwerdeverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, VII-Verg …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Unterlassung einer unter der Bezeichnung "Switch & Profit" …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Das Landgericht hat ihre Klage auf Zahlung von Mietzinsen und Kaution zu Unrecht mit der Begründung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Die beklagte Steuerberatungsgesellschaft hat für Mandanten beim Integrationsamt in K. Anträge auf Zustimmung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.06.2005

Nachdem der Kläger seine Berufung zurückgenommen hat, war nur noch über die Berufung des Beklagten zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2005

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Unfallereignis geltend, das sich am 26.03.2001 auf der XXX Straße in W. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.06.2005

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma G GmbH in F (im Folgenden: Versenderin) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.06.2005

Die Klägerin beanstandet die Streitwertfestsetzung durch das Landgericht

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.06.2005

Die Beschwerde der Kostenschuldnerin gegen den im Tenor bezeichneten Beschluss ist gemäß §§ 72 Nr. 1, 2. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.06.2005

Der am 25. Januar 1942 geborene Ehemann der Klägerin begab sich am 9. Dezember 1997 wegen einer koronaren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.06.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 15.06.2005

Die Beteiligte zu 2. ist ein paritätisches Gemeinschaftsunternehmen, dessen Geschäftsanteile zu jeweils 50 % …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.06.2005

Anfang März 1999 schloss die Beteiligte zu 4. mit den Beteiligten zu 1. und 3. als gemeinschaftliche …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2005

Die Klägerin verlangt eine an die Beklagte gezahlte Lebensversicherungs-Leistung (Rückkaufwert …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung einer pauschalierten Vergütung nach Kündigung eines Vertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 14.06.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung einer pauschalierten Vergütung nach Kündigung eines Vertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht insoweit auf einem Rechtsfehler, als der zu verrechnenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 10.06.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 10.06.2005

Der Kläger ist durch Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal vom 01.07.2002 zum Insolvenzverwalter über das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Kartellsenat Beschluss 10.06.2005

Die Beschwerdeführerin zu 1 (nachfolgend: V...) ist eine Tochtergesellschaft der T… GmbH und Co

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 10.06.2005

Der Kläger erwarb mit notarieller Urkunde vom 17.12.2003, UR.-Nr. 256/2003 des Notars B... in O..., von den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 09.06.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszug wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.06.2005

Für Januar bis einschließlich Juli 2002 berechnete die H. GmbH bzw. - für Juli - der Beklagte der Zedentin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 07.06.2005

Die bei Gericht am 30.11.2004 (Bl. 540 GA) eingegangene sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den seinen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2005

Das gilt auch insoweit, als die Beklagte sich gegen die zugunsten der Klägerin zu 2) getroffenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2005

Der Klägerin stehen von den vom Landgericht ausgeurteilten 5.762,78 EUR lediglich 391,62 EUR nebst Zinsen zu

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.06.2005

Alleineigentümer des im Rubrum bezeichneten Gesamtobjekts war ursprünglich der Elektriker (und Gastwirt) …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.06.2005

Die Beschwerdeführerin, eine GmbH, wird laut § 6 des Gesellschaftsvertrages vom 2. Mai 2001 gemeinschaftlich …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.06.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf den Tatbestand des in dieser Sache ergangenen Urteils des …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.06.2005

Die Klägerin nimmt als eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 34 ####6 (Anlage WKS 1) die Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 02.06.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben