OVG NRW Oktober 2007 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.10.2007

Der Kläger ist am 14. August 2004 in der Bundesrepublik Deutschland geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.10.2007 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.10.2007

Der Kläger wurde nach eigenen Angaben am 00.00.00 in Q. /K. geboren und ist srilankischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 31.10.2007 zitiert von 7

In den Verfahren ist wegen der überwiegenden Gleichartigkeit der anstehenden Problematik ein gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.10.2007 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Gegenstandswert in rechtlich nicht zu beanstandender Weise auf 4.850,- Euro …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.10.2007

Die Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung ist nicht ernstlich zweifelhaft (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.10.2007 zitiert von 3

Die Entscheidung ergeht im Einverständnis der Beteiligten durch den Berichterstatter, §§ 87 a Abs. 2 und 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 30.10.2007

Nach gescheiterten Gründungsverhandlungen für ein Verbundkrankenhaus bestehend u. a. aus dem beigeladenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Beschluss 30.10.2007

Die Klägerin ist Trägerin des St. W. -Hospitals X. , das mit Bescheid vom 18. Juli 2001 mit der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2007

Mit Runderlass vom 10. Oktober 2003 – 44.3 – 2540 – regelte das Innenministerium die Anforderungen an das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2007 zitiert von 1

Die Beschwerde hat keinen Erfolg, da sie - sieht man von den Bedenken gegen ihre Zulässigkeit ab - jedenfalls …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2007 zitiert von 6

Keiner der von ihm geltend gemachten Zulassungsgründe rechtfertigt die Zulassung der Berufung gegen das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2007 zitiert von 21

Das - allein vom Senat zu prüfende (§ 146 Abs. 4 Satz 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2007

Es kann dahinstehen, ob der Antrag bereits unzulässig ist, weil er den Darlegungserfordernissen des § 124a …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2007

Aufgrund eines am 16. Dezember 2002 geschlossenen Berufsausbildungsvertrags stellte die Antragstellerin die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2007 zitiert von 2

Eine gemäß § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO auf die dargelegten Beschwerdegründe beschränkte Überprüfung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2007 zitiert von 1

Die Entscheidung ergeht im Einverständnis der Beteiligten durch den Berichterstatter, §§ 87 a Abs. 2 und 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 26.10.2007

Der am 5. Dezember 1968 geborene Kläger stellte am 10. November 2003 bei der Beklagten einen Antrag auf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.10.2007 zitiert von 4

Die Klägerin ist Tochter einer Spätaussiedlerin und begehrt Ausbildungsförderung für ein Studium an einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.10.2007

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.10.2007 zitiert von 16

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks C. 36 - 38 in E. (Gemarkung N. , Flur 1, Flurstücke 669, 1093 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.10.2007

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 72 "X. /Auf dem großen T. " der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.10.2007 zitiert von 15

Der Beklagte erteilte dem Kläger zuletzt am 20. Januar 2005 einen bis zum 31. März 2008 gültigen Jagdschein …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.10.2007

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der vorläufigen …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 25.10.2007 zitiert von 9

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) sind der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.10.2007

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 242 "M. Zum I. " der Antragsgegnerin, weil dieser …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.10.2007

Die mit der Beschwerde vorgetragenen Gründe stellen die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2007 zitiert von 3

Der Antragsteller vermag mit seinem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2007 zitiert von 13

Im Einverständnis der Beteiligten ergeht die Entscheidung durch den Berichterstatter (§ 87 a Abs. 2, 3 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2007 zitiert von 3

Der Prozesskostenhilfeantrag hat keinen Erfolg, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung - hier die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.10.2007 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht wegen des Vorliegens eines Verfahrensfehlers im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.2007 zitiert von 9

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.2007 zitiert von 3

Der Antragsteller ist Inhaber einer bestandskräftigen Abgrabungsgenehmigung vom 13. Februar 2004, die u.a. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.10.2007

Die verwaltungsgerichtliche Ablehnung des Antrags der Antragstellerin, den Antragsgegner im Wege der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.10.2007 zitiert von 3

Die Beschwerde ist ungeachtet der Frage ihrer Zulässigkeit jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.10.2007 zitiert von 7

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei sonderpädagogischem Förderverfahren

§ 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO · sonderpädagogisches Förderverfahren · Antragstellung · Interessenabwägung · formelle Rechtmäßigkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.10.2007

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2007 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der vorläufigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2007 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.10.2007 zitiert von 4

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung T. , Flur 22, Flurstück 80/13 (L.-----straße 28)

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.10.2007 zitiert von 8

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.10.2007

Der im Februar 1936 geborene Kläger streitet um seine Berechtigung, unbeschadet seines Alters weiterhin in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.10.2007

Aus den von der Klägerin dargelegten Gründen ergeben sich die sinngemäß geltend gemachten ernstlichen Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.10.2007 zitiert von 21

Die Klägerin möchte die Verpflichtung des Beklagten zur Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.10.2007 zitiert von 4

Die Kläger haben keinen Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 VwGO im Sinne von § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.10.2007 zitiert von 5

Der Kläger wendet sich gegen eine landschaftsrechtliche Ordnungsverfügung des Beklagten vom 10. August 2001 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.10.2007

Die Beschwerde, die ausdrücklich auch gegen die Ablehnung der einstweiligen Anordnung in dem angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2007 zitiert von 9

Soweit geltend gemacht wird, bei dem Antragsteller sei kein ausreichendes Betreuungspersonal angestellt, so …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.10.2007 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zutreffend auf 5.000,00 EUR festgesetzt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.10.2007 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Beihilfefähigkeit des Präparates "Cialis"

Verwaltungsrecht