OVG NRW April 2012 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu Recht stattgegeben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.04.2012

Auf die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 5 VwGO kommt es nicht an

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2012 zitiert von 6

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2012 zitiert von 5

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2012

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu Recht stattgegeben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.04.2012 zitiert von 2

Er erfüllt nicht die Zulässigkeitsvoraussetzung des § 82 Abs. 1 Satz 1 VwGO

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 27.04.2012 zitiert von 8

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich die allein geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2012 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten um die Erhebung von Gebühren für die Prüfung einer Anzeige nach § 7 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 26.04.2012

Die nach §§ 11 Abs. 3 Satz 2 RVG, 66 Abs. 2 Satz 1 GKG, 146, 151, 165 VwGO statthafte und auch im übrigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2012 zitiert von 2

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren versagenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2012 zitiert von 3

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung, über welchen im Einverständnis der Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2012 zitiert von 9

Nach Aktenlage spricht vieles dafür, dass die den Beigeladenen erteilte Baugenehmigung vom 29. März 2011 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.04.2012 zitiert von 5

Gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 TKG ist im Falle des § 132 TKG unter anderem die Beschwerde gegen eine andere …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 25.04.2012 zitiert von 10

Die Beschwerde des Antragstellers, mit welcher dieser geltend macht, ihm stehe als einem mit einer deutschen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.04.2012 zitiert von 3

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.04.2012 zitiert von 45

Der am 1996 geborene Kläger erstrebt mit dem vorliegenden Verfahren für das Schuljahr 2008/2009 die Übernahme …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.04.2012 zitiert von 10

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2012

Das Verfahren wird in entsprechender Anwendung der §§ 87a Abs. 1 und 3, 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO eingestellt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 24.04.2012

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2012 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2012 zitiert von 7

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2012 zitiert von 3

Baugenehmigung für Erweiterung Einzelhandelsgeschäft mit Lieferverkehrsbeschränkungen

Baugenehmigung · Nachbarrechte · Immissionsprognose · Lärmbeeinträchtigung · Aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.04.2012

Anfechtung der Baugenehmigung wegen angeblicher Unbestimmtheit

Baugenehmigung · Bestimmtheitsgrundsatz · aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 Abs. 7 · Nebenbestimmungen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2012 zitiert von 4

Der Antragstellerin, die nach den von ihr dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.04.2012 zitiert von 35

Die Antragstellerin produziert und vertreibt so genannte E-Zigaretten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.04.2012 zitiert von 2

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2012 zitiert von 4

Der sinngemäß auf ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2012 zitiert von 1

Die alleinstehende Klägerin bewohnt seit dem 1. Dezember 2009 eine 61 qm große Mietwohnung in N. zu einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.04.2012

Der Senat hat von Amts wegen das Passivrubrum berichtigt, weil richtige Antragsgegnerin die mit eigener …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO) zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2012

Die von den Klägern geltend gemachten Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO greifen nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2012 zitiert von 3

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung, über welchen im Einverständnis der Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.04.2012 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt gegenüber der Beklagten die Feststellung, dass die Skontrenzuteilung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2012

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil ihre Rechtsverfolgung nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2012 zitiert von 36

Der Antragstellerin, die nach den von ihr dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.04.2012 zitiert von 18

Die Beteiligten streiten um Zinsforderungen im Zusammenhang mit der Gewährung von Landesmitteln für den Bau …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2012 zitiert von 22

Anordnung der Ersatzzwangshaft gegen Vorstandsmitglieder

Ersatzzwangshaft · Verwaltungsvollstreckung · Zwangsgeld · VwVG NRW · Vollstreckbarkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.04.2012 zitiert von 1

Der Klägerin kann nach § 166 VwGO i. V. m. §§ 114 Satz 1, 119 Abs. 1, 121 Abs. 1 ZPO Prozesskostenhilfe unter …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.04.2012 zitiert von 54

Rechtmäßigkeit eines (Teil-) Widerrufs und der Rückforderung einer Zuwendung für eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.04.2012

Der Kläger ist seit 1983 Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks K. 22 in T. -T1. ; er bewohnt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 19.04.2012 zitiert von 6

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung F. , Flur 47, Flurstück 34 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.04.2012

Die Klägerin ist eine südöstlich des von der Beigeladenen betriebenen Flughafens L. /C. gelegene Gemeinde

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2012 zitiert von 28

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, die eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2012

Das folgt schon daraus, dass entgegen dem analog anwendbaren § 82 Abs. 1 Satz 1 VwGO der Antragsteller in der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 19.04.2012 zitiert von 30

Die Klägerin und der Beigeladene sind Eigentümer der in einer Wohnsiedlung gelegenen benachbarten Grundstücke …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 19.04.2012

Die Klägerin ist eine südöstlich des von der Beigeladenen betriebenen Flughafens L. /C. gelegene Gemeinde

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 19.04.2012

Die Klägerin ist eine südöstlich des von der Beigeladenen betriebenen Flughafens L. /C. gelegene Gemeinde

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2012 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, mit dem sich die Beklagte bei verständiger Würdigung ihres Vorbringens …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2012

Das vorliegende – gegen einen anderen Rechtsträger und auf eine andere Leistung als im Verfahren 12 E 239/12 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2012

Die Beschwerde, über die der Senat im Einverständnis der Beteiligten durch den Vorsitzenden als Vertreter der …

Verwaltungsrecht