LSG NRW Mai 2012 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.05.2012

Die Klägerin verlangt von dem beklagten Krankenhaus im Rahmen einer Abrechnungsprüfung die Herausgabe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.05.2012

Im zu Grunde liegenden Verfahren, das sich gegen das Jobcenter C richtete, begehrte der Kläger die Übernahme …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.05.2012 zitiert von 5

Streitig ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren, in dem der Kläger vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.05.2012

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 31.05.2012

Die Antragstellerin, ein Personaldienstleistungsunternehmen, wehrt sich im einstweiligen Rechtsschutz gegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 5. Senat Urteil 31.05.2012

Die Klägerin verlangt von dem beklagten Krankenhaus im Rahmen einer Abrechnungsprüfung die Herausgabe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2012

Dem Kläger zu gewährenden Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) im Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2012

Mit der am 22.12.2011 beim Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen erhobenen Klage wendet sich der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.05.2012

Die aus zwei Erwachsenen und drei Kindern bestehende Bedarfsgemeinschaft der Antragsteller bewohnt eine 123 …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2012

Streitig ist, ab welchem Zeitpunkt der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihr geführte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.05.2012

Der Kläger wendet sich in der Hauptsache gegen einen Haftungsbescheid der Beklagten vom 11.03.2010

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2012

Vorläufige Gewährung von Unterkunfts- und Heizkosten bei Drohung der Wohnungslosigkeit

Einstweilige Anordnung · Wohnungslosigkeit · Sozialhilfe · vorläufiger Rechtsschutz · § 86b SGG

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.05.2012

Streit um Höhe der Rechtsanwaltsvergütung bei Sozialgeldanspruch

Rechtsanwaltsvergütung · Sozialgeld · Kostenerstattung · RVG · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2012 zitiert von 3

Streit um Höhe der Rechtsanwaltsvergütung bei Sozialhilfeverfahren

Rechtsanwaltsvergütung · SGB II · Prozesskostenhilfe · VV RVG · Staatskasse

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2012 zitiert von 4

Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Sozialgerichtsverfahren

Prozesskostenhilfe · Aufhebung der Bewilligung · Sozialgerichtsgesetz · Zivilprozessordnung · Wirtschaftliche Voraussetzungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.05.2012

Streit um Erstattung von Rechtsanwaltskosten bei SGB-II-Leistungsüberzahlung

Rechtsanwaltsvergütung · SGB II · Prozesskostenhilfe · Widerspruchsverfahren · Kostenübernahme

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2012 zitiert von 2

Mit Beschluss vom 06.01.2012 hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe durch Beschluss vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.05.2012 zitiert von 1

Die Beschwerde ist unbegründet, soweit das Sozialgericht (SG) abgelehnt hat, Prozesskostenhilfe (PKH) zu …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 24.05.2012

Nachzahlung von Analogleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz

Asylbewerberleistungsgesetz · § 44 SGB X · Aktualitätsgrundsatz · Prozesskostenhilfe · Rückwirkende Leistungsgewährung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2012

Erstattung von Krankenbehandlungskosten für Sozialhilfeempfänger

SGB XII · SGB V · Erstattungsanspruch · Verjährung · Analoganwendung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2012

Ob der Beklagten ein Erstattungsanspruch zusteht, weil sie für im I. Quartal 2007 abgeschlossene …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.05.2012

Prozesskostenhilfe bei Verfassungsfragen zum Regelbedarf

Prozesskostenhilfe · Verfassungswidrigkeit · Regelbedarf · Erfolgsaussicht · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.05.2012 zitiert von 3

Rückforderung von Sozialhilfeleistungen für Kinder bei eheähnlicher Lebensgemeinschaft

Sozialhilfe · eheähnliche Lebensgemeinschaft · Unterhaltsersatz · SGB XII · Rückforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 24.05.2012

Die Klägerin begehrt von dem beklagten Träger der Sozialhilfe den Ersatz weiterer Aufwendungen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2012

Übernahme von Semesterbeiträgen und Studiengebühren durch Sozialhilfe

Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 24.05.2012

Ob der Beklagten ein Erstattungsanspruch zusteht, weil sie für im I. Quartal 2007 abgeschlossene …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.05.2012

Die zulässigen Beschwerden der Antragsteller (Ast) sind begründet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.05.2012 zitiert von 1

Streitig ist die Versorgung der 1998 geborenen Tochter S (S) des Klägers mit einer individuell angefertigten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.05.2012

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass er Vertragspartei gemäß § 113 Abs 1 S 1 iVm § 115 Abs 1a S 6 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.05.2012

Höhe der Anwaltsvergütung bei einstweiligem Rechtsschutz im SGB-II-Verfahren

Anwaltsvergütung · RVG · einsteiliger Rechtsschutz · SGB II · Staatskasse

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2012 zitiert von 5

Streitig ist die Höhe einer Altersrente für langjährig Versicherte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 22.05.2012

Streitig ist die Rückzahlung eines nach dem Tod des Berechtigten von dessen Girokonto an den Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.05.2012

Die Klägerin erhält vom Beklagten Leistungen nach dem SGB II, hierin eingeschlossen Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.05.2012

Streitig ist die Höhe der nach abgeschlossenem Klageverfahren zustehenden Anwaltsvergütung nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.05.2012

Die Antragsteller begehren im Eilverfahren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.05.2012

Streitig ist Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2012

Streitig ist die Rückzahlung eines nach dem Tod des Berechtigten von dessen Girokonto an den Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.05.2012

Streitig ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines Rechtsanwalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.05.2012 zitiert von 2

Die Klägerin, deutsche Staatsangehörige, wendet sich gegen die Ablehnung der Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.05.2012

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 21.05.2012

Der Kläger begehrt als überörtlicher Träger der Sozialhilfe von der Beklagten, einer Trägerin der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2012

Im zugrundeliegenden Verfahren begehren die Antragsteller die Zusicherung zu einem Umzug

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2012

Die Beteiligten streiten in der Sache um die Gewährung von Kosten für Heizöl nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2012

Streitig ist die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners, dem Antragsteller Kosten für Unterkunft und …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2012

Die Antragstellerin, die nach ihren Angaben derzeit arbeitslos ist und Arbeitslosengeld bezieht, betreibt ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2012

Der Kläger begehrt als überörtlicher Träger der Sozialhilfe von der Beklagten, einer Trägerin der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.05.2012 zitiert von 4

Streitig ist die Höhe der Vergütung des beigeordneten Rechtsanwalts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.05.2012 zitiert von 1

In der Hauptsache ist streitig, in welcher Höhe Kindergeldzahlungen auf die Leistungen nach dem SGB II …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.05.2012 zitiert von 2

Ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung einer Altersrente für Landwirte hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.05.2012

Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen