OVG NRW November 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.11.2011 zitiert von 6

Zu diesem Ergebnis gelangt der Senat auf Grund der fristgerechten Darlegungen der Antragstellerin im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.11.2011

Die Antragstellerin - ein Bau- und Immobilienunternehmen - wendet sich gegen den Bebauungsplan SK 27 "H. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2011 zitiert von 8

Zu diesem Ergebnis gelangt der Senat auf Grund der fristgerechten Darlegungen der Antragstellerin im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.11.2011

Die Klägerin betreibt unter dem Namen "U. " in dem Gebäude N.--straße in F. eine Sauna für Schwule und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2011 zitiert von 1

Die Darlegungen in der Antragsbegründung erfüllen nicht die Voraussetzungen eines Zulassungsgrundes nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2011 zitiert von 17

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist

Wiedereinsetzung · Fristversäumung · VwGO · Prozessbevollmächtigter · Zustellung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.11.2011 zitiert von 3

Der Kläger dringt zunächst nicht mit seiner Rüge durch, das Verwaltungsgericht habe dem Begehren des Klägers …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2011

Die nach §§ 11 Abs. 3 Satz 2 RVG, 66 Abs. 2 Satz 1 GKG, 146, 151, 165 VwGO statthafte Beschwerde, über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2011 zitiert von 1

Die Rechtssache weist nicht die allein geltend gemachten besonderen rechtlichen Schwierigkeiten im Sinne des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2011 zitiert von 1

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil seine Rechtsverfolgung nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2011 zitiert von 6

Zulassung der Berufung und Prozesskostenhilfe bei Aussiedlerstatus

Aussiedlerstatus · BVFG § 6 Abs. 2 · Prozesskostenhilfe · Zulassungsantrag · Ernstliche Zweifel

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2011 zitiert von 2

Streitwertfestsetzung bei Feuerstättenbescheid

Streitwert · GKG · Feuerstättenbescheid · Verwaltungsverfahren · Auffangwert

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2011 zitiert von 2

Zulassung der Berufung im Referendarausbildungsverfahren

Beurteilungsspielraum · Gesamtnotenbildung · Einzelzeugnisse · grundsätzliche Bedeutung · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2011 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den erstinstanzlich allein verfolgten Hauptantrag mit der Begründung abgelehnt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, den die Klägerin auf die Abrechnungsbescheide des Beklagten vom 29. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2011

Die Beschwerde ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO als unzulässig zu verwerfen, weil es an einem der in § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 23.11.2011

Die Klägerin ist Betreiberin sogenannter BierBikes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2011 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat die mit der Beschwerde weiterverfolgten (Hilfs)Anträge aus dem erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2011 zitiert von 4

Über die Gegenvorstellung entscheidet - unter Berücksichtigung der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Frage …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.11.2011

Der Kläger ist Betreiber sogenannter Partybikes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2011 zitiert von 1

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2011 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht wegen fehlender …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2011

Der am 20. Mai 1970 geborene Kläger zu 1. und seine Ehefrau, die am 1. August 1974 geborene Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2011 zitiert von 8

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren erster …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.11.2011 zitiert von 6

Der Kläger steht als Amtsinspektor bei der Bezirksregierung E. im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.11.2011

Die Klägerin betreibt in E. an drei Standorten Spielhallen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.11.2011 zitiert von 10

Der am 31. Januar 1954 geborene Kläger steht als Regierungsdirektor (Besoldungsgruppe A 15) in den Diensten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 2

Dem Hauptantrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 8

Die Beschwerden haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 2

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 12

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dar-gelegten Gründe beschränkte Überprüfung der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage, die Kosten des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.11.2011

Die 1981 geborene Klägerin betrieb seit dem Wintersemester 2003/2004 an der C. Universität H. X. ein Studium …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2011

Mit Erlass vom 11. September 2003 teilte der Beteiligte zu 2. die Dienststellen der Militärseelsorge am …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2011 zitiert von 1

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen berichtigt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2011

Die zulässige Beschwerde, mit der sich der Antragsteller sinngemäß gegen die erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2011

Der 1949 geborene Beteiligte zu 2. steht seit 1980 im Dienst des Landesverbands C. und O. der Dienststelle …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2011

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2011 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2011 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2011 zitiert von 7

Die Beschwerde des Antragstellers, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.11.2011 zitiert von 3

Die Klägerin unterhält einen gewerblichen Schlachtbetrieb in W.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 17. Senat Urteil 16.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin unterhält einen gewerblichen Schlachtbetrieb in W.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.11.2011 zitiert von 2

Die Klägerin unterhält einen gewerblichen Schlachtbetrieb in W.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2011 zitiert von 9

Ob der Kläger von seiner Pflicht zur Überlassung des Niederschlagswassers an die Beklagte freizustellen ist

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.11.2011

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen