LSG NRW Januar 2007 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.01.2007

Das Sozialgericht (SG) hat zutreffend die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007

Umstritten ist im Berufungsverfahren nur noch die Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007 zitiert von 4

Umstritten ist eine Rücknahme der Bewilligungsentscheidung und die Erstattung von Arbeitslosenhilfe für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) für die Zeiten vom 30.12.2003 bis 31.03.2004 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 31.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2007

Höhe der deutschen Altersrente und Zulage für niederländische Krankenversicherung

Rentenanspruch · Versicherungszeiten · Beitragsnachweis · Grenzüberschreitende Sozialversicherung · Lohnangaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Umstritten ist die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung von Winterbauumlage dem Grunde nach

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Streitig ist die Förderung der beruflichen Weiterbildung zum Anwendungsentwickler für mySAP.com (ABAP)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 01.11.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007 zitiert von 10

Erstattung von Kosten des Verwaltungsvorverfahrens bei Arbeitslosengeld

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · Haftungsrisiko · Verwaltungsvorverfahren · Arbeitslosengeld · Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007 zitiert von 9

Streitig ist, ob der Kläger der Beklagten Auskunft über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse erteilen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Anspruch auf Insolvenzgeld bei Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter in Ehegattenunternehmen

Insolvenzgeld · Arbeitsverhältnis · Ehegattenunternehmen · Selbstständigkeit · Arbeitszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Nachversicherung des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.01.2007

Die Beteiligten streiten um Anerkennung des Ereignisses vom 31.07.2003 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.01.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Haftungsbescheides nach § 150 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2007

Rechtmäßigkeit einer von dem Beklagten aus Anlass der Vereinigung dreier Betriebskrankenkassen (BKK n) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2007

Rechtmäßigkeit einer von dem Beklagten aus Anlass der Vereinigung dreier Betriebskrankenkassen (BKK n) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.01.2007

Streitig war zuletzt noch, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2007

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 01.12.2003 bis 10.10.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.01.2007

Der Antragsteller (ASt.) wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Ob der Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihrer Mutter Leistungen der vollstationären Pflege nach einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2007

Die Klägerin beansprucht Erstattung der Kosten für selbst beschaffte Pflegehilfsmittel in Höhe von pauschal …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.01.2007

Denn das Sozialgericht hat die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 15.11.2006 zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.01.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin mit Bescheid vom 16.02.2006 für die Zeit vom 02.02. bis …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.01.2007 zitiert von 1

Streitig ist ein Kinderzuschlag nach § 6a Bundeskindergeldgesetz (BKGG) für August 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2007 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2007

Streitig ist, ob die Mitglieder der Klägerinnen bei der Versorgung mit wiederverwendbaren Hilfsmitteln als …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.01.2007 zitiert von 2

Es ist streitig, ob der Kläger im Alter von über 55 Jahren noch versicherungspflichtiges Mitglied der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.01.2007

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers, den mit Beweisanordnung vom 16.09.2005 gemäß § 106 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.01.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 26.12.2003 bis zum 24.10.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2007 zitiert von 2

Einen Kostenerstattungsanspruch für eine selbstbeschaffte Behandlung in Basel, den der Kläger als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.01.2007

Die Beteiligten streiten um die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.01.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte dem Kläger über den 01.01.2004 hinaus das zur Behandlung der erektilen Dysfunktion …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2007

Ob der Kläger von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung zu befreien ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2007

Höhe der freiwilligen Krankenversicherungsbeiträge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2007

Ob zwischen dem Kläger und der Beigeladenen zu 1) in der Zeit vom 01.01.1993 bis 09.03.1999 ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2007

Der Antragsteller (ASt.) begehrt mit seiner Beschwerde die Änderung eines Beschlusses des Sozialgerichts (SG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.01.2007

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, ob die Krankenversicherungsbeiträge des Klägers …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.01.2007

Zwischen den Beteiligten ist ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid streitig gewesen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.01.2007

Die Beschwerde ist aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses zurückzuweisen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.01.2007

Nach Auffassung des Senats kann die für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderliche "hinreichende" …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.01.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag i.H.v. 2.034,31 Euro zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.2007

Das Sozialgericht hat zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 18.04.2006 gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2007 zitiert von 1

Zahlung von Unterhaltsgeld, Fahrtkosten und Lehrgangskosten für die Teilnahme des Klägers in der Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte dem Kläger Leistungen zur Förderung der beruflichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2007 zitiert von 2

Streitig ist die Erteilung eines Bergmannsversorgungsscheins nach dem Gesetz über einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2007

Der Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.01.2007

Ob eine Witwenrente der Klägerin auf die von ihr im Zeitraum vom 02.08.2001 bis 31.03.2003 bezogene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen