OVG NRW Februar 2012 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.02.2012

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen auf der Grundlage des Zulassungsvorbringens keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.02.2012 zitiert von 4

Die Darlegungen des Klägers wecken keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.02.2012

Der Antrag, den angegriffenen Beschluss zu ändern und im Wege der einstweiligen Anordnung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.02.2012 zitiert von 30

Rechtmäßigkeit eines dem Beigeladenen erteilten planungsrechtlichen Vorbescheids für ein grenzständiges …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.02.2012 zitiert von 8

Es stellt die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger sei in Anwendung des § 86 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2012 zitiert von 9

Der Kläger wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die T. Hauptschule D. in T1. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2012

Die vorliegende Rechtssache weist rechtliche Schwierigkeiten auf

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.02.2012 zitiert von 8

Der Kläger begehrt als überörtlicher Träger der Jugendhilfe von der Beklagten als örtlicher Trägerin der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht entschieden, dass der gestellte Antrag auf Regelung der Vollziehung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2012

Der Antrag bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dargelegt oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2012 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zu Unrecht nur auf 12,02 Euro festgesetzt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.02.2012 zitiert von 36

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.02.2012

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Leistungen der Ausbildungsförderung für den Studiengang "Master of …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2012

Die (sinngemäß) geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2, 3 und 5 VwGO sind nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2012 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2012 zitiert von 3

Ihr ist aus den im Beschwerdeverfahren innerhalb der Begründungsfrist dargelegten und vom Senat allein zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.02.2012 zitiert von 3

Die von der Antragstellerin fristgerecht dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 S. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2012 zitiert von 5

Die Antragstellerin, eine Tochtergesellschaft der "W. Aktiengesellschaft", betreibt eine Werkstätte für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2012 zitiert von 3

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Zulassungsverfahren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2012

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen auf der Grundlage des Zulassungsvorbringens keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2012 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.02.2012

Der von der Klägerin offenbar geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist zum Teil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2012

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts begegnet unter Berücksichtigung des für die Prüfung im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.02.2012 zitiert von 5

Ob der Beklagte der Klägerin das Recht aberkennen durfte, von einer ihr erteilten polnischen Fahrerlaubnis im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.02.2012 zitiert von 6

Der 1957 geborene Kläger ist deutscher Staatsangehöriger und seit März 1985 mit Hauptwohnsitz in E. gemeldet

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2012 zitiert von 2

Der Antrag der Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.02.2012 zitiert von 5

Der 1965 in L. geborene Kläger ist deutscher Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2012

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2012 zitiert von 19

Die Beteiligten streiten um die Ausstellung von Reiseausweisen für Flüchtlinge nach Art. 28 der Genfer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2012

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2012 zitiert von 5

Die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen seine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.02.2012 zitiert von 11

Die angefochtene Baugenehmigung zur Errichtung eines Kindergartens auf dem Grundstück F.----straße 31 in E. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.02.2012 zitiert von 12

Der Kläger ist seit vielen Jahren als Buchmacher zugelassen und unterhält unter anderem in C. mehrere …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 17.02.2012

Der Antragsteller wendet sich gegen die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 73 "L. " (Bereich "G. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2012 zitiert von 6

Dem Antrag des Antragstellers, der die Kosten der Prozessführung nicht aufbringen kann, ist in dem aus dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2012 zitiert von 7

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.02.2012

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen die 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 10 ("Gebiet an der Q. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2012 zitiert von 3

Derartige Zweifel sind begründet, wenn zumindest ein einzelner tragender Rechtssatz der angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2012 zitiert von 9

Der einzig geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2012 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.02.2012

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 177 "I. -T. , Wohnbebauung südlich F. Straße" der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2012

Mit Bescheid vom 27. November 2009 setzte die Beklagte gegenüber der Klägerin i. H. v. 1.086,03 Euro einen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.02.2012 zitiert von 8

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.02.2012 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erteilung eines Bauvorbescheids für die Nutzungsänderung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.02.2012 zitiert von 4

Die Begründungen der Zulassungsanträge führen nicht zu ernstlichen Zweifeln i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.02.2012

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 601 – G1. -straße/S. -X. -B. – der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2012 zitiert von 5

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem Antragsteller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.02.2012

Der Kläger ist nach eigenen Angaben syrischer Staatsbürger kurdischer Volkszugehörigkeit und sunnitischer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.02.2012

Der Beigeladene betreibt auf der Grundlage eines Planfeststellungsbeschlusses vom 23. Mai 1980 seit den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.02.2012 zitiert von 9

Die von dem Kläger vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht