OVG NRW Januar 2009 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.01.2009

Mit Schreiben vom 17. Oktober 2006 teilte die Leiterin der Hochschulbibliothek der Fachhochschule Aachen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2009 zitiert von 14

Die Darlegungen des Beklagten im Schriftsatz vom 1. September 2008 wecken keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2009 zitiert von 15

Der Antragsgegnerin ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Prozesskostenhilfe zu gewähren, weil die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 6. Senat Beschluss 30.01.2009

Die zulässige Beschwerde ist in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.01.2009

Der Antragsteller wendet sich gegen die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03.079 "An der C. /X. Straße" der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2009 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2009 zitiert von 16

Das auf Aufhebung der Durchsuchungsanordnung (Nr. 1 des angefochtenen Beschlusses) gerichtete Begehren ist …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 29.01.2009 zitiert von 1

Es mag dahin stehen, ob der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die drei unter dem Aktenzeichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2009 zitiert von 9

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen zur Aufstellung von Spielautomaten mit und ohne Gewinnmöglichkeit in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.01.2009 zitiert von 4

Die Klägerin ist ein Unternehmen zur Gewinnung und zum Vertrieb von Kies und Sand

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 29.01.2009

Als Beklagten des Klageverfahrens sieht der Senat nicht mehr die Bezirksregierung R., sondern den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.01.2009 zitiert von 54

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Nachtragsbaugenehmigung für eine von der Baugenehmigung abweichende …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 20. Senat Beschluss 27.01.2009 zitiert von 5

Die Beschwerde, mit welcher der Antragsteller seinen erstinstanzlichen Antrag auf Regelung der Vollziehung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.01.2009 zitiert von 2

Der angefochtene Beschluss des Verwaltungsgerichts ist unter Würdigung dessen Beschwerdevorbringens nicht zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2009 zitiert von 7

Zulassung der Berufung wegen fehlender Darlegung eines Zulassungsgrundes

Zulassungsgrund · VwGO § 124 Abs. 2 · Berufungszulassung · Darlegungslast · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2009

Zulassung zum klinischen Studienabschnitt der Humanmedizin

Hochschulzugang · Studienplatzvergabe · Vergabeverordnung · FestsetzungsVO · Staatsvertrag

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2009 zitiert von 32

Der Antragsteller hat keinen Anordnungsanspruch gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.01.2009

Einstufung in klinisches Medizinstudium nach Vorprüfung

Hochschulzugang · Studienplatzvergabe · Medizinstudium · Vergabeverordnung · FestsetzungsVO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2009

Zulassungsantrag zur Prüfung der Summenparameter-Berechnung bei Stickstoffwerten

Summenparameter · Abwasserverordnung · signifikante Stellen · Zulassungsgrund · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2009 zitiert von 3

Zulassungsantrag gegen Verwaltungsgerichtsurteil abgelehnt

Zulassungsantrag · Wiederaufgreifen · Verwaltungsgerichtsordnung · Beweismittel · Festsetzungsbeschränkung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2009 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2009 zitiert von 3

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.01.2009 zitiert von 4

Abwicklung des "Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan 'Kaserne N. 1. BA'" vom 2./4. März …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.01.2009

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2009

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2009 zitiert von 20

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung und die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 22.01.2009

Die Berufung ist wegen der sinngemäß geltend gemachten besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.01.2009 zitiert von 1

Die Klägerin studiert seit dem Wintersemester 2002/03 Rechtswissenschaften, zunächst an der Universität in B. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 22.01.2009

Die Berufung ist wegen der sinngemäß geltend gemachten besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2009

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2009 zitiert von 4

Die Prozessbevollmächtigten sind entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht aus dem Grundsatz von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.01.2009 zitiert von 15

Der geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2009 zitiert von 39

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2009

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht zu erschüttern, die Klage sei mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2009

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Erteilung der Zustimmung zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2009 zitiert von 1

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, der im Steuerbescheid für das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2009

OVG NRW – 15 A 1466/07

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.01.2009 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des Inhalts

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2009 zitiert von 4

Die darin dargelegten Gründe, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen hat, führen nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.01.2009

Die Klägerin ist die Rechtsnachfolgerin der S. H. GbR

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2009 zitiert von 1

Die Beteiligten schlossen Anfang 1995 einen Durchführungsvertrag zu einem Vorhaben- und Erschließungsplan

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2009 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde der Klägerin, über die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2009 zitiert von 38

Die für die Abänderung maßgeblichen Beschwerdegründe des Antragsgegners (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 20.01.2009

Der Antrag ist nicht innerhalb der Rechtsmittelfrist von zwei Wochen nach Zustellung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2009 zitiert von 25

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2009 zitiert von 14

Die zulässige Beschwerde ist in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.01.2009 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Vollstreckungsgläubigers auf Anordnung von Ersatzzwangshaft gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2009 zitiert von 5

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2009 zitiert von 55

Der Antragsteller wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für die Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2009 zitiert von 10

Der Kläger wendet sich gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die in § 10 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des …

Verwaltungsrecht