OLG Köln April 2005 – Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 29.04.2005

Gegen den Betroffenen ist durch Bußgeldbescheid des Oberbürgermeisters der Stadt Köln wegen einer …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 28.04.2005

OLG Köln – 16 Wx 26/05

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verpachtete der Beklagten und ihrem Sohn mit Vertrag vom 26.05.1999 eine Gaststätte

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.04.2005 zitiert von 2

Die Beschwerdeführerin, die in Bochum ihre Kanzlei unterhält und beim Amtsgericht Waldbröl nicht zugelassen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.04.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um eine Äußerung, die sich in dem am 6.10.2004 unter dem Titel "E. G. j. U." …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.04.2005

Wegen des Sachverhaltes wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.04.2005 zitiert von 1

Die am 22. März 2005 per Fax bei Gericht eingegangene, als sofortige Beschwerde auszulegende Beschwerde der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.04.2005

Die Klägerin, die Telematicsysteme vertreibt, stand mit der Firma I. GmbH in B., die ihren Zahlungsverkehr …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer nach seiner Ansicht behandlungsfehlerhaft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin ist Herstellerin und Vertreiberin des von dem Bundesamt für Verbraucherschutz und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 27.04.2005

Durch Beschluß vom 9. Januar 2004 hat das Amtsgericht Jülich. den Beteiligten zu 2) aus seinem Amt als …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 26.04.2005

Der Kläger, der ein Metallbauunternehmen betreibt, hatte bei der Beklagten eine gebündelte Geschäfts- und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.04.2005 zitiert von 1

Entschädigungsansprüche des Klägers auf Grund einer bei der Beklagten abgeschlossenen Vollkaskoversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 25.04.2005

Die Berufung des Klägers wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.04.2005

Die Klägerin stellt seit über 25 Jahren Kontaktgrillgeräte her und vertreibt diese u.a. in Deutschland

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 27. Zivilsenat Beschluss 25.04.2005

OLG Köln – 27 UF 230/04

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 22.04.2005 zitiert von 5

Der Angeklagte ist seit dem Vorschulalter auffällig und befand sich deswegen wiederholt in Heimunterbringung

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 22.04.2005

Die Antragstellerin ist Verwalterin der Wohnungseigentümergemeinschaft O.-straße 17 a - c, 19 in L. Die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs aus einem Garnisonsvertrag vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.04.2005

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten für das Fahrzeug Mercedes Benz S 350 TD (W 140) mit dem amtlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.04.2005

Die Beteiligte zu 2) begehrt als Berufsbetreuerin der Betroffenen mit dem vorliegenden Verfahren für ihre …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.04.2005 zitiert von 3

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen die gem. § 529 ZPO …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.04.2005

Die Antragstellerin ist Verwalterin der im Rubrum näher bezeichneten Wohnungseigentumsanlage; die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 15.04.2005

Mit notariellen Urkunden vom 22. April 2004 sind zugunsten der Beteiligten zu 1), einem Kreditinstitut, von …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 15.04.2005

Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Berufungsverfahrens Prozesskostenhilfe zu bewilligen, war …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 14.04.2005

Der Kläger und die Mutter des am 16. Februar 1995 geborenen Beklagten zu 1. sowie der am 1. Oktober 1986 …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 14.04.2005

Hierauf ist der Antragsgegner gemäß Verfügung des Senates vom 4. April 2005 (Bl. 97 GA) hingewiesen worden

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 14.04.2005 zitiert von 3

Durch Beschluss vom 10. Oktober 2000 hat das Amtsgericht Nachlasspflegschaft angeordnet und den früheren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 13.04.2005

Die Entscheidung des Familiengerichts, Frau Dipl.-Sozialpädagogin C T als Verfahrenspflegerin für das im …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 13.04.2005

Die Klägerin ist Lieferantin von Fensterbänken, Bodenplatten und Fliesen aus Natursteinmaterial

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 13.04.2005

Die Antragstellerin und die Antragsgegner bilden die im Rubrum näher bezeichnete …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 12.04.2005 zitiert von 1

Am 04. November 2004 ließ die Beschwerdegegnerin durch ihre jetzigen Verfahrensbevollmächtigten zwei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 16. Zivilsenat Urteil 11.04.2005 zitiert von 1

T a t b e s t a n d und E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e (§ 540 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.04.2005 zitiert von 5

Die Klägerin ist eine Vertreiberin von Software

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin gibt seit Jahren die Zeitschrift "Q." (im Folgenden auch: "Q.") heraus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 08.04.2005 zitiert von 1

Zu Recht hat das Amtsgericht im Wege der einstweiligen Anordnung das eheliche Haus dem Antragsteller zur …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 06.04.2005 zitiert von 1

Nach §§ 36 Abs.1 Ziffer 6, Abs.2, 37 ZPO wird das zuständige Gericht durch das im Rechtszug höhere Gericht …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.04.2005 zitiert von 6

Zu Recht hat das Landgericht den Rechtsweg zu den Zivilgerichten für unzulässig erklärt und den Rechtsstreit …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.04.2005 zitiert von 3

Die Beklagte ist eine im April 1999 in der Schweiz gegründete Aktiengesellschaft

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.04.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf die angefochtene Entscheidung verwiesen

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 04.04.2005 zitiert von 1

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 04.04.2005

Gegen den Verfolgten wurde durch rechtskräftiges Urteil des Berufungsgerichts in Turku/Finnland vom …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 01.04.2005

Der Prozesskostenhilfeantrag des Beklagten war zurückzuweisen, da die von ihm beabsichtigte Berufung gegen …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen