OVG NRW November 2008 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.11.2008 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (Zulassungsgrund gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2008 zitiert von 5

Es vermag nicht die gemessen an den mit ihm vorgebrachten Angriffen selbständig die Abweisung der Klage …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2008

Zulassung der Berufung wegen versäumter Nacherklärungsfrist abgelehnt

Nacherklärungsfrist · deutsche Staatsangehörigkeit · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · unverschuldetes Hindernis · RuStAÄndG 1974

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2008 zitiert von 9

Abbruchgenehmigung eines nicht denkmalgeschützten Gebäudes

Denkmalschutz · Antragsberechtigung · Verwaltungsrecht · Eingriff in Umgebungsschutz · Vertretungspflicht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 27.11.2008

Soweit die Antragstellerin pauschal auf ihre Antragsschrift verweist, fehlt es an der gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.2008 zitiert von 4

Die Klägerin macht ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) geltend und …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.2008 zitiert von 4

Die angefochtene Versetzungsverfügung stellt sich bei der in den Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.11.2008 zitiert von 1

Nachdem die Beteiligten durch Schriftsätze vom 7. und vom 20. November 2008 übereinstimmend das Verfahren für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 26.11.2008 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hilfe zur Pflege in Form von nicht durch eigene Einkünfte bzw. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2008 zitiert von 5

Der Berichterstatter kann gemäß § 87a Abs. 2, Abs. 3 VwGO anstelle des Senats entscheiden, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2008 zitiert von 4

Die angegriffene Ordnungsverfügung ist nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2008

Die im Jahr 1972 geborene Beigeladene trat am 1. Juli 1992 eine Stelle als Kindergärtnerin in einem von der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.11.2008 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat die beantragte Gewährung eines Reisekostenvorschusses für die Anreise zum Termin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2008 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2008

Der Senat versteht den Schriftsatz vom 16. Oktober 2008 mit seinem Antrag auf "Zulassung der Berufung" allein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2008 zitiert von 1

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Absatz 3 Satz 1 VwGO einzustellen; zugleich ist der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 26.11.2008 zitiert von 10

Sie hat einen Anordnungsanspruch der Antragstellerin glaubhaft gemacht, der in der sich aus dem Tenor …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2008

Nach dieser Vorschrift ist sie in Streitigkeiten über Kosten, Gebühren und Auslagen nicht gegeben, wenn der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 25.11.2008 zitiert von 2

Es vermag nicht die Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, auch bei Heranziehung der Regelung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2008

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2008

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2008 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2008 zitiert von 5

Beitrag der Klägerin zur Insolvenzsicherung für das Jahr 2002

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.11.2008 zitiert von 2

Die Beschwerde ist, soweit sie gegen die Ablehnung des Antrags auf Terminsverlegung gerichtet ist, bereits …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 25.11.2008 zitiert von 11

Dass die Klägerin innerhalb der Begründungsfrist keinen Zulassungsgrund im Sinne von § 124a Abs. 5 Satz 2 i. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.11.2008

Die Antragsteller wenden sich gegen die Bebauungspläne "Erweiterung T. /H. " und "Äußere Erschließung T. " …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2008 zitiert von 8

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.11.2008

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 06/1 "Südumgehung" der Antragsgegnerin, weil sie …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.11.2008 zitiert von 13

Der Kläger steht als Justizvollzugsbeamter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2008 zitiert von 2

Die Bezirksregierung N. hat den Antragsteller unter Anordnung der sofortigen Vollziehung aus dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2008 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den zweiten Rechtszug ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2008 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.11.2008 zitiert von 1

Soweit das beklagte Land seinen Antrag auf Zulassung der Berufung zurückgenommen hat, ist das Verfahren in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 20.11.2008 zitiert von 4

Der Kläger bestand am 15. Februar 2005 die Diplomprüfung im Studiengang Musikpädagogik mit der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2008 zitiert von 2

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO dargelegt oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.11.2008 zitiert von 16

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.11.2008 zitiert von 2

Der Kläger bestand am 4. Februar 2003 die Diplomprüfung im Studiengang Musikerziehung, Studienrichtung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2008 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Prozesskostenhilfeantrag der Klägerin zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2008

Wegen des Sach- und Streitstands wird auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils Bezug genommen, mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.11.2008 zitiert von 2

Der Kläger legte am 29. Oktober 1982 die Prüfung als staatlich geprüfter Musikschullehrer und selbständiger …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2008 zitiert von 6

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2008

Der geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.2008 zitiert von 23

Die Antragstellerin ist ein Eisenbahnverkehrsunternehmen und erbringt Eisenbahnverkehrsleistungen im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.11.2008 zitiert von 2

Der Klägerin ist für das erstinstanzliche Verfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil sie nach ihren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 8. Senat Beschluss 19.11.2008

Soweit die Antragstellerin pauschal auf ihre Antragsschrift verweist, fehlt es an der gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2008 zitiert von 2

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2008 zitiert von 13

Im Hinblick auf die von der Klägerin geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2008 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe bei Ablehnung der Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

Prozesskostenhilfe · VwVfG § 38 · Zusicherung · Erfolgsaussicht · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2008 zitiert von 48

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2008 zitiert von 4

Der Senat hat das Passivrubrum auf die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Technische Betriebe F. umgestellt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen