LG Düsseldorf Mai 2005 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Antragstellerin, welche vormals unter X KG firmiert hat, ist eingetragene Inhaberin des europäischen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Klägerin ist seit dem 12. Dezember 2002 als Inhaberin des deutschen Teils des europäischen Patents X …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2005

Der Kläger macht einen Anspruch aus korrigierter Schlußabrechnung wegen vorzeitiger Beendigung eines …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2005

Die Beklagten zu 1. und 2. waren bis zu den Aufhebungsvereinbarungen vom 22. und 23.12.1999 (Anlagen B 2, B …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung für die Aufbereitung von Altglas in dem Zeitraum

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 25.05.2005

Der Kläger macht gegen die Beklagte, die zunächst in der Rechtsform einer AG firmierte, wegen der Benutzung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Gebrauchsmusters 201 22 040 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Klägerin, die vormals unter der Firma "Verigen Transplantation Service International (VTSI) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 844 592 (nachfolgend: Klagepatent, Anlage …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.05.2005 zitiert von 1

Der Streithelfer des Klägers ist Steuerberater

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Assekuradeutin der Transportversicherer der Firma xxx GmbH in yyyy aus abgetretenem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.05.2005

Die Klägerin macht als Transportversicherer verschiedene Firmen aus abgetretenem und übergegangenem Recht …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.05.2005

Die Klägerin macht mit der Klage aus abgetretenem bzw. übergegangenem Recht einen Anspruch auf Ersatz von …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 12.05.2005

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der Firma X. Diese nahm vor dem Landgericht München I (Az.: 21 O 5798/96) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 22.Zivilkammer Urteil 12.05.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 I 1 Nr.1 ZPO n.F

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.05.2005 zitiert von 2

Die Erbengemeinschaft ist Eigentümerin des gewerblich und zu Wohnzwecken genutzten Hauses ( … ), das …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.05.2005

Die Beklagte wird unter Klageabweisung im Übrigen verurteilt

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.05.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 198 33 610 (nachfolgend Klagepatent), welches …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.05.2005

Die Klägerin begehrt restlichen Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 28.11.2003

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 04.05.2005 zitiert von 1

Der 1982 gegründete Kläger ist ein bundesweit agierender gemeinnütziger Verbraucherschutzverein auf dem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents X (Anlage K 1, Klagepatent), welches unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.05.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des europäischen Patents X und des deutschen …

Zivilrecht