LSG NRW April 2006 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 28.04.2006

Streitig ist, ob die Klägerin auf Grund ihres gemäß § 44 Sozialgesetzbuch, 10. Teil (SGB X) gestellten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.04.2006

Gemäß § 86 b Abs. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag in den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung der Insolvenzgeld-Umlage für das Jahr 2002

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Der Antragsteller ist gelernter Stahlbauschlosser und Schweißer

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Die Beteiligten streiten, ob die Antragsteller Anspruch auf Leistungen nach § 2 AsylbLG i.V.m. dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.04.2006

Mit einer am 02.05.2005 per Fax eingelegten Klage bestellte sich Frau Rechtsanwältin N für die Klägerin und …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten Kostenerstattung für in Italien verabreichte Heilmittel gemäß der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch eine rückwirkende Beitragseinstufung in der freiwilligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Streitig ist im Berufungsverfahren noch, ob bei der Berechnung des der Klägerin ab 26.06.2004 gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 1

Beitritt zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 3

Gewährung einer beidseitigen Oberlid-Korrektur-Operation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 6

Gewährung einer Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerungsoperation)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2006

Die Antragsteller sind verheiratet und bewohnen eine 45 qm große Wohnung in C

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Ob die Klägerin Anspruch auf die Versorgung mit Implantaten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Genehmigung zur Durchführung einer LDL-Apherese

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2006

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2109 der Anlage 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2006

Ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Rechtsstreit, der unter dem Aktenzeichen S 10 RJ 101/04 (SG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2006 zitiert von 2

Zwar richtet sie sich gegen die (nur) vorläufige Festsetzung des Streitwertes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2006

Der am 00.00.1955 geborene Antragsteller bewohnt mit seiner Ehefrau und der am 27.12.1997 geborenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2006

Mit der vor dem Sozialgericht Düsseldorf anhängig gemachten Klage hat die Klägerin das Ziel verfolgt, den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.04.2006

Zwar ist dem Kläger, der seine Beschwerde trotz mehrfacher Aufforderungen bzw. Erinnerungen nicht begründet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.04.2006

Die Klage vom 05.10.2005 gegen den Bescheid der Beklagten vom 08.04.2005 in der Gestalt des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.04.2006

Erstattung von Kosten der anwaltlichen Vertretung in einem sozialgerichtlichen Verfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2006

Streitig ist der Anspruch auf Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Mit Beschluss vom 20.01.2005 ordnete der Disziplinarausschuss der Antragsgegnerin wegen Missachtung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Die Antragstellerin lebt mit ihren beiden Kindern K (geb. 2002) und S (geb. 2001) sowie ihrem Partner K1 N …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Die Beschwerde richtet sich zulässigerweise gegen den Kreis, da dieser als Prozessstandschafter richtiger …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist nur noch, ob der Klägerin gegen die Beklagte - wie in einer Vielzahl vergleichbarer Fälle, die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Kürzung des dem Kläger bewilligten bzw. die Zahlung höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.04.2006

Streitig ist (nur noch), ob der Antragstellerin (ASt in) im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist der Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Umstritten ist die Minderung des an den Kläger vom 13.10.2004 bis 27.12.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes um …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte berechtigt ist, die von der Klägerin bezogene Altersrente in Höhe von 100,- EUR monatlich mit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.04.2006 zitiert von 1

Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen, die im Quartal I/00 im Krankenhaus der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Rechtmäßigkeit einer sachlich-rechnerischen Berichtigung in den Quartalen IV/98 bis I/00 wegen der Abrechnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Streitig ist, ob die Lungenkrebserkrankung des Ehemannes der Klägerin als bzw. wie eine Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen