LSG NRW Juni 2009 – Entscheidungen

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit · internationaler Versicherungsverlauf · Entgeltpunkte · ausländische Versicherungszeiten · Rente nach deutschem Sozialrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2009

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.06.2009

Das SG Aachen hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Unrecht ab gelehnt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.06.2009

Der Antragsteller, ein Sportverein, begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Minderung seines Anspruchs auf Arbeitslosengeld um 1050.- EUR wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 2

Ob der Kläger verpflichtet ist, Grundsicherungsleistungen i.H.v. 6.197,72 EUR zurückzuzahlen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengelds II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 1

Die Klägerin erstrebt einen höheren Zuschuss zu ihren Unterkunftskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 4

Ob die Beklagte den Lebensunterhalt der Kläger über den 30. Juni 2007 hinaus sichern muss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.06.2009

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 16.10.2003 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.06.2009

Die Antragsgegnerin gewährte dem Antragsteller, der nach einer Bescheinigung seines behandelnden Arztes an …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.06.2009

Einen Anspruch auf Erziehungsgeld (Regelbetrag) für die Zeit vom 21.01.2005 bis 20.01.2006 in Höhe von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.06.2009 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Erziehungsgeld für das zweite Lebensjahr ihrer Tochter F hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 13. Senat Urteil 19.06.2009

Einen Anspruch auf Erziehungsgeld (Regelbetrag) für die Zeit vom 21.01.2005 bis 20.01.2006 in Höhe von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.06.2009

Einen Anspruch auf Erziehungsgeld für die Betreuung des am 00.00.2004 geborenen Kindes B der Klägerin für den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.06.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Kostenübernahme für ein Power-Plate-Vibrationsgerät in Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2009

Streitig ist die Rücknahme eines bestandskräftigen Bescheides der Beklagten über die Nichtzahlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.06.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung des vertragsärztlichen Honorars für das Quartal II/2003 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.06.2009

Zwar hat der Antragsteller die Beschwerdefrist versäumt, ihm ist jedoch Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.06.2009

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren gegen das Urteil des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.06.2009

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.06.2009

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgericht (SG) Detmold vom 12.09.2008, mit dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 12.06.2009

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegnerin, dem Antragsteller und seiner Familie ein Darlehen gemäß § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.06.2009

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.06.2009

Gegenstand des Verfahrens ist eine Untätigkeitsklage sowie Ansprüche des Klägers auf die Gewährung von Hilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.06.2009 zitiert von 6

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens, ob die von der Beigeladenen zu 1) vom 18.01.2001 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.06.2009

In der Sache begehrt der Kläger höhere Leistungen der Grundsicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.06.2009

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Bestellung eines Betreuers nach § 72 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.06.2009

Streitig ist die Entschädigung der Folgen eines Arbeitsunfalls des Klägers durch Gewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 08.06.2009

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.06.2009

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin ist lediglich hinsichtlich der Kostenentscheidung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.06.2009

Die Klägerin hat die Jahresfrist gewahrt (§ 145 Abs. 1 Satz 2, § 66 Abs. 2 Satz 1 SGG)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.06.2009

Die Klägerin wendet sich gegen den Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.06.2009

Die Klägerin begehrt die Wiederaufnahme eines durch Urteil vom 18.06.1998 abgeschlossenen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen