Entscheidungen des LSG NRW im Oktober 2007

Landessozialgericht NRW

53 Entscheidungen des Landessozialgerichts NRW vom Oktober 2007: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

53 Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.10.2007

Erstattung der Kosten des Einsatzes eines Rettungstransportwagens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2007 zitiert von 2

Begründung einer Familienversicherung des Klägers bei der Beklagten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.10.2007

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4101 der Anlage zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.10.2007

Streitig ist, ob im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) Beiträge …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.10.2007 zitiert von 5

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung von Leistungen für die Anschaffung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2007

Streitig ist ein Antrag der Antragstellerin (ASt'in) auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2007

Der Kläger begehrt die Zahlung von Krankengeld über den 07.03.2006 hinaus

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Die Antragstellerin(Ast) wendet sich mit ihrer Beschwerde vom 17.09.2007 gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Das Sozialgericht hat den Erlass einer einstweiligen Anordnung des Inhalts, dass die Antragsgegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Streitgegenstand ist nur noch der Zeitraum vom 22.06.2007 bis 13.07.2007 (Kuraufenthalt), da das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.10.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2007

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die Erstattung der überzahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.10.2007

Die 1968 geborene Antragstellerin bezieht in Bedarfsgemeinschaft mit ihrem 1997 geborenen Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2007 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.10.2007

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 24.10.2007

Umstritten ist die Höhe des dem Kläger zu zahlenden Insolvenzgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.10.2007

Denn das SG hat den Antrag der Antragstellerin zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin zur Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.10.2007

Nach § 73a Abs. 1 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.10.2007

Entscheidungen des Sozialgerichts auf Erinnerung gegen die Entscheidung des Urkundsbeamten der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 22.10.2007

Prozesskostenhilfe wird nach § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.10.2007

Das Sozialgericht hat zu Recht entschieden, dass der Klägerin Prozesskostenhilfe nicht zu bewilligen ist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 322,31 EUR nach § 118 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Witwenbeihilfe nach § 48 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2007

Der Kläger begehrt die Zahlung von Fahrkostenbeihilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.10.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Ermächtigung für die Einrichtung einer Psychiatrischen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.10.2007

Streitig ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, ob dem Antragsteller (ASt.) ein Anspruch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die Erstattung zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2007

Gewährung von Krankengeld für die Zeit vom 10.08.2001 bis 08.04.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2007

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung für eine selbstbeschaffte "Clear-Lens-Extraction"- Operation in Höhe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.10.2007

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegnerin, den Antragstellern die Zustimmung zum Umzug in eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2007

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten für eine Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Haushaltshilfe für den Zeitraum vom 05.06. bis 31.07.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 12.10.2007

Die Klägerin wendet sich im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Abs. 1 S. 1 des Zehnten Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2007

Anspruch auf vorläufige Leistungen nach SGB II

Einstweilige Anordnung · Hilfebedürftigkeit · Sozialgesetzbuch II · Vorläufiger Rechtsschutz · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.10.2007

Streitig ist im Rahmen eines von der Beigeladenen zu 1) initiierten Statusfeststellungsverfahrens gemäß § 7a …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.10.2007

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Kostenerstattung (KE) hinsichtlich einer Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2007

Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist streitig, ob die Antragsteller sog. Analog-Leistungen nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Dauer des Anspruchs der Klägerin auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Kostenerstattung in Höhe 1521,19 Euro für eine Implantatversorgung der Klägerin im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2007 zitiert von 4

Abwesenheitspauschale für geistig behinderte Bewohner in stationären Einrichtungen

Eingliederungshilfe · Grundsicherung · SGB XII · Kostenbeitrag · Abwesenheitspauschale

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.10.2007

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Kürzung der Grundsicherungsleistung

Grundsicherung nach SGB II · Kürzung der Regelleistung · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · Erwerbsfähigkeit · Sozialrechtliche Leistungsauszahlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.10.2007

Anspruch auf Auszahlung von Arbeitslosenhilfe an Bevollmächtigten

Prozessvollmacht · Geldempfangsvollmacht · Arbeitslosenhilfe · Vorschusszahlung · Zahlungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 10.10.2007

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 31.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.10.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, den Antragsgegner im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Mit der im September 2006 erhobenen Klage begehrten die Kläger höhere Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung eines Arbeitslosengeld-II-Bewilligungsbescheides und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Mit Bescheid vom 03.07.2003 hob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2007

Der Kläger war bei der Q AG beschäftigt, über deren Vermögen am 01.06.2002 das Insolvenzverfahren eröffnet …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen