OVG NRW November 2007 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 4

Zulassungsantrag zur dienstlichen Beurteilung eines Beamten

dienstliche Beurteilung · Leistungsgrundsatz · Lebens- und Dienstalter · Verwaltungsrecht · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 8

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 18

Ist eine Entscheidung - wie hier - in jeweils selbständig tragender Weise mehrfach begründet, so muss im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 1

Ist eine Entscheidung - wie hier - in jeweils selbständig tragender Weise mehrfach begründet, muss im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2007

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 18

Bereits das Verwaltungsgericht hat mit Recht darauf hingewiesen, dass der Hauptantrag ins Leere geht, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 1

Der Antragsgegner konnte die von der Antragstellerin für den 1. Dezember 2007 mit dem Thema "Todesstrafe für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 4

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nur im …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2007 zitiert von 2

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die ab November 1988 vom Kläger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 29.11.2007

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2007 zitiert von 1

Zulassung von Biozid-Produkt mit Niem-Extrakt

Biozid-RL · Übergangsregelung · Zulassungspflicht · Wirkstoff · ChemG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2007 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Klage keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 75

Baugenehmigungen für Windkraftanlagen in Eignungsbereichen

Windkraftanlage · Baugenehmigung · Eignungsbereich · Flächennutzungsplan · Naturschutz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 11

Die Beklagte erteilte dem Kläger am 11. Juni 2003 antragsgemäß eine Baugenehmigung zur Errichtung von zwei …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger betreibt die Kläranlage X. und leitet aus dieser biologisch gereinigtes Abwasser in die X. ein

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2007

Die von den Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.11.2007

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2007 zitiert von 2

Zulassungsantrag zur Revision wegen Kostenentscheidung abgelehnt

Zulassungsantrag · Kostenentscheidung · Verwaltungsgerichtsordnung · § 124 VwGO · Fristversäumung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2007 zitiert von 2

Versagung der Prozesskostenhilfe bei entfallenem Rechtsschutzinteresse

Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzinteresse · Erledigung der Hauptsache · prozesswirtschaftliches Verhalten · Rückwirkung der Prozesskostenhilfe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2007

Zulassungsantrag zur Revision wegen Rücktritt von Prüfung

Zulassungsantrag · Revision · Prüfungsrecht · unverzüglich · Prozesskostenhilfe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 2

Erteilung eines Vorbescheids für Windkraftanlage in Konzentrationszone

Immissionsschutzrecht · Windkraftanlage · Konzentrationszone · Gebietsentwicklungsplan · Landschaftsschutz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.2007 zitiert von 21

Die Klägerin betrieb seit April 2002 mit Erlaubnis des Beklagten den privaten Kindergarten "N. " in N1. mit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 27.11.2007 zitiert von 3

Soweit mit dem Zulassungsvorbringen ernstliche Zweifel i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2007 zitiert von 18

Der Antragsteller hat keinen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.11.2007 zitiert von 12

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 3. Senat Urteil 26.11.2007 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt den Schlachthof in S.

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 3. Senat Urteil 26.11.2007 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt den Schlachthof in O.. Die nach den fleischhygienerechtlichen Vorschriften …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2007 zitiert von 2

Der Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 30. September 2000 als Berufssoldat …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 3. Senat Urteil 26.11.2007 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt den Schlachthof in A.. Die nach den fleischhygienerechtlichen Vorschriften …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2007 zitiert von 6

Der angefochtene Bescheid stellt sich bei der in den Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.11.2007 zitiert von 23

Der als Oberamtsrat beim Bundesamt für Finanzen tätige Kläger ist beihilfeberechtigt nach der Allgemeinen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.11.2007

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2007 zitiert von 7

Die Klägerin betreibt den Schlachthof in S.

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2007 zitiert von 3

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist von Beruf selbständiger Unternehmensberater

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2007

Eine gemäß § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO auf die dargelegten Beschwerdegründe beschränkte Überprüfung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2007 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2007 zitiert von 7

Sie ist bereits unzulässig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2007

Der Kläger wurde am in K. , Gebiet T. , Russland geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.11.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Auferlegung von Sicherungsmaßnahmen nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 LuftSiG …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2007 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg, weil im Hinblick …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2007 zitiert von 2

Der Senat würdigt die am 2. November 2007 eingegangene Rechtsmittelschrift des Klägers vom 23. Oktober 2007 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2007 zitiert von 2

Es führt nicht zu den insoweit geltend gemachten ernstlichen Zweifeln i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2007

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger habe sich nicht i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Urteil 22.11.2007 zitiert von 5

Der Kläger ist Inhaber eines Jagdscheines sowie einer Waffenbesitzkarte, in die zwei Kurz- und zwei …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Der Kläger ist Inhaber eines Jagdscheines sowie einer Waffenbesitzkarte, in die zwei Kurz- und zwei …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2007 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 20.11.2007

Der 19.. geborene Kläger begehrt die Erteilung einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2007 zitiert von 1

Es bestehen Bedenken gegen die Zulässigkeit des eingelegten Rechtsbehelfs

Verwaltungsrecht