LSG NRW Januar 2009 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.01.2009 zitiert von 5

Berechnung des Elterngeldes bei Arbeitsunfähigkeit während Schwangerschaft

Elterngeld · Bemessungszeitraum · Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Schwangerschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2009

Höhe des Elterngeldes, insbesondere darum, ob der Wechsel der Klägerin von der Lohnsteuerklasse V in die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.01.2009 zitiert von 2

Der vom Kläger anhängig gemachte Feststellungsantrag ist gemäß § 98 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) an das …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.01.2009

Die Beschwerdegegnerinnen (BG) führen aktuell - vertreten durch den BKK Landesverband Niedersachsen-Bremen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.01.2009

Zu Recht und im Ergebnis mit zutreffender Begründung hat das SG den Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Die Klägerin begehrt nur noch die Feststellung, dass die von den Beklagten ausgesprochene Ablehnung ihrer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung wegen einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2103 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Praxis der Beklagten, ihm für jedes neue versicherungspflichtige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Der Kläger begehrt eine höhere Rente aufgrund von Mitgliedschaftszeiten in der Grubenwehr

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Der Kläger begehrt höhere Übergangsleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2009 zitiert von 10

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Vergütungen für Krankenhausleistungen; insbesondere ist streitig, ob …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2009

Anspruch auf Kinderzuschlag bei geringem Einkommen und Mehrkindhaushalt

Kinderzuschlag · Mindesteinkommensgrenze · Erziehungsgeld · BKGG · SGB II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2009 zitiert von 5

Ob und inwieweit der Beklagte verpflichtet ist, gegen den Beigeladenen zu 8) wegen Verordnung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2009

Der Kläger betreibt ein gleichnamiges Altenwohn- und Pflegeheim, in welchem die 1921 geborene und bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung eines Härtefalls iSd Härtefallrichtlinien (Richtlinien der Spitzenverbände der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.01.2009

Die Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe liegen vor

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.01.2009

Auch zur Überzeugung des Senats fehlt der Klage die nach §§ 73a SGG, 114 ZPO erforderliche Erfolgsaussicht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.01.2009 zitiert von 2

Streitwertfestsetzung bei Statusfeststellung von Abhängigkeitsverhältnis

Streitwertfestsetzung · Statusfeststellung · Sozialversicherungsrecht · Vergleichsbeendigung · Gerichtskostengesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 6. Senat Beschluss 27.01.2009

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch (SGB IX)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.01.2009

Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls bei Rettungshandlung

Arbeitsunfall · Nothilfe · Versicherungsschutz · SGB VII · § 2 Abs. 1 Nr. 13a

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.01.2009

Kostenpflichtige Zurückweisung einer Gegenvorstellung im einstweiligen Rechtsschutz

Gegenvorstellung · Kostenfestsetzung · Verwaltungsgerichtsordnung · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsmittelzulässigkeit

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 26.01.2009

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.01.2009

Höhe des Insolvenzgeldes bei abgetretenen Ansprüchen aus 2003 und 2004

Insolvenzgeld · Abtretung von Lohnansprüchen · Rückwirkungsverbot · Beitragsbemessungsgrenze · SGB III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2009

Vorläufiger Rechtsschutz bei Sozialhilfeanspruch

Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · Anordnungsgrund · Vorläufiger Rechtsschutz · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2009

Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz bei Leistungen für Erstausstattung einer Wohnung

Einstweiliger Rechtsschutz · Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Anordnungsgrund · Unzumutbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.01.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Förderung einer Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten als Maßnahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2009

Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz bei Leistungen für Erstausstattung einer Wohnung

Eilverfahren · Prozesskostenhilfe · Anordnungsanspruch · Anordnungsgrund · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.01.2009

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in der Kranken-, Pflege- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2009 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.01.2009

Streitig ist die Beitragspflicht aus außerlandwirtschaftlichen Einkommen des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.01.2009

Die Antragsgegnerin gewährte dem Antragsteller für die Zeit vom 27.05. bis 26.07.2008 Fahrtkostenhilfe für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.01.2009

Die gemäß § 68 Gerichtskostengesetz (GKG) zulässige, insbesondere fristgerecht erhobene Beschwerde ist …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.01.2009

Die Antragsgegnerin gewährte dem Antragsteller für die Zeit vom 27.05. bis 26.07.2008 Fahrtkostenhilfe für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.01.2009

Nach § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.01.2009

Mit Beschluss vom 06.10.2008 hat das Sozialgericht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung, ihm zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2009 zitiert von 1

Berücksichtigung eines im Bemessungszeitraum für die Elterngeldberechnung vorgenommenen Steuerklassenwechsels

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung, ihm zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Mit Schreiben vom 22.07.2007 beantragte der Kläger zu 1 die Gewährung einer einmaligen Zahlung von 118,15 EUR …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Zur Unrecht hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Kläger mangels hinreichender …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage vor dem Sozialgericht gegen einen Bescheid der Beklagten vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2009

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin ab März 2008 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.01.2009

Einer der Ausschlussgründe des § 172 Abs. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) liegt nicht vor

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.01.2009

Der Kläger begehrt eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.01.2009

Streitig ist die Höhe der Knappschaftsausgleichsleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von sogenannten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.01.2009

Mit Bescheid vom 22.10.2008 entzog die Antragsgegnerin die dem Antragsteller bis zum 31.12.2008 bewilligten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Einen Anspruch der Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihrer am 00.00.2006 verstorbenen Tante QL auf …

Sozialrecht Abgeändert