LSG NRW November 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.11.2011

Streitig ist die Zahlung von 2560,- nebst Zinsen für die vollstationäre Pflege der 1925 geborenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.11.2011

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.11.2011

Der 1931 geborene Kläger war vom 1.11.1958 bis zu deren Tode mit der 1935 geborenen und am 00.00.1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2011 zitiert von 1

Ob die 1936 geborene Klägerin einen Anspruch auf (Geschiedenen-)Witwenrente aus der Rentenversicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2011 zitiert von 1

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende während Ausbildung

SGB II · Grundsicherung · Ausbildung · Zuschuss · Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung höherer Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozial-gesetzbuch - Sozialhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2011

Der Kläger wendet sich gegen die von ihm zu entrichtenden Prämien für die sog. Aufstockungsversicherung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger wendet sich gegen die von ihm zu entrichtenden Prämien für die sog. Aufstockungsversicherung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2011

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW 7. Senat Urteil 24.11.2011

Streitig ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2011

Streitig ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 24.11.2011

Höhe der vom Kläger zu entrichtenden Prämien für die sog. Aufstockungsversicherung mit Mehrleistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2011

Höhe der vom Kläger zu entrichtenden Prämien für die sog. Aufstockungsversicherung mit Mehrleistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2011

Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2011 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde ist begründet, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.11.2011 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde ist begründet, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.11.2011

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Sozialgericht die öffentliche Zustellung des Gerichtsbescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.11.2011

Gewährung von Leistungen der Opferentschädigung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 18.11.2011

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X darüber, ob die Beklagte von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.11.2011

Die zulässigen Beschwerden der Antragstellerin sind hinsichtlich der Ablehnung der Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.11.2011 zitiert von 3

Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.11.2011

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Bescheide der Antragsgegnerin vom 6.6.2011 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2011 zitiert von 1

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gemäß § 351 Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2011

Streitig ist ein Anspruch auf Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2011 zitiert von 4

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessord-nung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.11.2011 zitiert von 16

Streitig ist ein Anspruch auf Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2011

Streitig ist die Gewährung einer Rente an den in Marokko lebenden Kläger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Elterngeld und dessen Herabbemessung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Beschluss 09.11.2011

Zwischen den Beteiligten ist die Einstellung der Leistung von Krankengeld und die damit verbundene Beendigung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2011 zitiert von 1

Ermächtigung des Klägers zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung als Krankenhausarzt

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.11.2011

Die zulässigen Beschwerden sind begründet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.11.2011

Gemäß § 86b Abs 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache einstweilige Anordnungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.11.2011

In Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit ist, soweit nichts anderes bestimmt ist, der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.11.2011 zitiert von 11

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung weiterer Zeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2011

Der Kläger bezog im Jahr 2010 zusammen mit seiner Ehefrau von der Beklagten Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2011

Die Klägerin begehrt die Erstattung von weiteren Kosten eines Widerspruchsverfahrens in Höhe von 17,20 EUR

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen