OVG NRW Oktober 2008 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.10.2008 zitiert von 5

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.10.2008 zitiert von 11

Die Klägerin, die früher unter dem Namen " C. Grundstücksvermietungsgesellschaft mbH & Co

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.10.2008

Das Rechtsschutzbedürfnis für diesen Antrag ist nicht deshalb entfallen, weil die Klageschrift vom 20. Mai …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.10.2008 zitiert von 9

Die Klägerin begehrte mit ihrem erstinstanzlichen Klageantrag - erstens - die Feststellung, dass die Beklagte …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 31.10.2008 zitiert von 10

Der Kläger erhielt im Juni 1999 von dem damaligen Bauherrn E. über dessen Architekten den Auftrag, das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 31.10.2008 zitiert von 2

Die Voraussetzungen der §§ 166 VwGO, 114 ZPO sind erfüllt, insbesondere kann der Rechtsverfolgung der Kläger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.10.2008 zitiert von 14

Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt, weil die geltend gemachten Berufungszulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.10.2008 zitiert von 2

Mit ihrem Beschwerdevorbringen vermag die Klägerin nicht in Frage zu stellen, dass ein schriftlicher …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.10.2008 zitiert von 12

Der am 24. März 1954 geborene Kläger ist seit seiner Anwaltszulassung im Jahre 1989 Mitglied des Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.10.2008

Im Zuge der Zuteilung von Frequenzen bestimmte die damalige Regulierungsbehörde für Telekommunikation und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.10.2008 zitiert von 17

Im Zuge der Zuteilung von Frequenzen bestimmte die damalige Regulierungsbehörde für Telekommunikation und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.10.2008 zitiert von 21

Der Kläger begehrt das straßenverkehrsrechtliche Einschreiten des Beklagten zur Minderung der Lärm- und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.10.2008 zitiert von 8

Die Klägerin steht als beamtete Lehrerin im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2008

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.10.2008 zitiert von 8

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2008

Die allein erhobene Gehörsrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i.V.m

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 21. Senat Urteil 29.10.2008

Rückforderung eines Teiles der Anwärterbezüge, die der Kläger während seiner Ausbildung für den gehobenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2008

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.10.2008 zitiert von 13

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit in Bezug auf die in Ziffer III der angefochtenen Ordnungsverfügung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2008 zitiert von 4

Der am 2. Oktober 1948 geborene Kläger steht als Regierungsamtmann bei der Bezirksregierung E. im Dienst des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2008 zitiert von 1

Nachdem der Senat in dem Parallelverfahren 13 B 1317/08 die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.10.2008 zitiert von 39

Das Verwaltungsgericht hat dem erstinstanzlich gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.10.2008 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 VwGO zu Recht mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.10.2008 zitiert von 4

Der Berichterstatter, Richter am Oberverwaltungsgericht X. , ist nicht an einer Entscheidung über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.10.2008 zitiert von 3

Der Berichterstatter, Richter am Oberverwaltungsgericht X. , ist nicht an einer Entscheidung über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 28.10.2008 zitiert von 11

Die Klägerin stellte im Mai/September 1994 beim Landeskirchenamt der Lippischen Landeskirche einen Antrag auf …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.10.2008 zitiert von 6

Er legt nicht in einer den Anforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Weise das Vorliegen von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.10.2008 zitiert von 2

Der von dem Kläger ausdrücklich geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.10.2008 zitiert von 8

Die Antragsbegründung weckt im Ergebnis keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.10.2008

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist nicht in einer dem Erfordernis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.10.2008 zitiert von 23

Die Beschwerdeschrift des Antragsgegners entspricht den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.10.2008 zitiert von 18

Die Beschwerden des Antragsgegners und der Beigeladenen haben keinen Erfolg (I)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.10.2008 zitiert von 35

Die Kläger wenden sich gegen die rückwirkende Neufestsetzung von Elternbeiträgen für das Jahr 2001

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.10.2008 zitiert von 7

Soweit der Kläger den Zulassungsantrag zurückgenommen hat, wird das Verfahren in entsprechender Anwendung von …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2008 zitiert von 11

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2008

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2008

Die Beschwerde, die auf eine Heraufsetzung des vom Verwaltungsgericht auf 5.000,00 Euro festgesetzten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2008

Die geltend gemachten Gründe rechtfertigen es nicht, die Berufung zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2008

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2008

Die Beschwerde hat keinen Erfolg, weil der Antragsteller trotz entsprechender Aufforderung mit Fristsetzung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2008 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.2008 zitiert von 1

Die von den Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.2008 zitiert von 3

Der Senat lässt offen, ob der Klägerin auf ihren Antrag Wiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdefrist zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.2008 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.10.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan B 196 A "X.---weg " der Antragsgegnerin, der das in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.10.2008 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass eine Erledigungsgebühr nicht entstanden ist

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.10.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die im vereinfachten Verfahren erfolgte 3. Änderung des Bebauungsplans …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.10.2008

Die Antragstellerin ist Eigentümerin der im Bereich der Sanierungssatzung "M. -B.--- -weg " gelegenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.10.2008 zitiert von 6

Die Antragstellerin begehrt eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung nach § 16c des Pflanzenschutzgesetzes für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.2008

OVG NRW – 21 A 2418/08

Verwaltungsrecht