OVG NRW Juli 2012 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 12.07.2012 zitiert von 2

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 12.07.2012 zitiert von 2

Auf der Grundlage der (fristgerecht vorgelegten) Darlegungen der Klägerin liegt der allein geltend gemachte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.07.2012 zitiert von 2

Die Beklagte genehmigte unter dem 29. Februar 1972 für das Grundstück Gemarkung P. , Flur 6, Flurstück 284 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.07.2012 zitiert von 1

"Ernstliche Zweifel" im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2012

Die Voraussetzungen für die Abänderung der Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 20. April 2010 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2012 zitiert von 6

Rechtmäßigkeit eines Straßenbaubeitrags, den die Beklagte für die erstmalige Herstellung des auf ihrem Gebiet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2012

Die beantragte Prozesskostenhilfe für das Berufungszulassungsverfahren kann der Klägerin nicht bewilligt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2012 zitiert von 1

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, die eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 12.07.2012 zitiert von 3

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2012 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils erster Instanz im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.07.2012 zitiert von 9

Die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, die angefochtene Ordnungsverfügung vom 3. Februar 2012 erweise sich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2012 zitiert von 13

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 11.07.2012 zitiert von 1

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin durch den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2012 zitiert von 2

Steuer auf Spielhallen und Berufsfreiheit

Berufsfreiheit · Erdrosselungswirkung · Verwaltungsgerichtsordnung · Grundgesetz · Spielgerätesteuer

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.07.2012 zitiert von 3

Nach § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.07.2012 zitiert von 25

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.07.2012 zitiert von 1

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die Beiordnung eines Rechtsanwalts nach § 166 VwGO i. V. m. § 121 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.07.2012

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben ist

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.07.2012 zitiert von 7

Der ausdrücklich (allein) geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sowie der sinngemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.07.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Erlass der (sinngemäß) begehrten einstweiligen Anordnung, dem Antragsgegner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.07.2012 zitiert von 7

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben ist

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.07.2012

Über die Beschwerde kann der Vorsitzende des Fachsenats wegen der Eilbedürftigkeit der Sache ohne …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.07.2012 zitiert von 1

Die Beschwerde ist unzulässig, weil entgegen § 33 Abs. 3 Satz 1 RVG der Wert des Beschwerdegegenstandes von …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 09.07.2012

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben ist

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.07.2012 zitiert von 4

Dabei mag dahinstehen, ob das Zulassungsbegehren nicht bereits unzulässig ist, weil die Kläger entgegen § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.07.2012

Über die Beschwerde kann der Vorsitzende des Fachsenats wegen der Eilbedürftigkeit der Sache ohne …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.07.2012 zitiert von 12

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.07.2012

Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.07.2012

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache hinsichtlich des Abschiebungsschutzes für erledigt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 09.07.2012

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die Entscheidung des Antragsgegners, die Bewerbung der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.07.2012

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit hinsichtlich der auf Bescheidung des nach § 105 Abs. 4c AMG …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 09.07.2012 zitiert von 11

Soweit es um die begehrte Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung geht, beschränkt sich der Umfang der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.07.2012 zitiert von 28

Zulassungsablehnung bei Niederschlagswassergebührenfestsetzung

Niederschlagswassergebühr · Gebührensatzung · Zulassungsverfahren · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Abwasseranlage

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.07.2012

Die Antragstellerin wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 "Wohnhäuser im Bereich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2012 zitiert von 3

Die Klägerin, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, der die Aufgabe der Wasserver- und Abwasserentsorgung im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.07.2012 zitiert von 9

Aus dem Beschwerdevorbringen ergibt sich, dass das Verwaltungsgericht den Antrag des Antragstellers zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.07.2012 zitiert von 4

Die Beschwerde des Klägers gegen den Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren versagenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.07.2012 zitiert von 1

Der im Jahre 1978 geborene Kläger ist russischer Staatsangehöriger und gehörlos

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.07.2012 zitiert von 4

Dezember 1962 geborene Klägerin ist jemenitische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 05.07.2012 zitiert von 1

Mit Schreiben vom 31. März 2004 beantragte die Klägerin beim Bundesinstitut für Arzneimittel und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.07.2012

Der Kläger ist einer der beiden Geschäftsführer der T. I. I1. -K. -Haus am Q. GmbH – im Folgenden GmbH –, die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.07.2012 zitiert von 18

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.07.2012 zitiert von 1

Der Kläger steht als Beamter (A 15 BBesO) in Diensten der Beklagten und ist bei der Deutschen Telekom AG …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.07.2012 zitiert von 5

Versäumung der Frist für Zulassungsantrag der Berufung

Fristversäumung · Zulassungsantrag · Wiedereinsetzung · VwGO · Verschulden

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 05.07.2012

Der Kläger ist als Erfinder der Plastination und Veranstalter der Ausstellung "Körperwelten" weltweit bekannt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.07.2012

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.07.2012

Mit Schreiben vom 31. März 2004 beantragte die Klägerin beim Bundesinstitut für Arzneimittel und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.07.2012 zitiert von 29

Der Kläger ist als im Dienst der Beklagten stehender Beamter der Deutschen Post AG zur Dienstleistung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.07.2012

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 7/08 "Sportanlage W. /C. "

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.07.2012 zitiert von 12

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen