OVG NRW März 2012 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.03.2012 zitiert von 5

Ist eine Entscheidung - wie hier - in jeweils selbständig tragender Weise mehrfach begründet, so muss im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2012 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht für die beiden Klageanträge auf Verpflichtung des Beklagten zur Gewährung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2012 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts, der Bescheid des Beklagten vom 29. September 2010 in der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.03.2012

Der Antrag des Beklagten Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2012

Es stellt die allein gerügte Annahme des Verwaltungsgerichts, die Entscheidung der Beklagten, den Klägern die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2012

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.03.2012 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Urteil 29.03.2012 zitiert von 5

Der Kläger erwarb am 5. Mai 2000 von seinem Vater Miteigentum in Form einer Eigentumswohnung am Grundstück …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 29.03.2012

Die Berufung ist wegen Vorliegens des - hier zumindest einschlussweise mit geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.03.2012 zitiert von 4

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.03.2012 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.03.2012 zitiert von 19

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.03.2012

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.03.2012 zitiert von 5

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.03.2012 zitiert von 10

Die Klägerin ist Eigentümerin des unbebauten Grundstücks in E. , Gemarkung I1. , Flur 1, Flurstück 216 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.03.2012 zitiert von 1

Allerdings ist sie entgegen der von der Antragstellerin (sinngemäß geäußerten) Befürchtung, welche zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2012 zitiert von 3

Terminsgebühr bei Besprechungen ohne mündliche Verhandlung

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · Terminsgebühr · mündliche Verhandlung · Vorbemerkung Nr. 3 Abs. 3 RVG · Beschlussverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.03.2012 zitiert von 3

Zulassungsantrag der Berufung wegen fehlender Bezeichnung eines Zulassungsgrundes abgelehnt

Zulassungsgrund VwGO · Darlegungsobliegenheit · Bruttoeinkommen EBS 2006 · Verfassungsrechtliche Zulässigkeit · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.03.2012 zitiert von 20

Erteilung einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines Lagerraums eines Lebensmitteldiscounters …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.03.2012 zitiert von 11

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2012 zitiert von 37

Die Entscheidung über die Beschwerde ergeht gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.03.2012 zitiert von 8

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der von ihr allein geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2012 zitiert von 1

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der in Betracht zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2012 zitiert von 20

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO gebotene, regelmäßig an den Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.03.2012 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.03.2012 zitiert von 15

Einstweilige Anordnung gegen Sperrbezirksverordnung bei Straßenprostitution

einstweilige Anordnung · Sperrbezirksverordnung · Rechtsschutzgarantie · Normenkontrolle · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.03.2012 zitiert von 54

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.03.2012 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.03.2012 zitiert von 4

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2012

Die Beschwerden sind zulässig und begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2012 zitiert von 4

Die Beschwerden sind zulässig und begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.03.2012 zitiert von 9

Der am 08. Januar 1974 in K. / Tunesien geborene Kläger ist tunesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.03.2012 zitiert von 3

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe kann – unabhängig von der Frage des Vorliegens der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.03.2012 zitiert von 6

Die Begründungen der Zulassungsanträge führen nicht zu ernstlichen Zweifeln i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.03.2012 zitiert von 11

Der auf den Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.03.2012 zitiert von 77

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf das Beschwerdevorbringen beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2012 zitiert von 3

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.03.2012 zitiert von 44

Der am 21. Juni 1974 in C. geborene, nicht verheiratete und kinderlose Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.03.2012 zitiert von 4

Der im Jahre 1943 geborene Kläger stand bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand als Steueramtsrat im Dienst …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2012 zitiert von 11

Die Beschwerde der Antragsgegnerin, über die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.03.2012

Soweit der Kläger ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils i. S. v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.03.2012 zitiert von 3

Der Kläger ist Berufssoldat und seit dem 1. November 2006 freigestelltes Mitglied (im hier maßgeblichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.03.2012 zitiert von 9

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Anordnung der Beklagten, nach der der Kläger das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.03.2012 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.03.2012

Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO Bezug auf die Ausführungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.03.2012 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2012 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.03.2012

Die Berufung ist wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2012 zitiert von 77

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (§ 125 Abs. 1 in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen