OVG NRW Dezember 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 29.12.2011

Die Klägerin, eine Gesellschaft im Konzern der E. U. B. , errichtet und betreibt Funkstandorte, die sie an …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.12.2011 zitiert von 2

Der Berichterstatter kann gemäß § 87a Abs. 2, Abs. 3 VwGO anstelle des Senats entscheiden, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.12.2011 zitiert von 2

Die zulässigen Beschwerden haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.12.2011 zitiert von 6

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.12.2011 zitiert von 6

Das mit ihr weiter verfolgte Aussetzungsbegehren richtet sich gegen den falschen Antragsgegner

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2011 zitiert von 4

Abweisung der Berufungszulassung bei Schadensersatzanspruch wegen unterlassener Rechtsmittel

Schadensersatzanspruch · § 839 BGB · Rechtsmittelverfall · Verwaltungsverfahren · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2011

Anhörungsrüge wegen Nichtberücksichtigung von Argumenten zur Erschließungsbeitragsrecht

Anhörungsrecht · Art. 103 Abs. 1 GG · Erschließungsbeitragsrecht · Rechtsprechungsvergleich · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.12.2011 zitiert von 1

Zulassung der Berufung bei Aufenthaltserlaubnis nach § 31 Abs. 2 AufenthG

Aufenthaltsgesetz · Eheliche Lebensgemeinschaft · Unzumutbarkeit · Berufungszulassung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2011 zitiert von 6

Ein im Hauptsacheverfahren 10 K 878/11 verfolgter und hier zu sichernder oder zu regelnder Anordnungsanspruch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.12.2011 zitiert von 2

Prozesskostenhilfe für Anspruch auf Wehrdienstvergütung abgelehnt

Prozesskostenhilfe · Wehrdienst · Einkommensausfall · Erfolgsaussicht · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2011 zitiert von 6

Der Senat nimmt gemäß § 130 b Satz 1 VwGO wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.12.2011 zitiert von 28

Der Antragsteller ist Eigentümer des im Außenbereich liegenden Grundstücks C. -S. -Str. 2 in H.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2011

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2011 zitiert von 4

Das Antragsvorbringen ruft keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2011 zitiert von 5

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2011

Die Darlegungen des Klägers wecken keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2011 zitiert von 2

Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.12.2011 zitiert von 1

Ob zugelassene Rechtsanwälte verpflichtet sind, ihre Tätigkeit als Berufsbetreuer nach § 14 GewO anzuzeigen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2011 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Klage im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass der Kläger als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.12.2011 zitiert von 7

Ob zugelassene Rechtsanwälte verpflichtet sind, ihre Tätigkeit als Berufsbetreuer nach § 14 GewO anzuzeigen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.12.2011 zitiert von 2

Der 1942 geborene Kläger ist als freiberuflicher Steuerberater in der Steuerberatungsgesellschaft N. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.12.2011

Der Kläger ist freiberuflicher Steuerberater in der Steuerberatungsgesellschaft E. , Steuerberater, mit Sitz …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2011 zitiert von 4

Sie entspricht nicht den Begründungsanforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 19.12.2011

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. „I.----straße /X.-------straße “ der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2011

2 Die Kläger [zu 1) und 2) Eltern, zu 3) bis 5) deren Kinder)] reisten von Syrien über den Irak und die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2011

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung B. , Flur 9, Flurstück 93 (X.-----straße 70a) in …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 19.12.2011 zitiert von 3

Der Berichterstatter kann gemäß § 87a Abs. 2, Abs. 3 VwGO anstelle des Senats entscheiden, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.12.2011

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 170 "C. " der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2011

Der Senat unterstellt zugunsten des Klägers, dass er entsprechend seinem Antrag vom 26. November 2010 nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.12.2011 zitiert von 1

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.12.2011 zitiert von 15

Bauvorbescheid für ehemaliges landwirtschaftliches Wohngebäude

Bauvorbescheid · Baugenehmigung · Erbfolge · Gaskaverne · Nutzungsänderung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.12.2011

Der Antragsteller wendet sich gegen die 4. Änderung des Bebauungsplans der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 15.12.2011 zitiert von 25

Die Beklagte wendet sich gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 2. März 2011, mit dem der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.12.2011 zitiert von 8

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.12.2011 zitiert von 13

Der am 13. Januar 1970 geborene Kläger ist seit Juli 1998 als Rechtsanwalt zugelassen und seitdem Mitglied …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.12.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2011

§ 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO nicht innerhalb der gesetzlichen Frist von 2 Wochen beim Verwaltungsgericht oder …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 9. Senat Beschluss 14.12.2011

OVG NRW – 9 A 561/11

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.12.2011 zitiert von 3

Zwar hat der frühere Prozessbevollmächtigte der Klägerin mit Schriftsatz vom 18. Dezember 2009 dem Wortlaut …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2011

Die Sitzungen des aus 17 Mitgliedern bestehenden Beteiligten zu 1. finden regelmäßig dienstags ab 13.00 Uhr …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.12.2011

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 78 „Wohngebiet am P.---“ der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Untersagung der Vermittlung von Sportwetten an private, im EU-Ausland …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.12.2011 zitiert von 11

Der geltend gemachte Verfahrensfehler führt nicht zum Erfolg der Beschwerde

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2011 zitiert von 24

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2011 zitiert von 4

Die geltend gemachten Gründe rechtfertigen es nicht, die Berufung zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2011

Die Beteiligten streiten im Kern darüber, ob eine durch Beitragszahlungen an den Beklagten abzusichernde …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen