OLG Hamm Mai 2005 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 31.05.2005

Durch Verbundurteil vom 26.05.2003, auf das Bezug genommen wird, hat das Familiengericht die Ehe der Parteien …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 31.05.2005

Die gemäß §§ 724, 567 I ZPO, 11 I RPflG zulässige Beschwerde ist nicht begründet, weil das Amtsgericht die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 31.05.2005

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.05.2005 zitiert von 1

Mit der Klage begehrt der Kläger Schadensersatz aus einem Schadensereignis im Straßenverkehr, das sich am 10. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.05.2005

Die Eltern des Klägers zu 2) - im Weiteren: des Klägers – ließen die Schwangerschaft der damals 26jährigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.05.2005

Das Landgericht hat das Verbotsbegehren zu Unrecht zurückgewiesen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 27.05.2005

Der Antragsteller begehrt mit näherer Begründung für seine Tätigkeit im vorliegenden Verfahren eine …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 26.05.2005 zitiert von 2

Mit dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht den Betroffenen wegen fahrlässigen Verstoßes gegen die …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 25.05.2005 zitiert von 3

Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 25.05.2005 zitiert von 2

Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 25.05.2005 zitiert von 7

Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen die §§ 14 Abs. 2

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 25.05.2005 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat gegen die Betroffene wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 25.05.2005

Die Kläger verlangen vom Beklagten Schadensersatz wegen behaupteter mangelhafter Architektenleistungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.05.2005

Die Antragsteller sind die Eltern bzw. Schwiegereltern der Antragsgegner, aus deren Ehe zwei Kinder …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 25.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemannes Schadensersatz wegen mangelhaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.05.2005

Der am ####1968 geborene Kläger erlitt im Alter von 4 Jahren eine Bruchverletzung des linken …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.05.2005

Die seit 1962 verheirateten, inzwischen rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um die Höhe des der …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.05.2005 zitiert von 2

Zu Recht hat die Rechtspflegerin die von den Klägern begehrte hälftige Anrechnung der angeblich zugunsten der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.05.2005

Die von dem Betroffenen erhobene Rüge der Verletzung formellen Rechts greift nicht durch

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 24.05.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen ein Teilurteil, in dem einer negativen Feststellungswiderklage des Beklagten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.05.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen "einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit nach §§ 37 II

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 23.05.2005 zitiert von 3

Die Kläger begehren als Erben des am 20.08.1947 geborenen und am 11.05.2000 verstorbenen Herrn u von dem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 23.05.2005

Die zulässige sofortige Beschwerde hat in dem aus dem Tenor dieses Beschlusses ersichtlichen Umfang Erfolg

Familienrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 20.05.2005

Der Landrat des Kreises V hat mit Bußgeldbescheid vom 28. November 2003 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 20.05.2005

Der Landrat des Kreises V hat mit Bußgeldbescheid vom 28. November 2003 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 19.05.2005

Die Klägerin bot 1985 in einer Zeitungsanzeige eine Doppelhaushälfte an, zu der eine Garage gehörte

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.05.2005 zitiert von 3

Große Strafkammer des Landgerichts Essen hat durch in der Hauptsache rechtskräftiges Urteil vom 10.22.2004 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 17.05.2005 zitiert von 4

Verurteilung wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 17.05.2005

Der Antragsteller ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.05.2005 zitiert von 3

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 13.05.2005

Im Jahre 2001 machte die Klägerin vor dem Arbeitsgericht Paderborn gegen ihren früheren Mitarbeiter H P …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.05.2005

Hergang und Verantwortlichkeit eines bzw. für einen Unfall, den der Kläger am 16. November 2000 auf dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 12.05.2005

Die Staatsanwaltschaft Münster legt dem Angeklagten gemäß Anklageschrift vom 05. Januar 2005 zur Last, in den …

Strafrecht

OLG Hamm 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 12.05.2005

Verurteilung wegen fahrlässiger Nichteinhaltung des vorgeschriebenen Sicherheitsabstandes zum vorausfahrenden …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 12.05.2005

Die Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung entsprechend § 36 I Nr. 6 ZPO sind gegeben, da sich die …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 12.05.2005

Wegen der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.05.2005 zitiert von 1

§ 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 11. Senat für Familiensachen Beschluss 11.05.2005

Die Parteien haben in eheähnlicher Lebensgemeinschaft zusammengelebt, aus der Beziehung ist nach …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.05.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 10.05.2005

Die Beteiligten zu 1) und 2) reisten zusammen mit ihren Kindern N1 und N2 am 09.10.1989 in die Bundesrepublik …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.05.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 2) und 3) sind griechische Staatsangehörige und haben am 10.02.1971 vor dem Standesbeamten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1) vertreibt in Deutschland das Arzneimittel "P", das sie von der Klägerin zu 2) bezieht

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 10.05.2005

Die Beteiligten zu 2) und 3) sind griechische Staatsangehörige und haben am 10.02.1971 vor dem Standesbeamten …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 09.05.2005 zitiert von 3

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil des Landgerichts Münster vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 09.05.2005

Der Beklagte wendet sich gegen einen Kostenbeschluss gemäß § 91 a ZPO

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 08.05.2005

Aus Anlass eines Verkehrsunfalles, der sich am 08.12.1999 in C ereignete, nimmt der Kläger die Beklagten auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 03.05.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges unter der Wirkung eines berauschenden Mittels

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 03.05.2005 zitiert von 4

Das Amtsgericht Minden hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Beschluss 03.05.2005 LS

Die Festsetzung des Gegenstandswertes im selbständigen Beweisverfahren orientiert sich an dem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.05.2005

Das Landgericht Bielefeld hat mit dem angefochtenen Berufungsurteil die Berufung der Angeklagten gegen das …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen