OLG Düsseldorf Mai 2005 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverfahrens um die Wirksamkeit eines Ehevertrages, den sie am …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 31.05.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Klägerin verlangt Schadensersatz vom Beklagten als ihrem früheren Steuerberater wegen einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 31.05.2005

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht zur Zahlung der von ihm einbehaltenen Mieten für die Zeit von Juni …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.05.2005

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht zur Zahlung von 91.047,28 EUR nebst Zinsen verurteilt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.05.2005

Die gemäß §§ 11 Abs. 1 RPflG, 567 Abs. 1, 568 Abs. 1 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat aus den in …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.05.2005

Der Betroffene reiste erstmals im Februar 1999 unter falscher Identität nach Deutschland ein

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 25.05.2005

Die Antragsgegnerin schrieb im offenen Verfahren den Abschluss von Rahmenverträgen zur Ausbildung von …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 25.05.2005

Die Klägerin unterhält das bundesweite Mobilfunknetz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.05.2005

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Klägerin ist die Rechtsschutzversicherung eines Mandanten des Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2005

Die Beklagte bietet über e-Bay Autoteile, u.a

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Beklagte mietete mit Mietvertrag vom 29. Juli 1999 (GA 8 ff.) Gewerberäume von der R und H GbR

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Der Antragsteller, der seit September 2004 unter der Internetadresse www.XXX.de pornografische Darstellungen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Nachdem die Klägerin ihre Berufung ganz und der Beklagte sein Rechtsmittel teilweise zurückgenommen haben …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 24.05.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Parteien sind jeweils Anbieter von sogenannten Altersverifikationssystemen (AVS), welche sie unter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2005

Die Klägerin hat mit ihrer Klage Werklohn aus einer Hauptrechnung und mehreren Nachtragsrechnungen in Höhe …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Antragstellerin bietet unter der Domain www.XXX.de eine Video-Chat-Platform an, von der Pornografie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 15. Oktober 2003 gegen 13.00 Uhr auf der ...straße …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Die Klägerin zu 1) begehrt von dem Beklagten Unterhalt für sich und die gemeinsamen Kinder der Parteien

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.05.2005

Die gemäß §§ 11 Abs. 1 RPflG, 567 Abs. 1, 568 Abs. 1 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat aus den …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.05.2005

Am 30. September 2004 verurteilte das Amtsgericht Mettmann den Angeklagten wegen vorsätzlicher …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Der Kläger erkrankte im Jahre 1999 an einem akuten Guillain-Barré-Syndrom mit einer vorübergehend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Der Kläger, der von Beruf Fußbodenleger ist, wurde nach einem Verkehrsunfall in dem von der Beklagten zu 1) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.05.2005

Das Landgericht hat die Klage im angegriffenen Umfang zu Recht zugesprochen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2005

Die Klägerin, die als Bauträgerin tätig ist, verlangt Schadensersatz mit der Begründung, dass die Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2005

Die klagende Sozietät macht mit der Klage einen Anspruch auf Zahlung eines Honorars für im wesentlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 20.05.2005 zitiert von 1

Die klagende Sozietät macht mit der Klage einen Anspruch auf Zahlung eines Honorars für im wesentlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 20.05.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 19.05.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 2. Februar 1981 angemeldeten und am 27. November 1985 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem beendeten Mietverhältnis über gewerbliche Räume im Kellergeschoss des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 19.05.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte – seine geschiedene Ehefrau – im Innenverhältnis für die Zeit von Mai 1999 bis …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.05.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.05.2005

Das Senatsurteil war in der aus dem Beschlussausspruch ersichtlichen Weise ge-mäß § 319 Abs. 1 ZPO zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2005

Die Parteien sind die Gesellschafter der Firma M. GmbH

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 18.05.2005

Dem Angeklagten wird Bestechung, die Begehung mehrfacher Untreuehandlungen sowie mehrfache Anstiftung zur …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2005

Der Kläger ist bundesweit als gemeinnütziger Verbraucherschutzverein auf dem Gebiet des Versicherungswesens …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2005

Die Klägerin nimmt die beklagte Bausparkasse auf Schadensersatz i.H.v. 35.410,02 EUR nebst Zinsen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Die Klägerin ist seit dem 4. Dezember 2001 eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 197 ####3 (im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Die Klägerin zu 1) ist Muttergesellschaft der Klägerin zu 2) und in den übrigen Benennungsstaaten ansässiger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 12.05.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 11.05.2005

1) 1998 trat der Gesuchsteller an die Beteiligte zu 1) heran, um sich von ihr zwecks Reduzierung seiner …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.05.2005

1) 1998 trat der Gesuchsteller an die Beteiligte zu 1) heran, um sich von ihr zwecks Reduzierung seiner …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen