LSG NRW März 2007 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.03.2007

Mit Bescheid vom 08.11.2006 bewilligte die Antragsgegnerin den Antragstellern Grundsicherungsleistungen nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.03.2007

Der Kläger ist italienischer Staatsangehöriger und bezieht seit dem 01.01.2005 Grundsicherungsleistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.03.2007

Die am 00.00.1987 geborene Antragstellerin zu 1) ist Mutter der am 00.00.2005 geborenen Antragstellerin zu 2)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.03.2007

Nach § 193 Abs. 1 Satz 2 Sozialgrichtsgesetz (SGG) hat das Gericht, wenn das Verfahren anders als durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2007

In diesem Verfahren ist streitig, ob der Kläger (Kl.) berechtigt ist, auch Leistungen der Krankengymnastik …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2007

Erteilung einer Genehmigung zur Erbringung und Abrechnung von Koloskopien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2007

Ob die Beklagte der Klägerin aufgrund eines Wegeunfalls vom 18. Dezember 1995 höhere Verletztenrente gewähren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.03.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte dem 1973 geborenen Antragsteller mit Bescheid vom 29.08.2006 für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.03.2007

Ob die Beklagte dem Kläger wegen einer Dienstbeschädigung vom 21. November 1974 Verletztenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.03.2007

Die Beklagte bewilligte der Klägerin mit Bescheid vom 10.10.2005 für den Zeitraum vom 01.08.2005 bis zum …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.03.2007

Der Kläger beansprucht die Zuerkennung der Pflegestufe II für die Zeit vom 02.12.2003 bis 31.12.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) anstatt der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.03.2007

Streitig ist die Herabbemessung der dem Kläger ab 26.06.2003 bewilligten Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Das Sozialgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss vom 24.10.2006 zu Recht die Anträge der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.03.2007

Das Sozialgericht hat die Beklagte zu Recht nicht verpflichtet, dem Kläger seine notwendigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 610,45 EUR nach § 118 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.03.2007

Leistungsanspruch nach SGB II für Unionsbürger in Bedarfsgemeinschaft

SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Freizügigkeitsgesetz · Leistungsausschluss · Unionsbürger

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei Eintritt des Todes des Klägers ein Anspruch auf sog. Sterbegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihre Klage gegen die Ablehnung der am …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.03.2007 zitiert von 2

Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2007 zitiert von 3

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2007

Das Sozialgericht ist zu Unrecht von einer fehlenden Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung im Sinne von § 73a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.03.2007

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 02.11.2006, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2007 zitiert von 1

Anrechnung des an die Eltern des Klägers gezahlten Kindergeldes auf die ihm gewährten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2007

Die zulässige Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 19.09.2006, der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.03.2007

Der Kläger verlangt von der Beklagten im Wege eines Erstattungsanspruchs nach den §§ 102 ff des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2007

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Sozialgericht Dortmund der Klägerin auf ihren Antrag vom 24.03.2006 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2007

Mit Beschluss vom 08.01.2007 hat das Sozialgericht Gelsenkirchen einen Antrag der Antragsteller, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Rückforderung einer nach dem Tode des Versicherten überzahlten Rentenleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2007

Umstritten ist die Höhe des für die Zeit vom 01.01. - 30.11.2005 zu bewilligenden Arbeitslosengeldes II …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2007 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf einen Mehrbedarfszuschlag wegen Behinderung nach § 21 Abs. 4 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte den Kläger mit dem Medikament Caverject zur Behandlung der erektilen Dysfunktion versorgen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.03.2007

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei der Klägerin nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2007 zitiert von 1

Kostenerstattung für eine vom Kläger selbst beschaffte Behandlung mittels Hyperthermie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2007

Streitig ist ein Anspruch auf Kostenerstattung (KE), in den sich der ursprünglich geltend gemachte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.03.2007

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte die Kosten des weiteren stationären Aufenthalts des Beigeladenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten sind Honorarkürzungen für die Quartale I/97 - IV/99 in Höhe von 8.075,24 Euro im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2007 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen für die Quartale I/1998 bis IV/1999 in Höhe von 34.756,56 Euro vor dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2007

Zwischen den Beteiligten sind Honorarkürzungen (i.H.v. 9.969,11 Euro) für die Quartale II/98 bis IV/98, die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.03.2007

Im Beschwerdeverfahren ist noch streitig, ob

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2007

Ob die Beklagte dem Kläger aufgrund einer Hauterkrankung Übergangsleistungen nach der Siebten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.03.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Unrecht abgelehnt, dem Kläger Prozesskostenhilfe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.03.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Überprüfungsverfahren darüber, ob die Beklagte dem Kläger aufgrund eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2007

Die im Februar 1935 geborene Klägerin ist die Witwe des im Mai 1932 geborenen und im Februar 2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Die Beschwerde des Klägers gegen den ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 67 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren darüber, ob die Beklagte der Klägerin die außergerichtlichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Verweisung ihrer Klage an das Verwaltungsgericht (VG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.03.2007

Streitig ist ein Anspruch des Antragstellers (ASt.) auf eine indikationsüberschreitende Versorgung mit dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.03.2007 zitiert von 7

Der Kläger begehrt die Anerkennung des Ereignisses vom 14.08.2004 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen