OLG Hamm April 2005 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 29.04.2005

Der Kläger macht nach einem Rotlichtverstoß einen Anspruch aus einer bei der Beklagten genommenen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger hat bei der Beklagten eine Kaskoversicherung für einen Verkaufswagen (Anhänger) genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 29.04.2005 zitiert von 1

Der Antragsgegner ist der Vater der am 28.02.1999 geborenen Antragstellerin und wird von dieser -in …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 27.04.2005

Die am ####1966 geborene Klägerin unterzog sich wegen einer Schilddrüsenerkrankung in der Zeit vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.04.2005

Die Klägerin verfolgt mit ihrer Klage und dem eingelegten Rechtsmittel die Feststellung, daß die Beklagte bis …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.04.2005 zitiert von 1

Die Überprüfung des Urteils aufgrund der Rechtsbeschwerderechtfertigung hat keine durchgreifenden …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 26.04.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller wehrt sich gegen die Vollstreckbarerklärung eines Versäumnisurteils eines polnischen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 26.04.2005

Die Beteiligte zu 1) beurkundete am 07.08.2003 zu UR-Nr. 00/2003 die Erklärung der Beteiligten zu 2), durch …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.04.2005

Die am 09.02.1946 geborene Klägerin verlangt noch von dem Beklagten zu 2) Schadensersatz mit dem Vorwurf …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 26.04.2005

Am Abend des 21.11.2002 kam der Kläger nach einer von dem Beklagten ausgerichteten Feier auf dem an einem …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.04.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin des Objektes ... in

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.04.2005

Zu Recht wenden sich die Beklagten gegen die Absetzung der von ihnen aufgewandten Privatgutachterkosten in …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 25.04.2005 zitiert von 1

Das als Erinnerung bezeichnete Rechtsmittel der Antragstellerin ist gemäß den §§ 567 Abs. 1 ZPO, 11 Abs. 1 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 25.04.2005

Der Beklagte ließ im Juni 2000 bei der E e.G. die Domain B.de registrieren

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.04.2005

Die Beteiligten zu 1) und 2) sind die Miteigentümer der vorbezeichneten Wohnungseigentumsanlage; die …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 21.04.2005

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung hat aus den bereits vom Landgericht angeführten Gründen (Bl. 78, 78 R; 85 …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.04.2005

(Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 20.04.2005

Der Kläger begehrt aus einer bei der Beklagten genommenen Geschäftsversicherung, welche auch das Risiko des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 20.04.2005

Die am ####1944 geborene Klägerin wurde am 26. Dezember 1997 als Notfall in das Krankenhaus S eingeliefert …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.04.2005

Die Klägerin nimmt - als Trägerin der Sozialhilfe - den Beklagten auf Zahlung von Elternunterhalt aus …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.04.2005 zitiert von 1

Der am 10.05.1963 geborene Kläger wurde im März 1997 wegen zunehmender Beschwerden im rechten Arm und an der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.04.2005

Das Landgericht Hagen verurteilte den Untergebrachten am 12. April 1999 - Az: 31 Ks 41 Js 822/97 (6/98) …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 14.04.2005 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.04.2005

Die Parteien bieten konkurrierend Leistungen im Bereich des Internets an, nämlich die vergütungspflichtige …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.04.2005

Beide Parteien bieten im Internet unter dem Portal eBay verschiedene Artikel aus dem Bereich des …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Der Kläger macht Ansprüche aus einer bei der Beklagten genommenen Jagdhaftpflichtversicherung geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.04.2005

Der am 10.10.1992 geborene Kläger ist der nichtehelich geborene Sohn des Beklagten

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Die Beklagte vertreibt Drucker

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Der am ####1976 geborene Kläger begab sich nach einem Sportunfall vom 31.08.2001 und anschließender …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 12.04.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten zu 1) und 2) sind die Miteigentümer der vorbezeichneten Anlage; die Beteiligte zu 3) ist die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.04.2005

Das Familiengericht hat den Eltern gem. §§ 1666, 1666 a BGB die elterliche Sorge für die Kinder entzogen und …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 12.04.2005

Die nach § 127 II 2, 3, 567 I Nr. 1, 569 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat Erfolg; sie führt zur …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Der Antragstellerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch als Verfügungsanspruch zu und es besteht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Der Antragstellerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch als Verfügungsanspruch zu und es besteht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.04.2005

Im Jahre 2000 zog die Antragstellerin zusammen mit ihren beiden minderjährigen Kindern zu ihrem geschiedenen …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 11.04.2005 LS zitiert von 1

OLG Hamm – 13 U 133/04

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 08.04.2005

Das Amtsgericht hat der Antragstellerin für das beabsichtigte Scheidungsverfahren Prozeßkostenhilfe mit der …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Das Familiengericht hat zu hohe Anforderungen an die Darlegungspflicht der Antragstellerin hinsichtlich des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Der Kläger begehrt mit seiner beim Familiengericht eingelegten Klage die Erteilung einer Auskunft der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.04.2005

Die Klägerin stürzte am 25. November 2002 gegen 18.15 Uhr auf einem - an der Rückseite eines …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Der Antragsteller begehrt die Abänderung der Urkunde des Jugendamtes der Stadt Essen vom 11.10.2002, mit der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Der Kläger begehrt mit seiner beim Familiengericht eingelegten Klage die Erteilung einer Auskunft der …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Das Familiengericht hat in seinem Nichtabhilfebeschluss vom 10. März 2005 zutreffend dargelegt, dass eine …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 2. Senat für Familiensachen Beschluss 05.04.2005 zitiert von 3

Die vom Familiengericht im Rahmen der dem Antragsteller bewilligten Prozesskostenhilfe bei der Beiordnung der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.04.2005 zitiert von 2

9 U 41/03 OLG Hamm Verkündet am 5. April 2005

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Vorwegvollzug der Jugendstrafe

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Seit Frühjahr 2003 ermittelte die Kriminalpolizei Köln (SOKO F) gegen verschiedene Tätergruppen, die jeweils …

Strafrecht Anträge verworfen

OLG Hamm Beschluss 05.04.2005

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Vorwegvollzug der Jugendstrafe

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 05.04.2005 zitiert von 13

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen