VG Gelsenkirchen Januar 2012 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen Urteil 31.01.2012 zitiert von 2

Der Kläger betrieb im Jahr 2010 einen Saunaclub unter der Anschrift H.-------straße 12 in H. , in dem Frauen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.01.2012

Der Antragsteller ist der bei dem Beteiligten gebildeten Personalrat

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 31.01.2012 zitiert von 1

Anspruch auf Anerkennung von Berufserfahrung für Rentenversicherung

Berufserfahrung · Rentenversicherung · Arbeitszeitnachweis · Kfz-Mechaniker · Pächter

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.01.2012

Mitbestimmungsrecht bei Übertragung von IT-Funktionsstufen

Mitbestimmungsrecht · Höhergruppierung · Personalrat · Dienstrechtliches Grundverhältnis · Übertragung von Aufgaben

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.01.2012

Ungültigkeit der Personalratswahl wegen unvollständigem Wählerverzeichnis

Personalratswahl · Wählerverzeichnis · Wahlberechtigung · Personalvertretungsrecht · SGB II

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 31.01.2012 zitiert von 5

Die Beigeladenen sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung C. , Flur 80, Flurstücke 74 u. a. (M.----straße …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.01.2012

Zuweisung und Höhergruppierung von Beschäftigten in Jobcentern

Mitbestimmungsrecht · SGB II · Höhergruppierung · Arbeitsvertrag · Personalrat

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 31.01.2012 zitiert von 9

Der Kläger betrieb im Jahr 2009 einen Saunaclub unter der Anschrift H.-------straße 12 in H1. , in dem Frauen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.01.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.01.2012

Der Antrag ist gemäß § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.01.2012

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 25.01.2012

Die 1957 geborene Klägerin zu 2. und der 1952 geborene Kläger zu 1., serbische Staatsangehörige, zugehörig …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 24.01.2012

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu Schmutzwassergebühren für das Jahr 2011

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 24.01.2012 zitiert von 2

Er ist gemäß §§ 122 Abs. 1, 88 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - dahingehend auszulegen, dass der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 24.01.2012 zitiert von 1

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.01.2012

Die Antragstellerin hat das Bestehen eines Anordnungsanspruchs nicht gemäß § 123 Abs. 3 der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 23.01.2012

Die im 1993 in I. geborene Klägerin erwarb am 20. Juni 2011 am H. -C. -Gymnasium in T. die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 23.01.2012

Der Kläger ist seit dem Jahre 2010 Geschäftsführer der E. T. UG (haftungsbeschränkt) - im Folgenden: UG …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 21.01.2012

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks W.--weg 1b in H. (Gemarkung C. , Flur 35, Flurstück 517), das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.01.2012 zitiert von 3

Hinsichtlich des Hauptantrages fällt die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.01.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.01.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.01.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 20.01.2012 zitiert von 4

Die im K. 1993 in I. geborene Klägerin erwarb am 20. Juni 2011 am H. -C. -Gymnasium in T. die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 19.01.2012 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unabhängig von den persönlichen und wirtschaftlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 19.01.2012

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unabhängig von den persönlichen und wirtschaftlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 19.01.2012 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung nicht die nach § …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.01.2012 zitiert von 7

Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage (§ 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO) gegen einen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 18.01.2012

Nach Aktenlage war der Kläger seit Oktober 1994 mit dem Gewerbe "Werbeagentur" und anderen Gewerben in C. …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.01.2012 zitiert von 1

Der sinngemäße, aus dem Tenor ersichtliche Antrag des Antragstellers, den Antragsgegner vorläufig zu …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 17.01.2012

Der Kläger ist seinen Angaben zufolge aserbaidschanischer Staats- und Volkszugehörigkeit, reiste seinen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.01.2012 zitiert von 1

- Baugenehmigung vom 13. April 2011 einschließlich des

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.01.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.01.2012 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Antragstellerin nicht dargetan …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.01.2012 zitiert von 1

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war gemäß § 166 VwGO in Verbindung mit …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 13.01.2012 zitiert von 1

Der am 19. Februar 19** geborene Kläger erwarb im Juli 2011 die Hochschulzugangsberechtigung mit einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 12.01.2012

Die Klägerin, ein Unternehmen der Außenwerbungsbranche, beantragte am 1. Juli 2010 bei der Beklagten die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.01.2012 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer einer Eigentumswohnung im Gebäude Am L. 00 in F. (Gemarkung C. , Flur 12, Flurstück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.01.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 11.01.2012

Der am 21. August 1987 geborene Kläger ist armenischer Staatsangehöriger und jesidischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Urteil 10.01.2012

Der am 10. Mai 19** in H. geborene Kläger ist georgischer Staatsangehöriger kurdischer bzw. jesidischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.01.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.01.2012 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 05.01.2012 zitiert von 1

Der 1976 geborene Kläger erwarb am 3. Mai 1995 die Fahrerlaubnis der Klasse 3

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 04.01.2012

Der 19** geborene Kläger beantragte im März 2011 die (Wieder-) Erteilung der Fahrerlaubnis u.a. der Klasse B. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 03.01.2012

Der Antrag auf Erlass einer entsprechenden einstweiligen Anordnung ist zwar nach § 123 der …

Verwaltungsrecht