LSG NRW Oktober 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.10.2011

Der Antragsteller ist als Facharzt für Radiologie/Nuklearmedizin in einer Gemeinschaftspraxis tätig

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.10.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung einer Urteilsberichtigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2011

Streitig ist, ob die Beklagte entsprechend dem Urteil des Sozialgerichts zur Rückzahlung eines Betrags von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.10.2011

Der am 00.00.1961 geborene Kläger erlitt im August 2008 einen Herzinfarkt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2011

Erlass von Säumniszuschlägen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.10.2011

Der Antragsteller wendet sich mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Sozialgerichts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 24.10.2011

Der Kläger wendet sich gegen ein Auskunftsverlangen des Beklagten nach § 117 Abs. 1 Zwölftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.10.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Gewährung einer höheren Nachzahlung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.10.2011

Der Senat hat mit Beschluss vom 19.08.2011 - L 7 AS 1364/11 B ER - die Beschwerde des Antragstellers gegen …

Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.10.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.10.2011

Der Senat hat mit Beschluss vom 15.08.2011 - L 7 AS 1213/11 B ER - die Beschwerde des Antragstellers gegen …

Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.10.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.10.2011 zitiert von 2

Die Beschwerdeführer wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen den Kostenansatz für das vor dem Sozialgericht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.10.2011

Streitig ist, ob die Beklagte die der Klägerin gewährte Rente wegen voller Erwerbsminderung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die (Teil-)Erstattung eines nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 20.10.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Kosten für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Kosten für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2011

Die am 00.00.1991 geborene Antragstellerin bezieht in Bedarfsgemeinschaft mit ihrem am 00.00.2007 geborenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Die Klägerin, eine gesetzliche Krankenkasse, begehrt von dem Beklagten Schadensersatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Ob der Kläger die Gewährung einer Regelaltersrente (RAR) bereits ab dem 1.3.2010 statt ab dem 1.7.2011 sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Die Klägerin, eine gesetzliche Krankenkasse, begehrt von dem Beklagten Schadensersatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011 zitiert von 1

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.10.2011

Das Befangenheitsgesuch des Antragstellers (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.10.2011

Das Befangenheitsgesuch des Antragstellers (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR) für den Zeitraum vom 1.7. bis 30.9.2009

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 19.10.2011

Die Klägerin, eine gesetzliche Krankenkasse, begehrt von dem Beklagten Schadensersatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Der Kläger begehrt die Aufhebung eines Bescheids, mit welchem die Anerkennung einer Hepatitis C-Erkrankung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.10.2011

Gewährung einer Regelaltersrente (RAR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2011

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II wegen fehlender Mitwirkung versagt

SGB II · Mitwirkungspflicht · Leistungsversagung · Sozialhilfe · § 60 SGB I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2011

Vermittlung polnischer Betreuungskräfte und Sozialversicherungsbeiträge

Scheinselbstständigkeit · Sozialversicherungspflicht · Vermittlungsverhältnis · Beitragsnachforderung · aufschiebende Wirkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2011

Der Kläger begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs nach § 21 Abs. 5 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.10.2011

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens strittig, ob die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.10.2011 zitiert von 2

Gemäß §§ 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG), 114 ff Zivilprozessordnung (ZPO) ist Prozesskostenhilfe u.a. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.10.2011

Streit um Sozialversicherungsbeiträge bei Zahlungen an Lebensgefährtin

Sozialversicherungsbeiträge · Beschäftigungsverhältnis · Einstweiliger Rechtsschutz · Vollziehungshärte · Anhörungsrüge

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW 13. Senat Urteil 14.10.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Versorgungsleistungen wegen eines Chronical Fatigue Syndroms (CFS) als …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 13.10.2011

Streitig ist die Höhe des Krankengeldes

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.10.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Auszahlung des Honorarabschlags für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.10.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Auszahlung des Honorarabschlags für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.10.2011

Rechtmäßigkeit von sachlich-rechnerischen Berichtigungen der Honoraranforderung der Klägerin für das Quartal …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.10.2011

Der am 00.00.1943 geborene Kläger begehrt höhere Rente unter Berücksichtigung weiterer Anrechnungszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2011

Die Klägerin begehrt die Zahlung einer höheren Verletztenrente sowie die Zahlung von Verletztenrente über den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.10.2011

Nach § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2011

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs für die Kleidung ihres Kindes N

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.10.2011

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2011

Streitig ist die Streichung eines Produktes aus dem Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.10.2011

Zwischen den Beteiligten steht die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen