OVG NRW Januar 2012 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2012

Zulassung der Berufung gegen Hundehalteverbot wegen Unzuverlässigkeit

Hundehalteverbot · Zuverlässigkeit · Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · LHundG NRW

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2012 zitiert von 34

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem Antragsteller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2012 zitiert von 3

Zulassung der Berufung bei Streit um Zuwendungsauszahlung

Verwaltungsverfahren · Zuwendungsauszahlung · Willenserklärung · VwGO § 124 Abs. 2 · Rechtsklarstellung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2012

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2012 zitiert von 53

Der Antragsteller, der die Zulassung zum Studium der Humanmedizin nach den für das Wintersemester 2011/2012 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2012 zitiert von 3

Die Beschwerde, über die im Einverständnis mit den Beteiligten der Berichterstatter anstelle des Senats …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2012 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2012

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2012 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob die Aufstockung der Fahrlehrererlaubnis für die Klasse BE (PKW mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2012

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2012 zitiert von 2

Der sinngemäß gestellte Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2012 zitiert von 1

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2012 zitiert von 8

Es vermag weder die Auffassung des Verwaltungsgerichts, der auf § 112 SGB X gestützte Rückerstattungsanspruch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.01.2012 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer bergrechtlichen Anordnung, mit der der Klägerin aufgegeben wurde, betreffend die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2012 zitiert von 3

Die Beschwerde, bei der der Senat nur die gemäß § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2012 zitiert von 11

Er ist allerdings zulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2012

Seit dem 15. Januar 2007 war die Beschäftigte N. X. bei der Stadtkasse als Sachbearbeiterin der Buchhaltung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2012 zitiert von 51

Der einzig geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2012

In der Dienststelle waren 39 Schulsekretärinnen tätig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.01.2012 zitiert von 5

Die Klägerin ist Eigentümerin des circa 2.900 qm großen Grundstücks F.‑Straße 6 in B. (Gemarkung B1., Flur 3 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.01.2012 zitiert von 1

Erteilung einer Baugenehmigung für die Umgestaltung eines Fleischereigeschäfts zu einem Bäckereifachgeschäft …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2012 zitiert von 2

Die dem Antrag des Antragstellers, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2012 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat der Klage, die darauf gerichtet war, die Beklagte zu verpflichten, den vom Kläger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2012 zitiert von 1

Das Antragsbegehren der Antragstellerin stellt sich auch unter Berücksichtigung des Beschwerdevorbringens aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 14

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe zuletzt die Feststellung, dass dem im Jahre 1988 geborenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.01.2012 zitiert von 1

Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2012 zitiert von 9

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 10

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) die Feststellung, dass der im Jahre 1993 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2012

Die Rüge des Antragstellers, das Verwaltungsgericht habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 12

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) die Feststellung, dass der im Jahre 1991 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.01.2012

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 00.00.00 J1. südlicher Teil - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2012 zitiert von 5

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, die eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2012 zitiert von 23

Zu Unrecht wendet die Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts ein, es fehle an einem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2012 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2012

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2012

Der Antrag der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2012 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet die nach § 166 VwGO i. V. m. § 114 ZPO erforderliche hinreichende …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.01.2012 zitiert von 1

Die den Antrag des Antragstellers, die Vollziehung aus dem Bescheid der Antragsgegnerin vom 9. Dezember 1980 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2012 zitiert von 5

Die zulässige Beschwerde ist begründet, weil die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.01.2012

Auf die Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 VwGO kann der Kläger seinen Zulassungsantrag nicht stützen, da …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2012 zitiert von 28

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2012 zitiert von 5

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2012 zitiert von 8

Die Entscheidung über die Beschwerde ergeht gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.01.2012

Das Zulassungsvorbingen führt nicht zu ernstlichen Zweifeln i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2012 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2012 zitiert von 2

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der nach § 124 Abs. 2 VwGO in Betracht kommenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2012

Das Zulassungsvorbingen führt nicht zu ernstlichen Zweifeln i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2012 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) rechtfertigen keine Änderung des angefochtenen Beschlusses

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.01.2012 zitiert von 1

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2012 zitiert von 1

Die Beschwerde hat nicht die nach § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen