LSG NRW Dezember 2007 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 21.12.2007

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die im angefochtenen Beschluss ausgesprochene …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.12.2007

Der Antragsteller bezieht in Bedarfsgemeinschaft mit seiner Ehefrau seit dem 01.01.2005 von der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.12.2007

Streitig ist, welcher Rechtsweg für einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.12.2007

Streitig ist die Geltendmachung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 01.01.2006 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2007 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um Ansprüche nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2007

Der Kläger nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Zahlung von Internatskosten, die während eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.12.2007

Zu Unrecht hat das SG entschieden, dass die Voraussetzungen für die Übernahme der Kosten der Gutachtens von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.12.2007

Die Antragsgegnerin wendet sich gegen die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2007

Der Kläger erhält zusammen mit seiner Ehefrau und den gemeinsamen drei Kindern Leistungen von der Stadt C …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 14.12.2007

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 15.11.2006 wird zurückgewiesen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2007

Die 1948 und 1952 geborenen Antragsteller leben gemeinsam mit ihrem 1985 geborenen Sohn, der in einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.12.2007

Streitig ist Anerkennung und Entschädigung von Folgen eines Arbeitsunfalls im Jahre 1980

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2007

Eintritt einer Sperrzeit vom 03.03.2004 bis zum 23.03.2004 wegen der Ablehnung eines Arbeitsangebotes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente nach dem Gesetz über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.12.2007

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Sozialgericht den Rechtsstreit an das als zuständig angesehene …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 12.12.2007

Die Antragsgegnerinnen zu 2) und zu 3) haben einen Vertrag über die Vereinigung zu einer neuen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.12.2007 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Gewährung eines vom Regelsatz abweichenden Bedarfs im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 12.12.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente nach dem Gesetz über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.12.2007

Die Antragstellerin begehrt die vorläufige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Bewilligung von …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2007

Streitig ist die Gewährung von Sozialhilfe für die Zeit vom 26.04.2004 bis 31.12.2004 als endgültige Leistung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.12.2007

Ob die Beklagte dem Kläger eine wasserfeste Prothese in Form einer Badeprothese zu bewilligen hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.12.2007

Die Beteiligten streiten nur noch um die Anerkennung einer weiteren Ersatzzeit und insoweit um die Höhe der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.12.2007

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihr Begehren weiter, Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.12.2007

Streitig ist die Kostenerstattung (KE) für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung, soweit diese am Körper der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2007

Streitig ist die Erstattung bereits gezahlter Krankenhausvergütung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Überprüfung bestandskräftiger Bewilligungsbescheide über Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.12.2007

Genehmigung der Einreichung der Abrechnungsunterlagen nach Ablauf der im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 05.12.2007 zitiert von 1

Genehmigung der Einreichung der Abrechnungsunterlagen nach Ablauf der im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.12.2007

Genehmigung der Einreichung der Abrechnungsunterlagen nach Ablauf der im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Beschluss 04.12.2007

Streitig ist, ob beim Kläger Berufskrankheiten (BKen) nach den Nummern 2101 bzw. 2103 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2007

Die Klägerin wurde am 00.05.2006 von ihrem Ehemann, dem die Beklagte ab dem 01.09.2006 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2007

Im Verfahren S 13 AY 8/07 ER wurden mit Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 12.04.2007 der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.12.2007

Der Senat verweist auf die zutreffenden Ausführungen im erstinstanzlichen Beschluss, insbesondere auf die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 2

Anspruch auf Grundsicherung bei Eigentum an großflächiger Wohnimmobilie

Grundsicherung SGB II · Angemessenheit der Unterkunft · Eigentumswohnung · Leistungsanspruch · Wohnfläche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.12.2007

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Tilgung eines ihr auf der Grundlage von § 23 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen