LSG NRW Juli 2012 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.07.2012

LSG NRW – L 7 SF 206/12 ER

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 31.07.2012

Vorläufige Leistungen nach SGB II bei Widerspruchsverfahren

Einstweilige Anordnung · SGB II · Lebensunterhaltssicherung · Vorläufiger Rechtsschutz · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.07.2012 zitiert von 2

Im zugrunde liegenden Verfahren begehrte der Antragsteller die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.07.2012

Das SG hat es im Ergebnis zu Recht abgelehnt, eine einstweilige Anordnung zu erlassen, weil es jedenfalls an …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2012

Die am 00.00.1945 geborene Klägerin beantragte am 15.08.2005 bei der Rechtsvorgängerin des Beklagten (im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.07.2012

Mit Bescheid vom 26.05.2011 teilte das Jobcenter E dem Kläger mit, die Entscheidung über die Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.07.2012

Streitig ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ab 06.03.2009 für ein Klageverfahren, in dem die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.07.2012

Streitig ist, ob der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren um die Übernahme von Kosten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.07.2012

Gewährung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.07.2012

Die Beteiligten streiten um die fristgerechte Geltendmachung der Mehrwertsteuer für die Erstattung eines …

Sozialrecht

LSG NRW 7. Senat Urteil 19.07.2012

Streitig ist, ob der Kläger auch für die Zeit vom 16.03.2009 bis 31.08.2009 Leistungen nach dem Zeiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.07.2012

Streitig ist, ob der Kläger auch für die Zeit vom 16.03.2009 bis 31.08.2009 Leistungen nach dem Zeiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.07.2012

Streitig ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) vom 21.08.2008 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.07.2012

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.07.2012

Streitig ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Eilverfahren, in dem der Antragsteller die …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 18.07.2012

Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Verpflichtung der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.07.2012

Zu Recht ist das Sozialgericht davon ausgegangen, dass der von der Klägerin beschrittene Rechtsweg zu den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.07.2012

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger Flugkosten i.H.v. 123,31 EUR als Sozialhilfe erstatten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.07.2012

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht den Antragsgegner verpflichtet, dem Antragsteller vorläufig Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 12.07.2012

Streitig ist die Gewährung eines Ausbildungsbonus gemäß § 421r Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.07.2012 zitiert von 2

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.07.2012 zitiert von 3

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.07.2012

Streitig ist die Gewährung eines Ausbildungsbonus gemäß § 421r Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.07.2012

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Kostenübernahme für eine ambulante …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.07.2012

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des Sozialgerichts oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.07.2012

Umstritten ist, ob der als Facharzt für Anästhesiologie in einer Gemeinschaftspraxis in H zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.07.2012

Die Antragstellerin wendet sich mit ihrer Gegenvorstellung gegen einen im Eilverfahren ergangenen Beschluss …

Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen

LSG NRW Beschluss 10.07.2012

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.07.2012 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe einer (großen) Witwenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.07.2012

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Förderung einer Ausbildung zum Berufsjäger nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.07.2012

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung und das Verlangen nach Erstattung von Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.07.2012

Die Kläger beziehen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.07.2012

Die Kläger beziehen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.07.2012 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.07.2012 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.07.2012

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2012 zitiert von 5

Die Klägerin wendet sich gegen die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für den Beigeladenen zu 4) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.07.2012

Das SG Dortmund hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2012 zitiert von 1

Streitig sind sachlich-rechnerische Richtigstellungen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.07.2012

Bei den Antragstellerinnen handelt es sich um griechische Staatsangehörige

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.07.2012

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.07.2012

Die Entscheidung des SG, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin vom 2.12.2011 gegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.07.2012

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.07.2012

Die Antragstellerin begehrt mit ihrem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz die Kostenerstattung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.07.2012

Das Landessozialgericht entscheidet über den Antrag der Erinnerungsführerin wegen der grundsätzlichen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.07.2012

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt M für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.07.2012

Die Antragstellerin, ein Personaldienstleistungsunternehmen, wehrt sich im einstweiligen Rechtsschutz gegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.07.2012

Zwischen den Beteiligten ist die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.07.2012 zitiert von 3

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides der Beklagten, mit dem diese die Rückzahlung eines Darlehens …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.07.2012

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert