LSG NRW September 2007 – Entscheidungen

LSG NRW 4. Senat Urteil 28.09.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer vollen Geschiedenenwitwenrente

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.09.2007

Der Kläger begehrt Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2007

Die Klägerin lebt mit ihrem 1945 geborenen Ehemann, der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit in Höhe von monatlich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.09.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen säumiger Ratenzahlung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.09.2007

Die Beschwerden der Antragstellerin, denen das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat, sind zulässig, in der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.09.2007

Mit Bescheid vom 12.04.2007 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin zu 1) und ihrem mit ihr in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.09.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Das Sozialgericht hat die Antragsgegnerin zu Recht einstweilig zur darlehensweisen Leistungserbringung im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Mit der am 22.11.2006 (Schriftsatz vom 20.11.2006) erhobenen Klage hat der Kläger die Beklagte auf Zahlung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Der Antragsteller bezieht mit seiner Familie laufend Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.09.2007

Mit Bescheid vom 27.02.2007 bewilligte die Antragsgegnerin dem Antragsteller und den mit ihm in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Erstattung von Kosten in Höhe von 2000,00 Euro, die dem Kläger nach Durchführung einer sogenannten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist der Leistungsausschluss für Auszubildende gemäß § 7 Abs. 5 Satz 1 Zweites Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Das SG hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin einstweilen zu verpflichten, Strom- und Heizkosten in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.09.2007 zitiert von 1

Ein Auskunftsersuchen des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Mit ihrer Beschwerde wendet sich die Beklagte gegen ihre vom Sozialgericht ausgesprochene Verpflichtung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Mit Beschluss vom 27.08.2007 hat der Senat die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Der Antragstellerin steht ein Anspruch auf einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Denn das SG hat den Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2007

Die Beschwerde richtet sich gegen eine Entscheidung des Sozialgerichts nach § 197 Abs. 2 SGG

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 20.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Erhöhung der dem Kläger gewährten Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2007

Streitig ist die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen, insbesondere, ob der Beigeladene zu 1) im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Zu Unrecht geht das Sozialgericht in dem angefochtenen Beschluss davon aus, die Klage habe keine hinreichende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Die zulässigen Beschwerden, denen das Sozialgericht (SG) Düsseldorf nicht abgeholfen hat, sind teilweise …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ist streitig die Zulässigkeit der Aufrechnung von Ansprüchen eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.09.2007

Ob ein für das Kalenderjahr 2000 gezahltes leistungsbezogenes variables Entgelt beitragsrechtlich als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.09.2007

Ob die Beklagte das Ereignis vom 30. Januar 2005 als Arbeitsunfall anerkennen muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Der Senat bezieht sich hinsichtlich des grundsätzlichen Anspruchs der Antragstellerin auf die begehrte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.09.2007

Das Sozialgericht, das der Beschwerde der Klägerin nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 17.04.2007), hat der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.09.2007

Ob der Kläger zum 01.03.2006 freiwilliges Mitglied der Beklagten geworden ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 18.09.2007

Ob die von der antragstellenden Gemeinschaftspraxis seit dem 01.10.2006 erbrachten Leistungen nach den bis …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.09.2007

Die Klägerin erstrebt die Veränderung einer Bescheinigung von Zeiten, die für die Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.09.2007

Eine weitere Zulassung der Antragstellerin (Ast) als Vertragszahnärztin nach Vollendung ihres 68. Lebensjahres

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.09.2007

Das SG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der die Antragsteller die Übernahme …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist - nach teilweisem Klageanerkenntnis im Berufungsverfahren in Höhe von 141,04 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag in Höhe von 658,05 Euro zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2007

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Hilfe zum Lebensunterhalt für die Zeit ab Antragstellung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 25.05.2007 gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2007 zitiert von 7

Erstattung der vom Kläger für seinen Vater gezahlten Heimpflegekosten für die Zeit vom 2.3. bis 28.11.1990

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Das SG hat die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) vom 10.0.2007, der das SG mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Die Antragsteller bezogen u. a. für die Zeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.09.2007 zitiert von 4

Ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Leistung für einen Mehrbedarf wegen alleiniger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von höheren Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 13.09.2007 zitiert von 12

Streitig ist die Feststellung des Vorliegens bzw. Nichtvorliegens der Arbeitnehmereigenschaft des Klägers im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.09.2007

Das SG hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem der Antragsteller die Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.09.2007

Die Beschwerden des Antragstellers vom 16.08.2007, denen das Sozialgericht mit Beschluss vom 16.08.2007 nicht …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag i.H.v. 1.000,65 Euro zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen