OVG NRW Dezember 2007 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.12.2007

Die Antragstellerin bewohnt als Mieterin im zweiten Dachgeschoss (ehemaliger Spitzboden) des Hauses X. X1. 28 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.12.2007 zitiert von 25

Der am 16. Januar 1956 geborene Kläger steht als Kriminalhauptkommissar im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2007

Gemäß § 124 Abs. 1 VwGO steht den Beteiligten die Berufung nur zu, wenn sie von dem Verwaltungsgericht oder …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 21.12.2007 zitiert von 10

Die Klägerin ist wegen Schwerhörigkeit beiderseits und Funktionsminderung des linken Kniegelenks mit einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.12.2007 zitiert von 1

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nur im …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2007 zitiert von 1

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen hat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2007 zitiert von 1

Die Antragstellerin erstrebt mit der einstweiligen Anordnung, dass der Antragsgegner bis zur Verkündung einer …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Urteil 21.12.2007 zitiert von 7

Der Kläger ist ein in Nordrhein-Westfalen anerkannter Umwelt- und Naturschutzverband

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.12.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den Braunkohlentagebau Garzweiler …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2007

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, ein Anspruch der Klägerin nach § 51 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2007 zitiert von 37

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO anzustellende Interessenabwägung fällt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.12.2007

Der Senat versteht das mit Schriftsatz vom 31. Oktober 2007 erhobene "weitere Rechtsmittel" des Klägers als …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 20.12.2007 zitiert von 8

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2007 zitiert von 7

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nur im Rahmen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.12.2007

Der am 00. Dezember 1967 geborene Beklagte begann am 1. August 1989 eine Ausbildung an Anwärter für den …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.12.2007 zitiert von 2

Der am 29. März 1966 geborene Kläger schloss am 23. Juni 1983 die Realschule mit der Fachoberschulreife ab

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.12.2007 zitiert von 8

Die Klägerin betreibt die Kläranlage N. und leitet aus dieser gereinigtes Abwasser in die N1

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2007 zitiert von 2

Der Klägerin kann Prozesskostenhilfe für das Zulassungsverfahren nicht bewilligt werden, weil ihr …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.12.2007

Die am 8. Juli 1959 geborene Klägerin erwarb am 16. Juni 1978 die Allgemeine Hochschulreife

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2007 zitiert von 25

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den zweiten Rechtszug und Beiordnung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2007 zitiert von 2

Der Kläger ist Eigentümer eines über 50.000 qm großen Grundstücks in N. , das bisher landwirtschaftlich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 19.12.2007

Der am 00. Februar 1970 geborene Beklagte steht als Fernmeldeobersekretär und Lebenszeitbeamter im Dienst der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.12.2007 zitiert von 1

Die am 16. August 1965 geborene Klägerin erwarb am 28. Mai 1984 die allgemeine Hochschulreife und nahm zum …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2007 zitiert von 11

Ist eine Entscheidung - wie hier - in jeweils selbständig tragender Weise mehrfach begründet, muss im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.12.2007 zitiert von 3

Die am 19. Oktober 19 geborene Klägerin besuchte nach dem Hauptschulabschluss im Juli 1978 zunächst von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2007 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe rechtfertigen (nur) in diesem Umfang eine Änderung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.12.2007

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.12.2007 zitiert von 22

Der Kläger war bis Dezember 1996 Eigentümer des Grundstücks H.-------straße 4 in F. -G. , Gemarkung G1. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 18.12.2007 zitiert von 57

Die Klägerin ist Eigentümerin des Hausgrundstücks W. Straße 249 in T.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.12.2007 zitiert von 1

Sie ist zwar zulässig, auch wenn ihre Begründung den nach § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO erforderlichen Antrag …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2007 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2007 zitiert von 1

Das Zulassungsbegehren bleibt erfolglos, weil das Vorbringen der Klägerin keinen Zulassungsgrund ergibt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2007 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass ein Kostenbeitrag nach den §§ 91 ff. SGB VIII …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Fachsenat für Bundespersonalvertretungssachen Beschluss 17.12.2007

Der am 16. Oktober 1056 geborene Antragsteller, zum damaligen Zeitpunkt Mitglied des Beteiligten zu 2. seit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2007 zitiert von 8

Der am 1963 in B. /Kasachische SSR geborene Kläger zu 1., der am 1988 ebenfalls in B. /Kasachische SSR …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2007 zitiert von 7

Die aufschiebende Wirkung der vom Antragsteller in der Hauptsache gegen den Planfeststellungsbeschluss …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.12.2007 zitiert von 7

Die aufschiebende Wirkung der von den Antragstellern in der Hauptsache gegen den Planfeststellungsbeschluss …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger hat die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2007 zitiert von 13

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.12.2007

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.12.2007 zitiert von 4

Fiktive Laufbahnnachzeichnung bei Personalratstätigkeit

fiktive Laufbahnnachzeichnung · Personalrat · Beförderungsbegehren · Ermessensfehler · Dienstliche Beurteilung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.12.2007 zitiert von 13

Die Amtszeit der Antragstellerin als gewählter Gleichstellungsbeauftragten der Agentur für Arbeit C. H. endet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2007

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.12.2007 zitiert von 5

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.12.2007 zitiert von 3

Der Kläger steht als Studiendirektor im Schuldienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.12.2007

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 890 "Nördlich X. " der Antragsgegnerin, der mehrere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2007

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 80 "T. " der Antragsgegnerin, weil dieser in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2007 zitiert von 7

Aufhebung der Bewilligung von Blindengeld und die Erstattung der im Zeitraum vom 1. September 1991 bis zum …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.12.2007 zitiert von 14

Der am 1. Dezember 19 geborene Kläger steht als Polizeivollzugsbeamter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert