OVG NRW August 2012 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 31.08.2012

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. H 571 der Stadt T.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.08.2012 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren um die Frage, ob die Klägerin Leistungen zur Beseitigung von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 10. Senat Beschluss 31.08.2012

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.08.2012

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 64b " ‚G. -X. ‘-C. ", den der Rat am 15. September …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2012

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2012 zitiert von 4

Aus den mit dem Zulassungsvorbringen dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2012 zitiert von 1

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.08.2012

Die Klägerin wendet sich gegen eine Kostenumlage, die von dem Rechtsvorgänger der Beklagten - dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.08.2012 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.08.2012

Der Kläger stand bis zu seiner Zurruhesetzung im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2012 zitiert von 16

Die Antragstellerin ist Inhaberin einer erstmalig 1989 erteilten Zulassung für das Fertigarzneimittel W. F. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2012 zitiert von 8

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2012

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2012 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.08.2012

Der Kläger stand bis zu seiner Zurruhesetzung im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.08.2012

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan X

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.08.2012 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.08.2012 zitiert von 29

Nach derzeitigem Erkenntnisstand verstoße die angefochtene Baugenehmigung voraussichtlich nicht zum Nachteil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2012

Der Senat geht zu Gunsten des Klägers davon aus, dass er einen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.08.2012 zitiert von 43

Die am 19 in T. in der ehemaligen UdSSR geborene und in der (heutigen) Russischen Föderation aufgewachsene …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.08.2012

Die Klägerin vertreibt als pharmazeutische Großhändlerin den Impfstoff Gardasil, der über eine EU-Zulassung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2012

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2012 zitiert von 17

Nach der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen überschlägigen Bewertung der Sach- und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2012 zitiert von 5

Im Übrigen liegen sie auf der Grundlage der maßgeblichen Darlegungen des Klägers nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.08.2012

Der 1983 geborene Kläger trat am 1. April 2002 zur Ableistung des neunmonatigen Grundwehrdienstes und eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2012 zitiert von 1

Der Antragsteller hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil die Rechtsverfolgung keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2012 zitiert von 4

Die Rüge der Antragstellerin, dass das Verwaltungsgericht zu Unrecht angenommen habe, dass jedenfalls zum …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.08.2012 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.08.2012 zitiert von 4

Die den Antrag des Antragstellers, ihm im Wege der einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 28.08.2012 LS zitiert von 2

Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch langjährige Behandlung als deutscher Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2012

Auch im Lichte des Beschwerdevorbringens, auf das § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung durch den Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.08.2012

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2012

Es stellt die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger könne die Feststellung verlangen, die Beklagte sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2012 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht erkannt, dass die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nicht in Betracht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2012

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2012 zitiert von 5

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2012 zitiert von 4

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2012

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.08.2012 zitiert von 1

Die von den Prozessbevollmächtigten des Antragsgegners zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.08.2012 zitiert von 1

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.08.2012

Nach § 5 Abs. 1 BAföG ist der ständige Wohnsitz an dem Ort begründet, der nicht nur vorübergehend Mittelpunkt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2012 zitiert von 2

Der Antragsteller ist türkischer Staatsangehöriger und wurde am 11. August 1992 in der Türkei geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.08.2012 zitiert von 11

Die am 00.00.00 in Sierra Leone geborene Klägerin ist sierra leonische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.08.2012 zitiert von 2

Entsprechend § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO kommt die Aussetzung bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.08.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten zu Recht gemäß § 173 Satz 1 VwGO in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.08.2012 zitiert von 30

Finanzielle Abgeltung von nicht genommenem Erholungsurlaub bei Dienstbeendigung

Erholungsurlaub · finanzielle Abgeltung · Dienstbeendigung · Europarecht · Zinsen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.08.2012 zitiert von 1

Die Entscheidung des Senats über die Berufungszulassung kann durch den Berichterstatter ergehen, weil sich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.08.2012 zitiert von 5

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2012 zitiert von 9

Bei seiner Entscheidung ist der Senat nicht gehalten, das Ergebnis ausstehender Verfassungsbeschwerden zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.08.2012 zitiert von 4

Der Antragsteller hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil seine Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen