OVG NRW August 2012 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 21.08.2012 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.08.2012 zitiert von 17

Die Beschwerde, bei der der Senat nur die gemäß § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.08.2012 zitiert von 5

Der Senat lehnt den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein zukünftiges Beschwerdeverfahren ab …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2012 zitiert von 23

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die Anordnung der sofortigen Vollziehung genüge den formellen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.08.2012

Die ausdrücklich bzw. sinngemäß geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1, 3 und 4 VwGO sind …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2012

Es fehlt bereits am ungeschriebenen Tatbestandsmerkmal der Entscheidungserheblichkeit der zurückgehaltenen …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 20.08.2012 zitiert von 2

"Ernstliche Zweifel" im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2012 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung E. , Flur 235, Flurstück 76, mit der postalischen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2012 zitiert von 1

Der Berufungszulassungsantrag hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2012

Unter dem 13. Mai 2009 schrieb der Beteiligte die Stelle eines Medizinisch-technischen Assistenten/eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2012 zitiert von 1

Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dargelegt oder nicht gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2012

Mit Schreiben vom 28. Dezember 2009 informierte der Beteiligte den Antragsteller im Wege der vertrauensvollen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2012

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2012

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat, soweit mit Blick auf das Beschwerdevorbringen von Interesse, angenommen, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2012

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils nach § 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2012 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht wie begehrt nach § 124 Abs. 2 Nr. 1, 3 und/oder 5 VwGO zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2012 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils im Sinne des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.08.2012 zitiert von 4

Zulassungsantrag zur Verpflichtung zur Erschließung eines Grundstücks

Zulassungsantrag · Erschließungspflicht · Straßenwidmung · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Anliegerrechte

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.08.2012

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2012

Die Antragstellerin ist ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2012 zitiert von 3

Die Antragstellerin ist ein öffentliches Eisenbahnverkehrsunternehmen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2012 zitiert von 3

Der Senat entscheidet über die Berufung der Kläger nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss, weil er sie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.08.2012 zitiert von 1

Es stellt die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger könne die Feststellung verlangen, die Beklagte sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2012

Die Sache weist nicht die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2012

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, die eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2012 zitiert von 9

Über ihn entscheidet gemäß § 123 Abs. 2 VwGO das angerufene Oberverwaltungsgericht für das Land …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2012 zitiert von 1

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, die eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.08.2012 zitiert von 6

Der Beklagte erhielt am 19. Juli 2010 einen Hinweis aus der Bevölkerung, dass der Kläger den Oberschenkel …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.08.2012

Die Buchdruckerei G. N. GmbH ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung T. Flur 5 Flurstück 388 (Am E. 7, T. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2012 zitiert von 2

Die Klägerin hat keinen Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 VwGO im Sinne des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.08.2012

Die Klägerin ist eine Gemeinde, deren Gebiet östlich an den von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2012

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2012

Die angefochtene Verfügung, mit der ihm untersagt wird, die in dem der Verfügung beigefügten Lageplan …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2012

Eine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2012

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.08.2012

Der Kläger ist durch Beschluss des Amtsgerichts E. vom 24. März 2009 zum Zwangsverwalter des Grundstücks …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.08.2012 zitiert von 1

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2012

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 17. Senat Beschluss 07.08.2012

OVG NRW – 17 E 738/12

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2012

Die Begründung des Zulassungsantrags führt nicht zu ernstlichen Zweifeln i.S.v

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2012

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung VwGO - sind nicht dem Erfordernis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2012 zitiert von 10

Die von der Beklagten vorgebrachten, für die Prüfung allein maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2012

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung der von ihr in den Jahren 2004 bis 2006 entrichteten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.08.2012 zitiert von 2

Innerhalb der Antragsbegründungsfrist nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO hat die Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2012 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2012 zitiert von 5

Der ausdrücklich geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist nicht hinreichend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2012 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2012

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2012

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen