LSG NRW April 2012 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.04.2012

Die zulässigen Beschwerden sind unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.04.2012

Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten über den Anspruch des Klägers auf Kinderzuschlag …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.04.2012 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt im Hauptsacheverfahren die Bewilligung einer operativen Brustverkleinerung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.04.2012

Die 1969 geborene, geschiedene Klägerin zu 1) wohnte mit ihren beiden Kindern, der am 00.00.1990 geborenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.04.2012

Im zugrunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Frage, ob der Kläger Anspruch auf Übernahme …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.04.2012

Im zugrunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Frage, ob der Kläger Leistungen der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.04.2012

Zu Unrecht hat das Sozialgericht (SG) abgelehnt, Prozesskostenhilfe zu bewilligen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.04.2012

Die Beschwerde ist statthaft, weil der Wert des Beschwerdegegenstands 200 EUR übersteigt, § 68 Abs. 1 Sätze 1 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.04.2012

Ob zu Gunsten des Klägers ein Erstattungsanspruch in Höhe von 2.850,- Euro besteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2012 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren nur noch darüber, ob die Beklagte oder das Gericht …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 26.04.2012

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.04.2012

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.04.2012 zitiert von 3

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter des Beigeladenen zu 1.) von der beklagten Bundesknappschaft …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.04.2012 zitiert von 14

Der 1945 geborene Kläger ist marokkanischer Staatsbürger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2012 zitiert von 1

Streitig ist Witwenrente an geschiedene Ehegatten (sog. Geschiedenenwitwenrente)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2012

Witwenrente wegen fehlender Wartezeit abgelehnt

Witwenrente · Wartezeit · Beitragserstattung · Versicherungsverhältnis · Rentenanspruch

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 23.04.2012 zitiert von 1

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.04.2012

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.04.2012

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin als Sonderrechtsnachfolgerin des Versicherten ist nach § 172 Abs. 1 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.04.2012 zitiert von 3

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.04.2012

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.04.2012 zitiert von 2

Durch Bescheid vom 20.08.2010 änderte der Beklagte die Höhe der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.04.2012

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von 120,- EUR mtl. für die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2012

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte gegen ihn keine Forderung wegen unzutreffender …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2012 zitiert von 1

Gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ist die Beschwerde ausgeschlossen gegen die Ablehnung von …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW 6. Senat Urteil 19.04.2012

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte gegen ihn keine Forderung wegen unzutreffender …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2012

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2012 zitiert von 1

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2012 zitiert von 1

Der Senat geht aufgrund des Inhaltes des Schriftsatzes vom 17.06.2011 davon aus, dass die Klägerinnen die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2012

Das Sozialgericht (SG) hat im Ergebnis zu Recht die Gewährung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2012

Streitig ist, ob der Kläger bereits in der Zeit vom 01.02.2008 bis 30.04.2009 gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 13 Fünftes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2012

Festsetzung der vom Kläger zu zahlenden Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.04.2012 zitiert von 1

Die Kläger, die im Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches - Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 18.04.2012

Höhe der beitragspflichtigen Versorgungsbezüge

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.04.2012

Die Klägerin, ein privates Krankenversicherungsunternehmen, wendet sich gegen die Genehmigung der am …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.04.2012 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beigeladene zu 1) bei dem Kläger seit 01.01.2002 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 18.04.2012

Die Klägerin, ein privates Krankenversicherungsunternehmen, wendet sich gegen die Genehmigung der am …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.04.2012

Höhe der beitragspflichtigen Versorgungsbezüge

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.04.2012

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.04.2012

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger gegen den Beklagten Anspruch auf Erstattung der Kosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 16.04.2012

Die Beteiligten streiten noch über die Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen nach dem Zwölften Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.04.2012

Die Beteiligten streiten noch über die Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen nach dem Zwölften Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.04.2012

Die am 00.00.1971 geborene Antragstellerin zu 1), der am 00.00.1970 geborene Antragsteller zu 2) und die am …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.04.2012 zitiert von 1

Die Prozessbevollmächtigte der Klägerinnen und des Klägers hat mit Schriftsatz vom 14.12.2011 ausdrücklich …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 12.04.2012 zitiert von 1

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.04.2012 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.04.2012 zitiert von 2

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 22.09.2010, durch den der Beschluss …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.04.2012

Der Antragsteller wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für einen - zwischenzeitlich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.04.2012 zitiert von 2

Der Kläger vermietete im Jahr 2008 eine Wohnung an K, der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.04.2012

Der Antragsgegner wendet sich gegen die Verpflichtung zur vorläufigen Gewährung von Leistungen in …

Sozialrecht Antrag verworfen