LSG NRW Juni 2012 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 29.06.2012

Die Beteiligten streiten noch über die Frage, ab wann bei der Klägerin die Schwerbehinderteneigenschaft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.06.2012

Die am 00.00.1979 in C geborene Antragstellerin zu 2) ist griechische Staatsangehörige

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 13. Senat Urteil 29.06.2012

Die Beteiligten streiten noch über die Frage, ab wann bei der Klägerin die Schwerbehinderteneigenschaft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2012

Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen wegen unwirksamen Tarifvertrags

Sozialversicherungsbeiträge · Tarifunfähigkeit · Leiharbeit · Nachforderung · Ersatzberechnung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.06.2012

Vorläufige Gewährung von Regelbedarfen nach SGB II

Einstweilige Anordnung · SGB II · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · vorläufiger Rechtsschutz · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.06.2012

Prozesskostenhilfe bei Streit um Eingliederungsverwaltungsakt

Prozesskostenhilfe · Eingliederungsverwaltungsakt · SGB II · Bewerbungspflicht · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.06.2012

Leistungsanspruch nach SGB II bei Inhaftierung in stationärer Einrichtung

SGB II · stationäre Unterbringung · Leistungsausschluss · Sozialhilfe · Inhaftierung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2012 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe bei Streit um SGB-II-Leistungshöhe

Prozesskostenhilfe · SGB II · Grundsicherung · Verfassungswidrigkeit · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.06.2012

Kostenerstattung für Krankenhausbehandlung im Ausland

Prozesskostenhilfe · SGB I § 59 · Erbschaftsanspruch · Krankenversicherungsleistung · Auslandsbehandlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.06.2012

Streitig ist die Höhe der Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 26.06.2012

Streitig ist die Höhe der Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.06.2012

Die Antragstellerin, ein Personaldienstleistungsunternehmen, wehrt sich im einstweiligen Rechtsschutz gegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.06.2012

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Regeleistung als Alleinstehende nach § 20 Abs. 2 Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.06.2012

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur Erbringung von Leistungen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.06.2012

Mit der am 10.01.2012 beim Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen erhobenen Klage wendet sich die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.06.2012

Ob der Kläger Anspruch auf Begründung eines Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.06.2012 zitiert von 2

Es ist vom Senat nicht zu prüfen, ob das Sozialgericht (SG) Gelsenkirchen das Ruhen des Verfahrens zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 21.06.2012

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.06.2012

Auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten Beteiligten ist das Verfahren …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2012

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin von der Beklagten Witwenrente nach dem Versicherten N …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2012

Höhe der dem Kläger im Zeitraum Februar bis Juli 2011 zu gewährenden Kosten der Unterkunft (KdU) nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2012

Höhe der dem Kläger im Zeitraum August 2008 bis Januar 2009 zu gewährenden Kosten der Unterkunft (KdU) nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2012 zitiert von 1

Höhe der dem Kläger im Zeitraum März bis Juli 2008 zu gewährenden Kosten der Unterkunft (KdU) nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2012 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Gewährung von Einstiegsgeld, Zuschüssen zu Sachgütern wie Computer und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.06.2012

Streitig ist Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.06.2012 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der im Rahmen von Prozesskostenhilfe aus der Landeskasse zu erstattenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.06.2012 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten, ob der Beklagte als überörtlicher Träger der Sozialhilfe der Klägerin als Trägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.06.2012

Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II für die Zeit vom 01.12.2008 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.06.2012

Der Antragsteller bezieht Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches - Grundsicherung für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.06.2012

Die Antragsteller begehren von dem Antragsgegner die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.06.2012 zitiert von 5

Die Klägerin, die approbierte Zahnärztin ist und bei der eine Encephalomyelitis disseminata (multiple …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.06.2012

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Höhe der im Rahmen einer Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 12.06.2012

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.06.2012 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe einer Vergütung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) nach abgeschlossenem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.06.2012

Das Sozialgericht (SG) Aachen hat im Beschluss vom 07.05.2012 zu Recht die aufschiebende Wirkung der Klage …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.06.2012

Die Beschwerde der Klägerin ist unzulässig und deshalb zu verwerfen, weil es bereits an einer (formellen) …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 06.06.2012

Die zulässigen Beschwerden der Antragsteller sind hinsichtlich der Ablehnung des Antrages auf Erlass einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.06.2012

Zu Recht hat das Sozialgericht (SG) abgelehnt, Prozesskostenhilfe zu bewilligen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.06.2012 zitiert von 2

Mit seiner im November 2011 erhobenen und im März 2012 begründeten Klage hat der Kläger zugleich die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 05.06.2012

Die Antragstellerin (ASt) wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Veröffentlichung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.06.2012

Einen Erstattungsanspruch nach der bis zum 30.06.2005 geltenden Vorschrift des § 10b Abs. 3 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 20. Senat Urteil 04.06.2012

Einen Erstattungsanspruch nach der bis zum 30.06.2005 geltenden Vorschrift des § 10b Abs. 3 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.06.2012

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen