OVG NRW Dezember 2008 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 15.12.2008

Nachdem der Antragsteller ausdrücklich das Beschwerdeverfahren in der Hauptsache für erledigt erklärt und der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 15.12.2008 zitiert von 6

Das Vorhaben der Beigeladenen wirft die Genehmigungsfrage für das Gesamtgebäude neu auf

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2008 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2008 zitiert von 2

Die von der Klägerin genannten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten darum, ob die Kläger verpflichtet sind, den Stichweg zum Haus Nr. 16 der Straße W. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.12.2008

Die Beklagte führte auf Antrag der Klägerin ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2008 zitiert von 1

Die Anhörungsrüge ist unzulässig, weil der Vollstreckungsgegner entgegen § 67 Abs. 4 Sätze 1 bis 3 i. V. m. …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Urteil 11.12.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Ap 162 "U.-----straße " der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.12.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan 269 - M. - der Antragsgegnerin, weil dieser in der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 7

Die Klägerin betreibt in ihrem Stadtgebiet die öffentliche Abwasserbeseitigung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Erfüllung einer Kreuzungsvereinbarung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.12.2008

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2008 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.12.2008 zitiert von 2

Über die Streitwertbeschwerde des Klägers entscheidet der Senat, weil in der ersten Instanz eine formale …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.12.2008 zitiert von 6

Auch nach den im Beschwerdeverfahren vorgetragenen, vom Senat allein zu prüfenden Gründen (§ 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2008

Die von den Prozessbevollmächtigten der Klägerin zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde (§ 32 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2008

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (Zulassungsgrund gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.12.2008

Nach gescheiterten Gründungsverhandlungen für ein Verbundkrankenhaus bestehend aus dem beigeladenen Klinikum …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.12.2008 zitiert von 2

Gewährung einer Beihilfe aus der Tierseuchenkasse wegen an Botulismus verendeter Pferde

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.12.2008

Die Klägerin ist Trägerin des St. Vinzenz-Hospitals X. , das mit Bescheid vom 18. Juli 2001 mit der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2008 zitiert von 7

Das Antragsvorbringen weckt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.12.2008 zitiert von 12

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2008 zitiert von 6

Der Antragsteller hat einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht, der in der sich aus dem Tenor ergebenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.12.2008

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines noch zu benennenden Rechtsanwalts …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.12.2008 zitiert von 22

Das Verwaltungsgericht hat in dem angefochtenen Beschluss zu Recht dargelegt, dass die Antragstellerin einen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.12.2008 zitiert von 4

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO dargelegt oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.12.2008 zitiert von 27

Sie hat einen Anordnungsanspruch des Antragstellers glaubhaft gemacht, der in der sich aus dem Tenor …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.12.2008

Mitverbrennung von Abfallstoffen in Kraftwerk

Immissionsschutzrecht · Genehmigungsvoraussetzungen · Umweltverträglichkeitsprüfung · Sekundärbrennstoffe · Öffentlichkeitsbeteiligung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 03.12.2008

Mitverbrennung von Abfallstoffen in Kraftwerk

Immissionsschutzrecht · Genehmigung von Abfallverbrennung · Umweltverträglichkeitsprüfung · Öffentlichkeitsbeteiligung · Sekundärbrennstoffe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.12.2008 zitiert von 5

Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Abschiebungsandrohung

Aufenthaltserlaubnis · aufschiebende Wirkung · Abschiebungsandrohung · § 80 VwGO · § 32 AufenthG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.12.2008

Die Beigeladene betreibt ein immissionsschutzrechtlich genehmigtes Kraftwerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.12.2008 zitiert von 8

Die Klägerin war Eigentümerin eines Grundstücks in E.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.12.2008

Die Beigeladene betreibt ein immissionsschutzrechtlich genehmigtes Kraftwerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 03.12.2008

Die Beigeladene betreibt ein immissionsschutzrechtlich genehmigtes Kraftwerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2008

Zulassungsantrag für Bachelorstudiengang mit unzureichender Angabe der Fächer

Studienzulassung · Studienordnung · Einschreibung · Kapazitätsbegrenzung · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2008 zitiert von 5

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2008 zitiert von 3

Neuzulassungspflicht für Arzneimittel bei Änderung des Anwendungsgebiets

Arzneimittelrecht · Neuzulassungspflicht · Änderung des Anwendungsgebiets · BfArM · § 29 AMG

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2008 zitiert von 13

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen