LSG NRW November 2007 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.11.2007

Rückforderung von Fahrkosten bei nicht angetretener Bildungsmaßnahme

Arbeitslosengeld II · Bildungsmaßnahme · Rückforderung · Prozesskostenhilfe · Leistungsvoraussetzungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 1

Kostenübernahme für allergendichte bzw. antiallergene Matratzen-, Kissen- und Oberbettzwischenbezüge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2007

Leistungen nach SGB II bei gemeinsamer Wohnung mit Nicht-Antragsteller

Haushaltsgemeinschaft · SGB II · Mietkosten · Einkommensanrechnung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.11.2007

Anrechnung von Existenzgründungszuschuss als Einkommen nach SGB II

Existenzgründungszuschuss · Einkommensanrechnung · SGB II · SGB III · aufschiebende Wirkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 3

Versorgungsanspruch bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit

Opferentschädigungsgesetz · posttraumatische Belastungsstörung · MdE-Prüfung · sexueller Missbrauch · Versorgungsleistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 27.11.2007

Der beschwerdeführende Prozessbevollmächtigte der Klägerin (d. Kl.) macht gegen die Landeskasse eine höhere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Denn das SG hat mit Beschluss vom 30.03.2007 die Antragsgegnerin zu Recht einstweilen verpflichtet, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Das SG hat im Ergebnis zu Recht die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage vom 16.08.2007 (S 5 AS 110/07) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Beschluss 26.11.2007

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen in Höhe von 3.415,58 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.11.2007

Streitig ist, ob die Antragsgegnerin das von der Antragstellerin vertriebene Arzneimittel Neupro® auf einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2007

Eine hinreichende Erfolgsaussicht i.S.d

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.11.2007

Behandlungskosten von nur noch 128,98 EUR

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens streitig, ob der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2007

Der 1938 geborene, wegen Demenz unter Betreuung stehende Antragsteller begehrt die Anordnung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2007

Die Kläger wenden sich mit ihrer Klage gegen die Inanspruchnahme als Erben auf die Rückzahlung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.11.2007

Der Senat nimmt zunächst nach § 142 Abs. 2 S. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) Bezug auf die zutreffenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.11.2007

Zu Recht hat das Sozialgericht die Bewilligung der Prozesskostenhilfe abgelehnt, weil der Klage die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Beschluss 19.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die vom Kläger in der Zeit vom 01.06.1966 bis 01.06.1971 …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 19.11.2007

Das Sozialgericht hat einen Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe PKH) für das beim …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.11.2007

Der Kläger verfolgt mit der Berufung sein auf Gewährung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs gerichtetes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2007

Der Antragsteller (ASt) wendet sich gegen die Höhe seiner Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2007

Der Antragsteller hatte am 30.03.2007 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt und nach …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2007

Auf den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Arbeitslosengeld teilte ihm die Beklagte mit Schreiben vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Krankenhauskosten in Höhe von 926,44 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Einen Regress wegen Sprechstundenbedarf (SSB) wegen koaxialer Interventionssets in Höhe von 144.301,03 Euro …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 2

Der Kläger begehrt eine Sonderzulassung als Belegarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Umstritten sind Leistungen nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Leistungen nach dem Gesetz über eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 14.11.2007

Ob der Kläger bei einem am 14.05.2005 erlittenen Unfall unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2007

Auf den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Arbeitslosengeld teilte ihm die Beklagte mit Schreiben vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 7

Kostenerstattung bei Widerspruchsverfahren gegen Honorarkürzungen

Wirtschaftlichkeitsprüfung · Kostenerstattung · Sozialgesetzbuch V · Rechtsverteidigungskosten · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Anrechnung einer Erstattung von Stromkosten als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2007

Die Antragsteller begehren im Wege eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2007

Der Senat nimmt Bezug auf die Ausführungen in der angefochtenen Entscheidung, der er sich nach eigener …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2007

Das SG hat zu Recht entschieden, dass die Klägerin keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe hat

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2007

Die Entscheidung des Sozialgerichts gemäß § 193 Abs. 1 Satz 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) entspricht nicht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.11.2007

Kosten der Unterkunft für seine Wohnung in der B-straße 00 in F in Höhe von monatlich 342,50 EUR unmittelbar …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsmaßnahme des Bundesversicherungsamtes der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2007 zitiert von 4

Streitig ist noch die Verpflichtung der Beklagten zur anteiligen Übernahme der Kosten der Unterkunft des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsmaßnahme des Bundesversicherungsamtes der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2007

Leistungsanspruch nach SGB II für polnische Staatsangehörige mit geringfügiger Beschäftigung

SGB II · Leistungsausschluss · Aufenthaltsrecht · Geringfügige Beschäftigung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen