OVG NRW Juli 2012 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.07.2012

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von den Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.07.2012 zitiert von 142

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.07.2012

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem Antragsteller …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.07.2012 zitiert von 4

Die streitgegenständliche Nutzungsuntersagung sei rechtmäßig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.07.2012 zitiert von 65

Die Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem Antragsteller …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.07.2012 zitiert von 2

Ausgleichsanspruch bei vorzeitigem Ende der Altersteilzeit

Altersteilzeit · Ausgleichsanspruch · Verordnungsauslegung · § 2a ATZV · VwGO Zulassungsgründe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.07.2012 zitiert von 10

Der Antragsteller hat das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen eines Anordnungsgrundes und eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.07.2012

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.07.2012 zitiert von 5

Der Kläger wendet sich gegen das Nichtbestehen seiner Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an Berufskollegs

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.07.2012 zitiert von 11

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.07.2012 zitiert von 6

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.07.2012 zitiert von 7

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, die eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.07.2012 zitiert von 11

Die angefochtene Verfügung vom 30. Mai 2005 wird sich bei einer Überprüfung im Hauptsacheverfahren auch im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2012 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.07.2012

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.07.2012 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 5. Senat Beschluss 25.07.2012

Nach vorläufiger rechtlicher Bewertung des Senats spricht Einiges dafür, dass der Schutz der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2012 zitiert von 5

Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, geht die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Beschluss 25.07.2012

Die Kosten des Berufungsverfahrens sowie des Revisionsverfahrens trägt der Kläger, §§ 77 Abs. 1 BDG, 155 Abs. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 24.07.2012 zitiert von 9

Über das Beschwerdebegehren kann der Senat in vollem Umfang in der Sache entscheiden

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.07.2012 zitiert von 10

Der im Jahr 1961 geborene Kläger stand als Verwaltungsamtmann (Besoldungsgruppe A 11 BesO) im Dienst der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2012 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.07.2012

Die Beschwerde, bei der der Senat nur die gemäß § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2012 zitiert von 1

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil seine Rechtsverfolgung nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.07.2012 zitiert von 8

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung C., Flur 13, Flurstücke 42, 274, das an der T.-straße …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.07.2012 zitiert von 4

Dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 16 K 1545/12 VG Gelsenkirchen gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.07.2012 zitiert von 7

Bezogen auf die Abgeltung über den unionsrechtlich gewährleisteten Mindesturlaub hinausgehender …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2012 zitiert von 1

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2012 zitiert von 2

Die Klägerin ist Halterin eines Hundes, den sie unter anderem im Stadtwald der Beklagten ausführt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.07.2012 zitiert von 7

Aus den mit dem Zulassungsvorbringen dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2012 zitiert von 3

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2012 zitiert von 14

Der Antragsteller ist eine anerkannte Umweltvereinigung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2012

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2012 zitiert von 6

Das Begehren scheitert schon daran, dass mit dem berücksichtigungsfähigem Zulas-sungsvorbringen – soweit es …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2012 zitiert von 2

Die Beschwerde des Beklagten hat Erfolg, weil die Voraussetzungen für eine entsprechende Anwendung des § 94 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.07.2012

Soweit der Kläger seinen Zulassungsantrag auf § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO stützt (vgl. Zulassungsantrag, Seite …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2012 zitiert von 2

Das Berufungsverfahren ist nach Rücknahme der Berufung der Klägerin teilweise einzustellen (§§ 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 18.07.2012

Die Beschwerde, mit der die Heraufsetzung des Gegenstandswertes der anwaltlichen Tätigkeit auf 17.187,50 Euro …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.07.2012

Der Senat folgt nicht dem allein angeführten Grund der Antragsgegnerin, wonach entgegen der Auffassung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2012 zitiert von 1

Die beantragte Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.07.2012 zitiert von 8

Der geltend gemachte Zulassungsgrund liegt auf Grundlage der maßgeblichen Darlegungen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.07.2012 zitiert von 9

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.07.2012 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.07.2012 zitiert von 5

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen gemessen am Zulassungsvorbringen keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.07.2012 zitiert von 1

Die von der Antragstellerin fristgerecht dargelegten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.07.2012 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des im unbeplanten Innenbereich liegenden, mit einem viergeschossigen Hotel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.07.2012 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.07.2012 zitiert von 6

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.07.2012 zitiert von 75

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Antrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 13.07.2012

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht