OVG NRW Dezember 2008 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.12.2008 zitiert von 1

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache im Sinne von § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.12.2008

Das Gesuch um Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat im Wesentlichen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.12.2008 zitiert von 4

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.12.2008 zitiert von 20

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.12.2008 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Grundsätze, nach denen bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.12.2008

Der Senat hat die Beiladung des bisherigen Vorhabenträgers (Beschluss vom 3. November 2008) aufgehoben, da …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.12.2008

Vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 3. Juli 1973 - IV B 92.73 -, Buchholz 310, § 132 VwGO Nr. 109; Beschluss vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2008

Vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 3. Juli 1973 - IV B 92.73 -, Buchholz 310, § 132 VwGO Nr. 109; Beschluss vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2008 zitiert von 1

Nach den übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten, die eine Beendigung des Verfahrens bewirkt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 22.12.2008 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2008 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Nachzulassung des Arzneimittels "M. ®"

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2008 zitiert von 5

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.12.2008 zitiert von 2

Der am 1964 in der ehemaligen UdSSR / Kasachische SSR / Gebiet A. / Dorf T. geborene Kläger zu 1., der am …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2008 zitiert von 8

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2008 zitiert von 2

Durch diesen Beschluss hat das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der Klage (VG Köln 3 K 2663/08) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2008

Mit ihr verfolgt der Antragsteller den erstinstanzlich gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.12.2008 zitiert von 7

Der am 00.00.1961 in der ehemaligen UdSSR / Kasachische SSR / K. Q. geborene Kläger begehrt die Feststellung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2008

Die Berufung ist jedenfalls gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2008

Die von den Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.12.2008

Die von den Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.12.2008

Die Klägerin zu 1. wurde am 00.00.0000 in der ehemaligen UdSSR / Kasachische SSR / Gebiet Alma-Ata / Ort L. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2008

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2008

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2008

Soweit die Beschwerde, die eine Heraufsetzung des Streitwertes von 5.000,00 EUR auf 24.146,91 EUR zum Ziel …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.12.2008

Die Antragstellerinnen wenden sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan X. Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2008

Die von den Prozessbevollmächtigten des Klägers zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde (§ 32 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2008 zitiert von 6

Über die Streitwertbeschwerde des Klägers entscheidet der Senat, weil in der ersten Instanz eine förmliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2008 zitiert von 13

Der geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2008 zitiert von 7

Der Kläger ist niedergelassener Orthopäde in C.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2008 zitiert von 31

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die vom Kläger beabsichtigte Rechtsverfolgung biete nicht die nach § 166 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2008 zitiert von 6

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2008 zitiert von 8

Der Kläger hat nämlich nicht substantiiert bestritten, dass der Prozess nicht durch das vom Beklagten im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.12.2008

Der Antragsteller wendet sich mit seinem Normenkontrollantrag gegen die Satzung der Antragsgegnerin über die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2008 zitiert von 18

Die dagegen von der Antragsgegnerin im Beschwerdeverfahren vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.12.2008

Die Klägerin ist die Witwe und zugleich (Allein-)Erbin des im Jahre 1938 geborenen, am 27. Juli 2007 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.12.2008 zitiert von 32

Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid des Beklagten vom 1. Oktober 2004, mit dem dieser die Beigeladene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 17.12.2008 zitiert von 5

Der am 2. Juli 1937 geborene Kläger stand bis zu seiner Zurruhesetzung in den Diensten der Beklagten, zuletzt …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 17.12.2008 zitiert von 23

Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid des Beklagten vom 15. September 2003, mit dem dieser die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 17.12.2008 zitiert von 5

Die Klägerin stand nach Ableistung der Vorbereitungszeit in C. , während der sie Trennungsgeld bezog, und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.12.2008 zitiert von 11

Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid des Beklagten vom 3. März 2004, mit dem dieser die Beigeladene von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.12.2008 zitiert von 12

Die Beschwerde, mit der die Klägerin die Herabsetzung des vom Verwaltungsgericht auf 600.000,-- Euro …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.12.2008 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid des Beklagten vom 4. Oktober 2004, mit dem dieser die Beigeladene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 17.12.2008 zitiert von 7

Der Kläger ist seit März 1998 gewählter hauptamtlicher Bürgermeister der beklagten Stadt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.12.2008 zitiert von 13

Aus dem Vorbringen der Klägerin im Zulassungsantrag ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.12.2008 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.12.2008 zitiert von 12

Aus den in der Begründungsschrift vom 14. Dezember 2005 dargelegten und mit Schriftsatz vom 6. Februar 2006 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.12.2008 zitiert von 50

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.12.2008 zitiert von 23

Der Kläger studiert seit dem Wintersemester 2004/05 Betriebswirtschaftslehre an der Universität L.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.12.2008 zitiert von 2

Die Klägerin, eine Ruhestandsbeamtin des beklagten Landes, erlitt am 11. November 2002 einen Schlaganfall mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2008 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in der Verwaltungsstreitsache 19 K 5471/08 unter dem 7. November 2008 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen