OLG Düsseldorf April 2005 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.04.2005

Die Antragsteller haben die in der Wohnungseigentümerversammlung vom 12.06.2003 zu TOP 6, 7, 8 und 12 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Die Klägerin war auf der Grundlage zweier im Mai 1996 geschlossener Händlerverträge seit dem 1. Juli 1996 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Die Berufung des Klägers gegen das am 25.08.2003 verkündete Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Mit der vorliegenden Klage hat der Kläger gegen den Beklagten einen Zahlungsanspruch in Höhe von (zunächst) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.04.2005

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2. 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Kostenerstattung für Aufwendungen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen an dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2005

Der am 14. April 1953 geborene Kläger wurde am 10. Dezember 1997 mit einer beidseitigen Pneumonie in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2005

Die Beschwerde der Beklagten vom 17.03.2005 (Bl. 584 GA) gegen die Vorschussanforderung des Einzelrichters …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2005

Die Kläger machen im Wege der Stufenklage als ehemalige Arbeitnehmer der Beklagten gegen diese …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2005

Der Beteiligte zu 1) beurkundete einen Schenkungsvertrag über Grundbesitz zwischen Frau M. als Veräußerin und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 28.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Anteils des europäischen Patents 0 631 890 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2005

Der Beteiligte zu 1) beurkundete einen Grundstückskaufvertrag zwischen der Stadt M. und dem Beteiligten zu 2)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2005

Die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den seinen Prozesskostenhilfeantrag zurückweisenden Beschluss …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2005

Der Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz, Feststellung der Ersatzpflicht und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.04.2005

Die Beschwerde der Antragstellers gegen den im Tenor genannten Beschluss, ist gemäß §§ 61 Abs. 1 Satz 2, 56 …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.04.2005

Die bei Gericht am 16.11.2004 eingegangene sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den ihr am …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.04.2005

Mit dem angefochtenen Beschluss hat die Einzelrichterin die beantragte Festsetzung einer nach den …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.04.2005

Das Landgericht hat zu Recht die begehrte einstweilige Verfügung versagt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 4. Senat für Familiensachen Beschluss 25.04.2005

Die Gehörsrüge ist unbegründet; die Rügeschrift zeigt keine Umstände auf, nach denen der angegriffene …

Familienrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.04.2005

Wegen des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe wird gemäß § 540 Abs. 1 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 25.04.2005

1) Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache in vollem Umfang Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.04.2005

Das Landgericht hat die Erfolgsaussicht der auf Kautionsabrechnung und auf Zahlung (8.947,61 EUR) gerichteten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten, unter anderem auch für die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des in deutscher Sprache abgefassten, u.a. auch für die Bundesrepublik …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.04.2005

Die Beschwerden haben letztlich keinen Erfolg

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klage ist zulässig und, wenngleich mit der Einschränkung einer vom Kläger Zug um Zug zu erbringenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.04.2005

Wegen des Sachverhalts wird gemäss § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen in dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.04.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 19.04.2005

Die Beteiligten zu 1. bis 5. sind Mitglieder der im Rubrum genannten Eigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.04.2005

Die Antragsgegnerin, die in Deutschland ca. 2.700 Filialen betreibt, bewarb für die Zeit vom 16. September …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 19.04.2005

Die Beteiligten zu 1. bis 9. sind Mitglieder der im Rubrum genannten Eigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.04.2005

Das Landgericht hat dem Antragsteller die beantragte Prozesskostenhilfe für seine gegen die Antragsgegner …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2005

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht des Zahnarztes Dr. M. einen Resthonoraranspruch aus zahnärztlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.04.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.04.2005

"Unternehmen, die Inhaber einer postrechtlichen Lizenz gemäss § 51 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 PostG sind und …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 18. Zivilsenat Urteil 13.04.2005

Die Klägerin ist – wie im Berufungsrechtszug nicht mehr streitig ist – alleiniger Transportversicherer der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2005

Die Klägerin nimmt als Transportversicherer die Beklagte aus abgetretenem und übergegangenem Recht in 10 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2005

Die Klägerin hatte von der H. B. V. mit Sitz in Amsterdam (im Folgenden: H.) den Auftrag erhalten, eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.04.2005

Die Antragsgegnerin erstellte durch die Streithelferin als Subunternehmerin aufgrund eines Werkvertrages aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.04.2005

Die am 26.08.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den ihnen am 12.08.2004 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 12.04.2005

Die Antragsgegnerin erstellte durch die Streithelferin als Subunternehmerin aufgrund eines Werkvertrages aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2005

Die klagende Rechtsanwaltspartnerschaftsgesellschaft hat den Beklagten außergerichtlich in einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.04.2005

Die Antragsgegnerin betreibt unter www.t....net einen Handel u.a. mit Notebooks

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.04.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagten Anspruch auf Zahlung weiterer 3.734,55 €, insgesamt also 6.016,31 €

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.04.2005

Im Umfang der Abänderung beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.04.2005

Die Berufung des Klägers gegen das am 05.11.2002 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.04.2005

Der Kläger klagt aus einem gekündigten Mietverhältnis auf Zahlung nicht geleisteter Mieten für die Monate …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen